FROzine: Die oö. Schuldenbremse - mehr Schaden als Budgeteffekt?

2017 macht Politik - Politische Impulsgebung für das Radio-Empfangsgerät

Ende Mai hat Landeshauptmann Stelzer die Schuldenbremse für Oberösterreich präsentiert. Diese besagt, dass in einem Verwaltungsjahr nicht mehr ausgegeben werden darf, als eingenommen wird. Jetzt wird zunehmend Kritik laut, dass diese vor allem für die wirtschaftlichen Langzeitperspektiven von großem Nachteil ist. Obendrein funktionieren Gebietskörperschaften, so die Einwände, nicht wie Unternehmen, sondern tragen Verantwortung, gerade auch in Krisenzeiten mit öffentlichen Geldern zu investieren.

Die Studiodiskussion ging daher u.a. den Fragen nach, was genau hinter den Plänen einer Schuldenbremse steckt, wie sie sich auf die finanzpolitischen Steuerungssysteme auswirkt und unter welchen Umständen staatliche Ausgaben sogar besonders sinnvoll sind.

Mit Klaus Baumgartner (Jahoda-Bauer-Institut) und Werner Pöchinger (OÖ. Redakteur Kronen Zeitung).

Moderation: Martin Wassermair

Aufgezeichnet am Donnerstag, 22. Juni 2017, 18.00 - 18.50 Uhr