Pass Egal Bundespräsidentschaftswahl

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Created at 4. Oct. 2022

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by Johannes

Am 09. Oktober wird in ganz Österreich gewählt. Doch viele Menschen im Wahlalter sind vom Wahlrecht ausgeschlossen. Was bedeutet das demokratiepolitisch?

„Es macht mich betroffen und traurig, dass so viele Menschen ausgeschlossen sind. Ich finde, es ist eine negative Entwicklung, die für eine Spaltung in der Gesellschaft sorgt.“ (Sabine Schandl)

„Unsere Demokratie droht zu einer Demokratie der Minderheit zu werden.“ (Erwin Leitner)

Knapp 1,4 Millionen Menschen im Wahlalter sind von der Bundespräsidentschaftswahl am 9. Oktober ausgeschlossen, weil sie nicht die österreichische Staatsbürger*innenschaft besitzen. Das betrifft selbst Menschen, die bereits lange hier leben oder in Österreich geboren sind.

Um auf diesen Demokratie-Ausschluss aufmerksam zu machen, veranstaltet “DEM21 – Die oö. Initiative für mehr Demokratie” mit Kooperationspartner*innen die PASS EGAL WAHL. Bei dieser symbolischen Wahl können alle Menschen, die über 16 Jahre alt sind und ihren Lebensmittelpunkt in Österreich haben, ihre Stimme abgeben – unabhängig von ihrem Pass.

Bis 4. Oktober kann auf diese Weise noch gewählt werden. Geplant sind drei große Wahlaktionen in

  • Steyr (28.9.2022)
  • Wels (3.10.2022) und
  • Linz (4.10.2022).

Gewählt werden kann aber auch in einigen Wahllokalen, etwa bei migrare, im Verein Begegnung Arcobaleno oder im Verein maiz. Auch eine Briefwahl ist möglich.

Alle Infos gibt es unter: www.passegalwahl.at

Marina Wetzlmaier diskutiert mit Gäst*innen im Studio die Hintergründe der Pass-Egal-Wahl:

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