Klimabonus vor dem Aus - was bleibt vom sozialen Ausgleich für die CO2-Bepreisung?

Bei Martin Wassermair waren Clara Moder (Sozioökonomin, arbeit plus, Armutskonferenz) und Sigrid Stagl (Leiterin des Instituts für Ecological Economics an der Wirtschaftsuniversität Wien) zu Gast.

Live gesendet am Mittwoch, 11. Dezember 2024, 17.30 – 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch CLXVIII

Seit 2022 wird in Österreich der Versuch unternommen, den Ausstoß von Treibhausgasen fiskalpolitisch zu lenken. Zu diesem Zwecke wurde eine CO2-Steuer eingeführt, die den Preis von Produkten erhöht, deren Herstellung oder Nutzung mit Emissionen verbunden sind. Der sogenannte Klimabonus sollte zugleich für all jene einen finanziellen Ausgleich schaffen, die nicht auf öffentliche Verkehrsmittel ausweichen können. In den Jahren 2022 bis 2025 beläuft sich der Betrag auf 4,1 Millarden Euro, weshalb angesichts der schwierigen Budgetverhandlungen bei der Regierungsbildung immer öfter auch Kritik zu vernehmen ist. Der Klimabonus, so argumentiert etwa der Fiskalrat, koste den Staat deutlich mehr als er durch die CO2-Steuer einnimmt. Tatsächlich wird der Klimabonus an alle Haushalte je nach Wohnort differenziert ausbezahlt und auf der Grundlage von Emmissionsprognosen jährlich neu berechnet.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit der Klimabonus seit seiner Einführung im Jahr 2022 den Zielsetzungen gerecht geworden ist, was es mit dem Einwand der Überkompensation im Hinblick auf erforderliche Maßnahmen zum Teuerungsausgleich tatsächlich auf sich hat und mit welchen Konsequenzen ein sozial gerechter Klimaschutz mit der möglichen Abschaffung zu rechnen hätte.