Rheinmetall raus!

Rheinmetall raus!

• EU-Hochrüstung ist neutralitätswidrig!
• Rüstungskonversion statt -produktion!

Rheinmetall hat weltweit 171 Standorte, davon zwei in Österreich: „Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH“ (RMMV) in der Brunner Straße im 23. Bezirk in Wien und die „Rheinmetall Waffe Munition ARGES GmbH“ in Kaufing bei Schwanenstadt (Oberösterreich). Im Wiener Werk werden militärische LKWs für die deutsche Bundeswehr hergestellt und repariert. In Oberösterreich werden 40-mm-Granaten hergestellt.

Österreich ist damit Teil der Aufrüstungskette von NATO-Ländern und direkt in die EU-Hochrüstungspläne eingebettet. Die EU hat bereits ein 800 Mrd. Euro schweres Hochrüstungspaket beschlossen. Solch massive Aufrüstung kann nur auf Kosten von sozialer Sicherheit passieren. Mittels Kriegshetze und der polit-medialen Propaganda, wir wären von äußeren Feinden bedroht, wird versucht, die Bevölkerung geistig zu mobilisieren, die österreichische Neutralität wird diskreditiert. Rheinmetall rüstet die EU- und Nato-Armeen auf, die in Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen usw. mit ihren völkerrechtswidrigen Interventionskriegen unvorstellbares Leid und Zerstörung verursacht haben. Rheinmetall exportiert Waffen in die Kriegsgebiete dieser Welt. 

Das immerwährend neutrale Österreich muss seine Komplizenschaft bei der EU-Militarisierung und Hochrüstung beenden. Die Rüstungsindustrie soll für gesellschaftlich nötige zivile Industrieproduktion umgebaut und sollen hochqualifizierte Arbeitsplätze erhalten werden. 

Wir fordern daher: 

• Ausstieg Österreichs aus der EU-Militarisierung und deren Strukturen
• Kein österreichisches Steuergeld für das EU-Hochrüstungspaket
• Stopp der Durchfuhr fremden Kriegsmaterials und fremder Truppen
• Aufkündigung der Nato-Partnerschaft für den Frieden
• Schluss mit ausländischer Rüstungsproduktion in Österreich 

Protest-Aktion der Solidarwerkstatt Österreich, Frauen für den Frieden OÖ, KZ-Verband OÖ, Selbstbestimmt Österreich,  Stimmen für Neutralität, Partei der Arbeit