Am 4. Mar. 2021 | 17:30 Uhr + Mit voller Härte des Gesetzes – welcher Wertehaltung folgen die politischen Parteien? Created at 30. Jan. 2021 5605 Ansichten by Martin Wassermair BeschreibungEmbed Bei Martin Wassermair waren Felix Eypeltauer (Nationalratsabgeordneter, NEOS) und Ralph Schallmeiner (Nationalratsabgeordneter, Die Grünen) zu Gast. Live gesendet am Donnerstag, 4. März 2021, 17.30 – 18.30 Uhr Der Stachel im Fleisch LXXXVI Ende Jänner 2021 sorgte die bei nächtlicher Kälte erfolgte Abschiebung von Kindern nach Georgien und Armenien für erzürnte Aufregung. Die Minderjährigen sind in Österreich aufgewachsen, gingen in Wien zur Schule und sollten eigentlich als Erfolgsbeispiele für gelungene Integration angesehen werden. Die anschließenden Proteste beklagten den Missstand einer unmenschlichen Handhabung der Gesetze, und auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen mahnte, dass das Kindeswohl auf alle Fälle Vorrang haben müsste. Das von der ÖVP geführte Innenministerium rechtfertigte die ungebührliche Härte unter Verweis auf die Rechtslage, was wiederum die Grünen als Koalitionspartner vor eine harte Probe stellte. Schnell waren auch die Oppositionsparteien mit harscher Kritik zur Stelle, dass die selbsternannte Menschenrechtspartei in der Koalitionstreue ihre ehemaligen Werte und Grundhaltungen verraten habe. Tatsächlich aber wurden das aktuell gültige Fremdenrechtspaket und die Bestimmungen zur zwangsweisen Außerlandesbringung im Juni 2017 unter SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern mit der ÖVP beschlosen - was im Rückblick die Aufmerksamkeit umso mehr darauf lenkt, inwieweit eine mit humanitären Ansprüchen schwer vereinbare Migrationspolitik den Parteien nicht doch in erster Linie dem Kalkül der Stimmenmaximierung dient. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie es grundsätzlich um das Verhältnis von Parteien zu Grund- und Menschenrechten steht, inwiefern Wertehaltungen in der Schnelllebigkeit des politschen Alltags überhaupt von Bedeutung sind und wo etwa im Hinblick auf Erfordernisse der Menschlichkeit konsequent Grenzen zu ziehen sind. Share & Embed Embed this Video Link to this Video Add new comment Kommentar verfassen login or register to post comments. by Gerhard Pötscher 4 years 4 months ago Danke für den Einsatz * Entgegen aller vorherigen Beteuerungen ist es besonders schade, dass auch hier die Diskussion mehr an der Oberfläche, als in die Tiefe der Inhalte gegangen ist ! Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang 187 Videos, 1 Members #Tags abschiebung ÖVP Ralph Schallmeiner Die Grünen Bundesregierung Asylpolitik Integration Migration Martin Wassermair More from Channel 00:59:03 Zu Gast bei Martin Wassermair waren Gabriela Küng (Vorsitzende Grüne Bildungswerkstatt), Bernd Do OÖ vor der Landtagswahl 2015 - die Rolle der Parteiakademien Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 9 years 9 months 00:57:30 Bei Martin Wassermair waren Andrea Winter (Sportwissenschafterin, SKVrau) und Moritz Ablinger (Re Fußball und Politik Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 9 years 00:59:38 Bei Martin Wassermair waren Felix Stalder (Medientheoretiker, Publizist) und Gerfried Stocker (Kü Politik der Digitalität Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 9 years 1 month 00:58:21 Bei Martin Wassermair waren Gudrun Blohberger (Pädagogische Leiterin KZ-Gedenkstätte Mauthausen) NS-Vergangenheit - Erinnerung mit Zukunft? Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 9 years 01:00:36 Bei Martin Wassermair war Alfred J. Noll (Rechtsanwalt) zu Gast. Wahlaufhebung - der Verfassungsweisheit letzter Schluss? Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 8 years 12 months 00:56:23 Bei Martin Wassermair waren Gerald Mandlbauer (Chefredakteur OÖ Nachrichten) und Markus Rohrhofer Politik und Medien Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 9 years 7 months 01:01:06 Elisabeth Hakel (Abg. z. 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Justizministerin, ehem. FROzine: Flüchtlingsbetreuung neu – welche Folgen hat die Ve Radio FRO since 5 years 4 months 00:16:46 Am Sonntag, 25. Demokratie verteidigen! - Die Zivilgesellschaft steht gegen MIT BISS - Politik und Zeitgeschehen auf DORFTV since 1 year 4 months 00:59:52 Bei Martin Wassermair waren Michael Hammer (Nationalratsabgeordneter, ÖVP) und Petra Wimmer (Nati Covid-19 und Politik - welche Vorbildfunktion haben Parteien Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 4 years 3 months 00:58:21 Bei Martin Wassermair waren Brigitte Vasicek (Professorin Kunstuniversität Linz) und Philip Kalou Leistungsdruck und Autonomiebeschränkung – was bedeutet die Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 4 years 6 months 00:59:36 Bei Martin Wassermair waren Severin Mayr (Klubobmann im OÖ. 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by Gerhard Pötscher 4 years 4 months ago Danke für den Einsatz * Entgegen aller vorherigen Beteuerungen ist es besonders schade, dass auch hier die Diskussion mehr an der Oberfläche, als in die Tiefe der Inhalte gegangen ist !