Gemeinderats-Talk: Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS), Bernhard Seeber (Grüne) und Stefan Giegler (SPÖ) live zu Gast bei Michael Diesenreither.
Alle 5-6 Wochen finden jeweils donnerstags die Linzer Gemeinderats-Sitzungen statt. Was wird dort diskutiert, was wird dort entschieden? Was passiert in den Ausschüssen? Im FROzine diskutieren wir immer am Dienstag nach der Gemeinderatssitzung mit Gemeinderats- und Stadtsenatsmitgliedern aller Fraktionen über aktuelle Themen und Debatten.
Über die Umgestaltung des Hessenparks, die überraschend vorerst doch nicht kommt, über Grillverbote und deren Auswirkungen und über die mögliche „Ostumfahrung“ (eine Autobahn, die mitten durch den Linzer Süden führen soll) diskutieren folgende Vertreter*innen aus dem Linzer Gemeinderat im FRO-Studio:
Bernhard Seeber (Grüne)
Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS
Stefan Giegler (Klubobmann Linzer SPÖ)
In Statements zu hören sind:
Bernhard Baier (ÖVP, Vzbm. und zuständiges Stadtsenats-Mitglied u.a. für die städtischen Parkanlagen, Gärten und Grünflächen)
Markus Hein (FPÖ, Stadtsenats-Mitglied für Verkehr und Infrastruktur)
Hessenpark-Umgestaltung: Ja, nein, vielleicht?
Kommt die Umgestaltung des Hessenparks oder nicht? Nachdem sich im zuständigen Ausschuss eine knappe Mehrheit für die Umgestaltung abgezeichnet hat, war in der Gemeinderatssitzung wieder alles ganz anders. Die FPÖ ist schon im zuständigen Ausschuss anderer Meinung gewesen, und hat im Gemeinderat einen Abänderungsantrag zur Hessenpark-Neugestaltung gestellt. Die SPÖ hat diesem zugestimmt. Mehrheitlich angenommen wurde eine Ortspolizeiliche Verordnung zur Verhängung eines Alkoholverbotes auf dem Areal des Hessenplatzes Linz.
Wo darf ich in Linz grillen mit Kohle?
Öffentliches Grillen ist in Linz aktuell nur am Donaustrand in St. Margarethen erlaubt. Durch das im letzten Jahr beschlossene Grillverbot am Pleschinger See kam es in den ersten Frühlingswochen in St. Margarethen zu einem verstärkten Andrang, mit entsprechenden Rauch- und Lärmbeeinträchtigungen für die Anrainer*innen. Eine Verkleinerung der Grillzone war die politische Antwort der Stadt Linz. Im Jahr zuvor wurde bereits das Grillen am Pleschinger See verboten.
Gleich zwei Anträge im Gemeinderat beschäftigen sich mit dem Grillen in Linz. Ein gemeinsamer Antrag von GRin Leitner-Rauchdobler und KPÖ fordert ein Grillbewirtschaftungskonzept mit einer Erhöhung der Anzahl der öffentlichen Grillmöglichkeiten. Ein Antrag der Grünen soll das Grillen mit Rücksicht auf AnrainerInnen ermöglichen. Beide Anträge wurden abgelehnt.
Wie geht es weiter mit der Linzer „Ostumfahrung“?
Die Linzer Ostumfahrung ist keine Umfahrung im klassischen Sinne, denn die geplante Trassenführung geht durch den Pfennigberg, über Steyregg, entlang der Traunauen auf VOEST-Seite und schließlich durch den Linzer Stadtteil Ebelsberg. Beim Schiltenberg soll es eine Anbindung an die bestehende A1 geben.
Gleich zwei Anträge gab es zur Linzer Ostumfahrung, beide Male beinhalten diese eine Resolution an das Land OÖ. Durchgesetzt hat sich jene der SPÖ, nämlich keine oberirdische Trassenführung zu verfolgen. Der Antrag der Grünen gegen die vorliegende Trassenführung durch den Linzer Süden wurde mehrheitlich abgelehnt.
