Alles beginnt 1942 mit der Erfindung des ersten Computers für die US-Armee. In den Jahren darauf schreitet die technische Entwicklung rasant voran, in den 90ern wird das Internet erfunden und 2007 kommt das erste iPhone auf den Markt. Die Sozialen Medien werden schnell zu einem wichtigen Bestandteil unseres Alltags und bestimmen die öffentliche Meinungsbildung mit. Sind die neuen Möglichkeiten, die sich durch den digitalen Austausch auftun eine Bereicherung für unser Zusammenleben oder eine Bedrohung für unsere Gesellschaft? 

Über diese Frage diskutieren Ivona Brandić vom Institute of Information Systems Engineering an der TU Wien und Nikolaus Forgo vom Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht an der Universität Wien mit Martin Wassermair.  Die Sendung „Die Macht der Internet-Giganten – wie gefährlich sind Soziale Medien für die Demokratie?“ wurde im Rahmen der Sendereihe „Der Stachel im Fleisch“ aufgezeichnet.

Ivona Brandić beschreibt, dass sich seit den frühen 2000ern das Marktmonopol bei einigen wenigen Big-Tech-Plattformen konzentrieren würde. Diese Internetgiganten im Silicon Valley würden über enorme Macht und Wissen verfügen. Durch diesen umfassenden Einfluss der Internetgiganten ergibt sich die Debatte, wie stark die digitalen Plattformen reguliert werden müssen. 

Das Internet, ein anfangs rechtsfreier Raum wird schnell mit Richtlinien, wie beispielsweise dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und den Datenschutzgesetzen, reguliert, erklärt der Rechtswissenschaftler Nikolaus Forgo. Durch die stetige Weiterentwicklung der technischen Möglichkeiten gelinge die Reglementierung aber nur beschränkt. Die in den 2000ern implementierte E-Commerce Richtlinie entschied, dass Soziale Meiden eher wie ein Flohmarkt und nicht wie ein klassisches Medienunternehmen zu bewerten sind. Forgo illustriert den Unterschied so: im herkömmlichen Fernsehen tragen die Betreiber rechtliche Konsequenzen für ihre Inhalte. Bei den Sozialen Medien hingegen haftet der Betreiber nicht für die Inhalte, ähnlich wie bei einem Flohmarkt, auf dem der Veranstalter nicht für die zu verkaufenden Produkte verantwortlich ist. Diese Bestimmung habe weitreichende Folgen. Rechtswidrige Inhalte von Nutzer*innen der Plattformen seien deshalb sehr schwer wieder zu entfernen.  

Der Grund, warum wir uns so gerne auf Instagram, TikTok und Co. aufhalten, sind Algorithmen, erklärt Brandić. Diese seien darauf programmiert Inhalte anzuzeigen, die uns entweder besonders gut gefallen oder emotional machen. Denn wenn wir uns lange auf einer App aufhalten, kann uns auch mehr Werbung ausgespielt werden, womit die Sozial Media Plattform Geld verdient. Deshalb seien arme Menschen für die diese Unternehmen uninteressant, da ihnen nichts verkauft werden könne. Durch diese Dynamiken könne es noch stärker zur Sozialen Segregation kommen, warnt Brandić.

Die beschrieben Algorithmen seien ebenfalls dafür verantwortlich, dass Nutzer*innen im Internet politisch radikalisiert werden. Hass und Fake News verbreiten sich auf den Sozialen Medien wie ein Lauffeuer und können Wähler*innen in ihrer Entscheidung maßgeblich beeinflussen. Der Warnruf vor den potenziellen Gefahren, die diese Dynamiken für unsere Demokratie haben könnte, wird deshalb in Europa immer lauter. Forgo erkennt diese Schwierigkeiten zwar an, plädiert aber für einen Perspektivenwechsel bezüglich der digitalen Medien. Wir würden oft die positiven Dinge vergessen, die mit dem Internet einhergehen, weil wir uns nicht mehr an die Zeit vor der digitalen Revolution erinnern können. Durch die Sozialen Medien hätten wir eine enorme Emanzipation gewonnen uns informieren und ausdrücken zu können. Diese Entwicklung habe große demokratiepolitische Potenziale, die eigene Meinung kann in Tweets, YouTube Videos und Instagram Posts ohne großen Aufwand kundgetan werden. Auch aus der Künstliche Intelligenz würden sich zahlreiche Möglichkeiten ergeben. Die KI könne unser Leben entscheidend vereinfachen, von der Nutzung im medizinischen Bereich bis hin zur Erleichterung beim Schreiben von E-Mails.

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Verfasst von Claudia Hagenauer am 13.07.2024