Korruption und Machtmissbrauch - wie verteidigt die Republik den Rechtsstaat? Created at 12. Apr. 2022 612 Ansichten by Martin Wassermair Bei Martin Wassermair war Oliver Scheiber (Richter, Antikorruptionsvolksbegehren) zu Gast. Live gesendet am Donnerstag, 12. Mai 2022, 15.00 – 16.00 Uhr Der Stachel im Fleisch CXXI Im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International lag Österreich 2021 auf Rang 13, was auf den ersten Blick durchaus zufrieden stimmen könnte. Tatsächlich aber sind in den vergangenen Jahren Fälle von Postenschacher, Freunderlwirtschaft, Druck auf Kontrollinstanzen wie Justiz und Medien, Gesetzeskauf, intransparenter Parteienfinanzierung sowie Misswirtschaft in einem beunruhigenden Ausmaß in Erscheinung getreten. Am 9. Mai 2022 endete das diesbezügliche Volkbegehren, das tiefgreifende Reformen in Politik, Justiz und Gesellschaft forderte. Das Parlament hat sich aufgrund der ausreichenden Zustimmung mit diesem Thema zu befassen - doch ist diesbezüglich Skepsis angebracht. Der Ruf nach Transparenz und Informationsfreiheit liegt ohnehin auf den Tischen der Parteien und Gebietskörperschaften, auf reale Veränderungen wartet man allerdings seit geraumer Zeit vergeblich. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit Korruption in Österreich als ein mit Augenzwinkern bedachter Teil der politischen Kultur zu betrachten ist, worin genau das Gefahrenpotential für die demokratisch verfasste Republik liegt und was vor allem auch zivilgesellschaftliche Initiativen zu einer Verbesserung der Situation beitragen können. Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang 149 Videos, 1 Members Playlists #Tags Rechtsstaat Thomas Schmidt Sebastian Kurz Bundeskanzleramt Oliver Scheiber Chatprotokolle Antikorruptionsvolksbegehren Justizministerium Martin Wassermair Informationsfreiheit Seitennummerierung Show more Share & Embed Embed this Video Link to this Video More from Channel 01:01:01 Bei Martin Wassermair waren Karin Doppelbauer (Nationalratsabgeordnete, NEOS) und Thomas Madler ( Sonnenlicht und Finsternis - das Politikbil Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 5 years 7 months 00:01:14 In einem Kurzvideo gibt Martin Wassermair (Politikredakteur Dorf TV) einen kurzen Einblick in die TV-Tipp 24.03.2017 - Frankreich-Wahl 2017 u Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 6 years 00:57:37 Bei Martin Wassermair waren Martha Bissmann (fraktionsfreie Nationalratsabgeordnete) und Karin Do Demokratie unter Druck - wie hält die Oppos Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 4 years 1 month 00:58:41 Bei Martin Wassermair waren Birgit Gerstorfer (Landesparteivorsitzende SPÖ OÖ) und Merima Zukan ( SPÖ im Grabenkampf - wie findet die Soziald Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 3 years 5 months 00:57:46 Bei Martin Wassermair waren Wolfgang Braun (stellvertr. 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