demokratisch-sozial-souverän-neutral Eine Konferenz des Personenkomitees „Selbstbestimmtes Österreich“ als Angebot.

Seit 30 Jahren schallt es aus allen Medien in unsere Ohren: Wenn wir jetzt nicht die dringenden Reformen angehen, werden wir unaufholbar zurückfallen. Am wichtigsten scheint nicht was und wohin etwas reformiert werden soll. Einzig Reformiert werden muss, aber das bitte radikal, so die Lohnschreibenden Leitartikler. Nicht beim Menschen, so die Regierenden in den Medien, nein beim System müssen tiefe, schmerzhafte Eingriffe/schnitte chirurgisch gesetzt sein. Als ob das einen Unterschied macht. Das Gejohle um diese Reformen drehen sich um: Verschärfung von Konkurrenz, alle Gesellschaft und jeder Staat brauche gnadenlosen Wettbewerb Kürzung allen öffentlichen Anteil in der Wirtschaft Vorantreiben des Freihandelsregime über bilaterale und supranationale Verträge und Institutionen Steuererleichterung für Konzerne und Reiche Aufrüstung und Militarisierung der Außen-und Sicherheitspolitik Entdemokratisierung, keine Alternative zum herrschenden Freihandelssystem darf existieren Beschränkung der Selbstverwaltungskörperschaften für mehr Durchgriffsrecht der Regierenden.

Die Alternative zu diesen Reformen ist ein demokratisches Österreich, ein soziales Österreich, ein souveränes Österreich, ein neutrales Österreich, in welchen der acht Stundetag nicht infrage gestellt wird, in dem leistbare Mieten in einem menschengerechten Umfeld möglich sind, in dem es Leistungsfähige öffentliche Systeme im öffentlichen kommunalen und genossenschaftlichen Eigentum gibt, in den Volksabstimmungen über neue Freihandelsverträge möglich sind, in dem es eine Selbstverwaltung der Kommunen und Sozialversicherungen gibt, in welcher Bürger- und Menschenrechte, sowie die Genfer Menschenrechtskonvention geachtet wird, in welcher durch den Ausstieg aus der EU-SSZ die österreichische Neutralität wieder gelebt werden darf. Für ein lebenswertes Österreich! Demokratisch-sozial-souverän-neutral