Notfall Coronavirus – vor welchen Herausforderungen stehen Städte und Gemeinden?

Karoline Mitterer (KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung) war bei Politikredakteur Martin Wassermair per Videoschaltung zu Gast.

Live gesendet am Montag, 20. April 2020, 17.00 - 17.50 Uhr.

Städte und Gemeinden haben in den Wochen des Coronavirus-Ausnahmezustands bislang sehr wenig Beachtung gefunden. Dabei steigen deren Pflichtausgaben schon seit Jahren, was wiederum dazu geführt hat, dass die kommunalen Finanzverwaltungen ohnehin schon an den Kosten für Kinderbetreuung, Pflegeeinrichtungen und Mindestsicherung schwer zu tragen haben. In der aktuellen Krise stoßen viele endgültig an die Grenzen, weil wichtige Einnahmen plötzlich ausfallen, wodurch auch kurz- und mittelfristig die notwendige Liquidität gefährdet sein könnte. Der Österreichische Gemeindebund prognostiziert für die kommenden Monate einen Verlust der Steuerertragsanteile in der Höhe von 500 Millionen Euro, während bei der Kommunalsteuer noch zusätzlich 200 Millionen wegbrechen werden.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie sich die aktuelle Coronavirus-Krise im Alltag von Städten und Gemeinden bemerkbar macht, in welchen Bereichen die drohenden Liquiditätseinbrüche die schwerwiegendsten Folgen hervorrufen werden und welche Schlüsse im Hinblick auf eine mögliche Neugestaltung des Finanzausgleichs zu ziehen sind.