Rechtsextremer Aufmarsch - womit ist die Demokratiegefahr noch zu stoppen?

Bei Martin Wassermair waren Edith Meinhart (Journalistin, ehem. profil) und Sabine Schatz (Nationalratsabgeordnete, SPÖ) zu Gast.

Live gesendet am Mittwoch, 3. April 2024, 17.30 – 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch CLX

Brennende Asylquartiere, geschändete KZ-Gedenkstätten und ein boomender rechter Mediencluster - so lautet seit Jahren die Bestandsaufnahme rechtsextremer Umtriebe in Oberösterreich. Tatsächlich liegt das Bundesland in den Statistiken zu rassistischen und antisemitischen Straftaten regelmäßig im Spitzenfeld, aktuell unmittelbar hinter der wesentlich bevölkerungsreicheren Hauptstadt Wien. Diese Entwicklung findet in einem politischen und gesellschaftlichen Umfeld statt, in dem Rechtsextremismus immer größere Kreise zieht und auch in den Parlamenten mit ebenso radikalisierten Konservativen zunehmend Mehrheiten findet. In Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich regiert die ÖVP mit einer FPÖ, die seit Jahren ein Näheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären unterhält. Auf Bundesebene droht der freiheitliche Parteiobmann Herbert Kickl ganz unverhohlen, als zukünftiger "Volkskanzler" dem Journalismus das Benehmen beizubringen und Andersdenkende auf Fahndungslisten zu setzen. Damit wächst ganz allgemein die Sorge, inwieweit der Anspruch einer wehrhaften Demokratie dieser gefährlichen Unterwanderung ausreichend Paroli bieten kann.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie es zu diesem rechtsextremen Aufmarsch in Politik, Medien und Gesellschaft kommen konnte, warum sich gerade Oberösterreich seit geraumer Zeit im Spitzenfeld der Demokratiegefahr befindet und was sich zu deren Abwehr hierzulande und in Europa ändern muss.