Über die Rolle von Bürgerlisten in Oberösterreichs Gemeinden und die Sinnhaftigkeit einer landesweiten Parteigründung in Form der BLOÖ.
Stimmen erheben! Der Themenschwerpunkt im FROzine zu den oö. Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeister*innenwahlen 2021.
Die Stimmen erheben wollen auch jene, die sich nicht in den traditionellen Parteien vertreten fühlen, aber dennoch eigene Anliegen durchsetzen möchten. Sei es der Widerstand gegen große Bauprojekte oder Umweltschutzthemen. Bürgerlisten bieten auf Gemeindeebene die Möglichkeit politisch mitzugestalten, auf Missstände aufmerksam zu machen und neue Ideen einzubringen – ohne eine Partei sein zu müssen. So gesehen sind Bürgerlisten eine demokratiepolitische Bereicherung, die unabhängig an der Basis arbeiten.
Gegenüber Parteien gibt es aber auch Nachteile, wie fehlende Parteienförderung oder -strukturen. Aus diesem Problem heraus entstand wohl die Idee einer landesweiten Vernetzung und schließlich Parteigründung als Bürgerlisten Oberösterreich (BLOÖ), die auch zur Landtagswahl antreten will. Mehrere Bürgerlisten konnten zunächst als Mitglieder gewonnen werden, doch die Zukunft des Projekts ist nun unklar, nicht zuletzt aufgrund der handelnden Personen, konkret der zentralen Gründungsfigur Martin Gollner. Dieser stand als Obmann zuletzt intern in der Kritik und es gab wieder Austritte von Mitgliedern bzw. Bürgerlisten. Schließlich wurde Gollner als Obmann sogar abgewählt, der das allerdings nicht anerkennt. Abseits von internen Querelen hat Gollner wenig Berührungsängste mit dem politisch weit rechten Umfeld gezeigt, etwa durch einen Besuch bei der ehemaligen AfD-Sprecherin Frauke Petry oder durch mehrere Aufrufe zu Corona-Demos aufseiten von Verschwörungsanhänger*innen.
In der Sendung wird eine Einordnung und Verortung der Bürgerlisten und des Phänomens BLOÖ in der politischen Landschaft Oberösterreichs unternommen. Was sind Bürgerlisten eigentlich und was machen sie konkret? Was unterscheidet sie von Parteien und welchen demokratischen Beitrag leisten sie vor allem auf Gemeindeebene? Schließlich geht es auch um die Frage, wie sich Bürgerlisten von der Gollner-Partei abgrenzen und welchen Schaden das öffentliche Bild der BLOÖ für sie anrichten könnte.
Antworten geben:
Tamara Ehs, Politikwissenschafterin und Demokratiearbeiterin. Ihre Schwerpunkte sind u.a. politische Mitgestaltung und partizipativer Demokratie.
Christian Raidl, Fraktionsobmann der Bürgerliste Lebensraum Stadl-Paura, die bereits 1997 als Folge des Widerstands gegen das Kraftwerk Lambach gegründet wurde. Derzeit ist die Bürgerliste mit 2 Mandatar*innen im Gemeinderat von Stadl-Paura vertreten.
