Bei der Auftaktveranstaltung der 8-teiligen Veranstaltungsreihe #itsup2us diskutieren Vertreter*innen von SOS Menschenrechte, SOS Mitmensch und Amnesty International Österreich über Menschenrechtsbildung, den Zustand von Demokratie und Menschenrechte und politische Forderungen. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion diskutieren Reinhard Leonhardsberger (SOS Menschenrechte), Magdalena Stern (SOS Mitmensch) und Sylvia Pumberger (Amnesty International GRUPPE 8 LINZ) unter der Moderation von Martin Wassermair (Politikredakteur Dorf TV) den Zustand von Demokratie und Menschenrechte und die Frage Wie können Demokratie und Menschenrechte gestärkt werden?

Krise der Demokratie und Illusion von Demokratie

Weltweite Entwicklungen zeigen eine Abkehr von Demokratie, Freiheit und Frieden. „Die Menschenrechte waren schon lange nicht mehr derart in Gefahr wie jetzt!“ mahnt Univ. Prof. Dr. Manfred Nowak, Professor für International Human Rights am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte. [1]

Mitunter weil der Siegeszug des Neoliberalismus zu einer ökonomischen Ungleichheit geführt habe, „die wir seit dem Ersten Weltkrieg noch nie hatten“, so Nowak. „Menschenrechte werden immer weiterentwickelt“. Die Digitalisierung und die Fortschritte in der Biomedizin brächten völlig neue Herausforderungen mit sich. Menschenrechte seien kein starres System, das nicht kritisiert werden dürfe. Es gebe diese Denkverbote nicht, die Menschenrechtlern unterstellt werden. [2]

Die Krise von Demokratie und Menschenrechten kommt schon seit geraumer Zeit sehr stark in einer Illusion von Demokratie und Teilhabe zum Ausdruck. Längst ist die freie öffentliche Debatte durch ein Meinungs- und Empörungsmanagement ersetzt, das Leitbild einer mündigen Gesellschaft durch eine weit verbreitete politische Apathie. Hier ist auch die freie Medienarbeit in ihrer Allianz mit zivilgesellschaftlichen Organisation stark gefordert, vor allem was die zunehmende „Unsichtbarmachung“ von Demokratieabbau und Verstößen gegen Grund- und Menschenrechte anbelangt.

In Österreich sehen vierzig Prozent die Demokratie in Gefahr. Das ist das Ergebnis einer Integral-Onlinestudie anlässlich des Tags der Demokratie am 15. September 2019. Der überwiegende Teil der Österreicher hat eine positive Einstellung zur Demokratie, ist aber mit deren aktueller Ausgestaltung unzufrieden. Zwischen der generell positiven Einstellung zur Demokratie und der wahrgenommenen praktischen Umsetzung besteht eine deutliche Diskrepanz: Neun von zehn stehen der Demokratie grundsätzlich positiv gegenüber, aber nur sechs von zehn sind mit der gegenwärtigen Umsetzung zufrieden.

Moderation: Martin Wassermair

Kamera: Tina Weinberger, Johannes Mayerbrugger Postproduktion: Johannes Mayerbrugger