Freie Meinung braucht Freie Medien - Medienprotest 2003 in Wien

Anfang Mai 2022 hat Wiens SPÖ-Finanzstadtrat Peter Hanke dem nicht-kommerziellen Sender OKTO mitgeteilt, die öffentliche Förderung aus seinem Ressort nicht mehr fortzusetzen. Diese Ankündigung bedeutet das Aus des Community-TVs in der Bundeshauptstadt - sowie einen schweren Rückschlag für die Freien Medien in Österreich.

In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die Geschichte von OKTO bis ins Jahr 2001 zurückreicht. Damals erzielte die Wiener Sozialdemokratie bei der Gemeinderats- und Landtagswahl die absolute Mehrheit. Aus demokratiepolitischen Erwägungen schloss die SPÖ mit den oppositionellen Grünen eine 23-Punkte umfassende Vereinbarung zur kulturellen und gesellschaftlichen Erneuerung der Stadt. Dazu zählte auch die Schaffung eines freien und unabhängigen Community-Fernsehens.

Diese Übereinkunft entwickelte sich schnell zu einem politischen Streitthema, das eine Verwirklichung des wichtigen Vorhabens in weite Ferne zu rücken schien. Das nahm die Wiener Kultur- und Medienszene im Sommer 2003 zum Anlass, um unmittelbar neben der Kunsthalle Wien am Karlsplatz ein Stück Grünland zu besetzen und für die Dauer von drei Monaten ein Protestcamp zu errichten.

Die Wiener Netzkultur-Institution Public Netbase war am Mediencamp 2003 maßgeblich beteiligt und hat die zahlreichen Aktivitäten und Forderungen in einem Video dokumentiert.