Abkehr von der liberalen Demokratie - wie gefährdet ist der Rechtsstaat?

Bei Martin Wassermair waren Stephanie Krisper (Nationalratsabgeordnete, NEOS) und Alma Zadić (Nationalratsabgeordnete, JETZT - Liste Pilz) zu Gast.

Live gesendet am Montag, 13. Mai 2019, 17.30 - 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch LVIII

Eine der zentralen Grundvoraussetzungen eines intakten Rechtsstaats, nämlich die Bindung der Politik an das Recht, sieht sich auch in Österreich einer zunehmenden Belastung ausgesetzt. Dies manifestiert sich nicht zuletzt im Erstarken antidemokratischer Strömungen, die ihren Rückhalt unter anderem mit Angstmache, politisch gefärbter Personalpolitik und der sukzessiven Aushebelung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte zu festigen verstehen. Die Krisenerscheinungen beschränken sich jedoch keineswegs nur auf Österreich - denn auch in anderen Staaten Europas verweisen ebenfalls immer mehr Entwicklungen auf eine Abkehr von der liberalen Demokratie, die es gerade auch im 21. Jahrhundert als unverzichtbare Errungenschaft zu verteidigen gilt.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie sich die rechtsstaatlichen Grundlagen in Österreich in den vergangenen Jahren verändert haben, inwieweit Einschränkungen der Pressefreiheit und eine Aushöhlung der Menschenrechte auszumachen sind und auf welche Weise eine Wiederbelebung des demokratischen Miteinanders angesichts der illiberalen Entwicklungen überhaupt gelingen kann.

Zur Sendereihe:

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grunde richtet Der Stachel im Fleisch mit Politikgesprächen auf dorf TV den Blick verstärkt und wahlunabhängig auf wichtige Themen, die in Mainstream-Medien oft zu wenig beleuchtet oder auch bewusst ausgeblendet werden.

Im Mittelpunkt stehen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen System des Bundeslandes Oberösterreich, der Republik und der EU, Informationsfreiheit und die Situation der Menschenrechte, Sozial- und Kulturpolitik sowie die regionale Zukunft vor dem Hintergrund aktueller globaler Entwicklungen.