Sebastian Kurz unter Anklage – wie viel Regime steckt in der türkisen Machtausübung?

Bei Martin Wassermair waren Natascha Strobl (Politikwissenschafterin, Buchautorin) und Peter Pilz (ehem. Politiker, Buchautor) zu Gast.

Live gesendet am Dienstag, 16. November 2021, 15.00 – 16.00 Uhr

Der Stachel im Fleisch CXI

Der Aufstieg von Sebastian Kurz zu Österreichs jüngstem Bundeskanzler hat 2017 selbst über die Landesgrenzen hinaus große Aufmerksamkeit gefunden. Die Zielstrebigkeit, der Volkspartei einen neuen Anstrich zu geben und ganz allgemein einen anderen Politikstil zu verkörpern, fand in den ersten Jahren beim Wahlvolk beachtliche Zustimmung. Doch dann kamen Ibiza-Affäre, BVT-Skandal und immer dreistere Auswüchse des Postenschachers, die sowohl parlamentarische Untersuchungsausschüsse als auch die Korruptionsanwaltschaft bis heute beschäftigen. Der türkisen Familie, einem engen Kreis von Vertrauten rund um Sebastian Kurz, werden schwerwiegende Malversationen zur Last gelegt, was durchaus Übereinstimmung aufweist mit der sich global abzeichnenden Radikalisierung von konservativ-populistischen Positionen und Strategien der Machtausübung.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wohin sich die Volkspartei unter Sebastian Kurz in den vergangenen Jahren entwickelt hat, was das System der türkisen Neuausrichtung mit Viktor Orban und Donald Trump gemeinsam hat und welche Schlüsse für Demokratie und Rechtsstaat daraus zu ziehen sind.