Impulse für den ORF - Kapitel 6 mit Markus Vašek

Impulse für den ORF - Kapitel 6: "Unabhängigkeit, Bestand, Finanzierung. Der politische Gestaltungsspielraum und seine Grenzen" mit Markus Vašek

Ausstrahlung am Sonntag, 18. August 2024, 11.00 Uhr

In seinen jüngsten Entscheidungen zum ORF hat der Verfassungsgerichtshof unter anderem eine Bestands- und Finanzierungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausgearbeitet. Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers in Bezug auf das ORF-Gesetz wird nämlich durch verfassungs- und auch europarechtlichen Vorgaben eingehegt. Im Rahmen dieser Grenzen, von der Finanzierung über die Gremiengestaltung bis zum gesetzlichen Auftrag, hat die Politik dem Recht zu folgen und nicht umgekehrt. Wo diese Grenzen verlaufen, was geht und was nicht geht, beleuchtet Markus Vašek.

Markus Vašek ist Vorstand des Instituts für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre an der Johannes Kepler Universität Linz. In seiner Habilitation hat er sich mit Fragen der demokratischen Legitimation (in der Gerichtsbarkeit) auseinander gesetzt. Zuletzt hat er sich eingehend mit der Gremienentscheidung des VfGH auseinander gesetzt.

Moderation: Walter Strobl