Klimazukunft und Strategie – welchen Kurs verfolgt Oberösterreich?

Bei Martin Wassermair waren Sybille Chiari (Energie- und Klimaexpertin) und Klaus Mühlbacher (Klimasprecher und Abgeordneter zum OÖ. Landtag, ÖVP) zu Gast.

Live gesendet am Montag, 5. Juni 2023, 17.30 – 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch CXLIV

Oberösterreich hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu sein. "Wir machen, was machbar ist", erklärte ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer zu Jahresbeginn 2023 bei der Präsentation der neuen Energie- und Klimastrategie des Landes und konnte damit die vielen kritischen Stimmen, die bereits vor der Beschlussfassung im Landtag deutlich zu vernehmen waren, keineswegs besänftigen. Dabei wird in dem wegweisenden Dokument auf den europäischen Green Deal Bezug genommen, das Österreich verpflichtet, die Treibhausgasemissionen ausgehend vom Jahr 2005 bis 2030 um 48 % zu reduzieren. Das bedeutet, dass auch Oberösterreich die Emissionen jährlich um 7 % senken muss - eine höchst ambitionierte Zielsetzung, wenn man sich vor Augen führt, dass 2022 sogar ein Anstieg von 6 % gemessen wurde. Jedenfalls drohen im Falle einer Verfehlung der Klimaziele Strafzahlungen in Milliardenhöhe, was den Konflikt um konkrete Vorgaben und deren Erreichung noch weiter verschärfen wird.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie viel Kompromiss zwischen Klimaschutz und den Interessen des Industriestandorts der neuen Klimastrategie innewohnt, wer an deren Entwicklung überhaupt teilnehmen konnte und auf welche Weise die lautstarke Kritik noch Berücksichtigung finden kann.