Schwarzblaue Budgetpolitik - was ist davon zu erwarten?

Bei Martin Wassermair waren Dietmar Mascher (Wirtschaftsressortleiter OÖ Nachrichten) und Hanna Lichtenberger (Politikwissenschaftlerin Universität Wien, Mosaik-Blog) zu Gast.

Live gesendet am Dienstag, 14. November 2017, 18.00 - 19.00 Uhr

Der Stachel im Fleisch XXXI

Angesichts des weiteren Rechtsrucks durch die Nationalratswahl am 15. Oktober befinden sich ÖVP und FPÖ im politischen Aufwind und schmieden im Zuge ihrer Koalitionsverhandlungen bereits erste Budgetpläne. Nulldefizit und Schuldenbremse stehen auch in Oberösterreich als Leitmotive für eine Finanzpolitik der schwarzblau dominierten Landesregierung, die alleine für 2018 massive Einschnitte vorsieht. Schon jetzt gibt es Proteste gegen drastische Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich. Doch nicht alle Ressorts sind davon betroffen, die Sicherheitsausgaben werden beispielsweise erhöht.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, womit schwarzblaue Budgetpolitik zu charakterisieren ist, wer schließlich davon profitiert und welche Schlussfolgerungen für den sozialen Ausgleich daraus zu ziehen sind.

Zur Sendereihe:

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grunde richtet Der Stachel im Fleisch mit Politikgesprächen auf dorf TV den Blick verstärkt und wahlunabhängig auf wichtige Themen, die in Mainstream-Medien oft zu wenig beleuchtet oder auch bewusst ausgeblendet werden.

Im Mittelpunkt stehen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen System des Bundeslandes Oberösterreich, der Republik und der EU, die Situation der Menschenrechte, Sozial- und Kulturpolitik sowie die regionale Zukunft vor dem Hintergrund aktueller globaler Entwicklungen.