Eine Initiative für organisierte Bürger*innenbeteiligung
Bei der 10. Ausgabe von „Wem gehört die Stadt“ spricht Jürgen Bonath mit Johannes Gasteiner über die Beteiligung von Bürger*innen bei Entscheidungen von Stadt- und Planung im öffentlichen Raum der Stadt Linz.

Johannes ist Architekturstudent an der Kunstuniversität Linz und Gründer der Initiative „Wir machen Linz“. Dabei steht das „Wir“ für alle Linzer*innen, die sich für Bürger*innenbeteiligung und weitere Bürger*inneninitiativen interessieren. Die Initiative entstand aus Johannes’ Masterprojekt im Studium zum Thema "Bürger*innenbeteiligung in der Stadtplanung" und setzt sich für ein geregeltes, vom Grundsatz auf durchorganisiertes Beteiligungskonzept für Linz ein. Der Satz ist ein Statement, in dem das „Machen“ alle Linzer*innen zum Mitmachen ermutigen soll.

Johannes hat das Gefühl, dass die Bedürfnisse der Bewohner*innen bei der Stadtplanung zu wenig berücksichtigt werden. Der Anfang liegt bereits bei der Grundplanung, welche oft an Firmen vergeben werden, die nicht mit den Bewohner*innen sprechen oder kein Gefühl dafür haben, welchen Bedarf es tatsächlich (z.B. in besiedelten oder an angrenzenden Siedlungsgebieten) gibt. Johannes nennt als Vorzeigebeispiel die Stadt Graz, welche bereits einen Leitfaden hat, wo und wann Bürger*innenbeteiligung Sinn macht und was darin berücksichtigt werden sollte (z.B. wie viele Kinder in einem Stadtteil wohnen, wie viele Kinderspielplätze werden dort gebraucht oder wie viele Senior*innen gibt es, die eine guten Anbindung zu den Öffis benötigen, usw.).

Die einzig gesetzlich verankerte Regelung der Stadt Linz ist ein 10 Punkte Programm bei Hochhausbauten. Wenn ein Hochhaus laut Plan eine gewisse Größe überschreitet müssen Linzer*innen befragt werden. Für Johannes ist diese Regelung noch sehr ausbaufähig und könnte seiner Meinung nach klar intensiviert, sowie weitere Gesetze dieser Art eingeführt werden. Beteiligung ist kein neues Thema für die Stadt. 1995 wurde bereits das Projekt „Umweltverträglichkeitsprüfung für eine Chemieanlage unter Bürger*innenbeteiligung“ realisiert, welches laut allen Seiten sehr positiv und effizient verlaufen ist. Johannes ist der Ansicht, dass es zwar Beteiligung bei den Plänen der Stadt Linz gibt, diese bisher aber zu wenig und nicht gut organisiert ist.

Dahinter könnten politische Interessen im Weg stehen. Je nach Projekt, Person und Wahlperiode könnten politische Akteur*innen sich mehr für Bürger*innenbeteiligung einsetzen, bei der nächsten Periode allerdings dann wieder etwas weniger. Da der Zeitraum im Amt für viele Projekte sehr kurz ist, ist die Sorge groß, dass sich diese unter Beteiligung von Linzer*innen verschleppen könnten und zu einem langwierigen und aufwendigen Prozess werden. Seitens dem Publikum in dieser Sendung könnte es auch am Marketingkonzept der Stadt liegen. Wenn es reinpasst und sich gut vermarkten lässt, wird das Projekt mit Beteiligung umgesetzt. Wenn nicht, wird über die Köpfe der betroffenen Bürger*innen hinweg entschieden. Dies führt teilweise zu Unverständnis, Politikverdrossenheit, Demotivation und Skepsis von Engagierten gegenüber einer möglichen gelungenen (politischen) Beteiligung.

Johannes’ Credo bei „Wir machen Linz“ ist, „In der Stadtplanung und -Entwicklung sollte heute Bürger*innenbeteiligung eigentlich Grundvoraussetzung sein“. Er sieht großes Potential in der Stadtentwicklung und ist davon überzeugt, mit offener Kommunikation und einem guten Planungsprozess, ist Bürger*innenbeteiligung möglich. Ansätze gibt es bereits. Es gibt sehr viele einzelne Initiativen, Vereinshäuser und Kulturvereine. Ein weiterer Vorschlag wäre, eine öffentliche Stelle im Magistrat einzuführen, wo Beauftragte die Bedürfnisse von Linzer*innen aufnehmen, um diesen in weiterer Folge nachkommen zu können.

Verfasst am 04.01.2024 von Marie-Therese Jahn
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