Asyl und Menschenrechte – was erfordert eine humane Migrationspolitik?

Bei Martin Wassermair war Gerald Knaus (Migrationsexperte, Vorsitzender Europäische Stabilitätsinitiative) zu Gast.

Gesendet am Samstag, 9. März 2024, 18.00 – 19.00 Uhr

Der Stachel im Fleisch CLIX

Seit Jahren sehen sich Politik und Gesellschaft mit schwierigen Realitäten von Asyl und Migration konfrontiert. So wie überall in Europa bedienen sich auch in Österreich vor allem rechtsextreme und rechtskonservative Parteien dieser Thematik, um mit repressiven Konzepten eine Eindämmung der Zuwanderung zu versprechen und dafür bei einer überaus verunsicherten Bevölkerung Zustimmung zu finden. Während innerhalb der Europäischen Union eine faire und solidarische Aufteilung geflüchteter Menschen dringend geboten scheint, beherrschen Argwohn und Ratlosigkeit den Umgang mit den großen Herausforderungen der globalisierten Welt. Die Demokratien fußen grundsätzlich auf unumstößlichen Bekenntnissen zu Freiheit und Menschenrechten, die allerdings unter dem Druck des Rechtspopulismus immer öfter in Frage gestellt werden. Der Versuch, in Europa Sicherheit und eine bessere Zukunft zu finden, hat zudem für viele Zufluchtsuchende in den Tod geführt. Vor diesem Hintergrund verschärft die EU auch ihren Außengrenzschutz, der mit illegalen Pushbacks und beispielloser Gewaltanwendung wiederum allzu oft für breites Entsetzen sorgt. Um diesem Trend entgegenzuwirken, sind dringend neue Lösungsansätze gefordert - unter humanen Gesichtspunkten und abseits einer fatalen Politik der öffentlichen Angstmache.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit die europäische Asyl- und Migrationspolitik bisher versagt hat, was es für eine Versachlichung der Diskussionen über Flucht, irreguläre Migration und Grenzen braucht und auf welchem Wege eine humane Kontrolle der Zuwanderung gelingen kann.