Mit dem Rücken zur Wand - Was kann die ÖH-Wahl für Studierende bewegen?

Die ÖH-Wahlen stehen vor der Tür. Von 09. bis 11.Mai 2023 wählen Österreichs Studierende wieder ihre gesetzliche Interessenvertretung. Politikredakteur Martin Wassermair hat dazu am 03. Mai in einer neuen Ausgabe der Sendereihe „Der Stachel im Fleisch – Politikgespräche mit Vorwärtsdrang“ zu einer Diskussion geladen.

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Martin Wassermair diskutiert gemeinsam mit Keya Baier (Vorsitzende Bundes-ÖH, GRAS) und Viktoria Feichtinger (FH-Spitzenkandidatin zur ÖH-Bundesvertretung, Aktionsgemeinschaft) über das Potential der ÖH-Wahlen.

Ein sehr beunruhigenden Ergebnis der Wahlbeteiligung 2021 von historisch geringen 15,7 Prozent, macht diese Wahl umso spannender. Die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) sieht sich mit vielen Schwierigkeiten in allen Lebensbereichen der Studierenden konfrontiert.

Baier lässt im Gespräch wissen, dass nach dem ernüchternden Ergebnis 2021 alle Mittel unternommen wurde, der Sache auf den Grund zu gehen. Zu dem schlechten Ergebnis habe die Corona-Pandemie teilweise beigetragen. Es wurde in dieser Zeit eine der größten Student*innen-Umfrage gestartet. Feichtinger sieht das Problem im Vermitteln der einzelnen ÖH-Services. Viele Studierende wissen gar nicht, welchen Nutzen die ÖH für sie hat. Da sei es nicht verwunderlich, wenn Studierende nicht wählen gehen. Feichtinger und Baier stimmen einander zu, dass sich das Studen*innenleben mit der Zeit verändert hat. „Es ist Realität, dass zwei Drittel der Studierenden mittlerweile neben dem Studium berufstätig sind. Das heißt, es sind einfach auch mehrere Verpflichtungen, die unter einen Hut gebracht werden müssen, oder Betreuungspflichten etc. Und ich glaube, dass da ganz oft auch die Zeit fehlt, sich jetzt noch aktiv zum Beispiel in der ÖH zu engagieren.“- so Feichtinger. Baier ergänzt dabei „Student*innen haben mit diversen Problemen zu kämpfen, mit der Finanzierung ihres Studiums, mit einer Wohnungsnot, mit der Klimakrise, die auf sie hereinstürzt, mit einem Europa, das sich wieder im Krieg befindet usw. Also das ist eine absurde Situation, in der sich Studierende eigentlich befinden“.

Feichtinger hat andererseits bemerkt, dass Student*innen die ÖH als Stütze in der Not sehe. Daraus ergibt sich, dass Student*innen sehr wohl eine hochpolitische Gruppe sind, die für ihre Rechte einstehen wollen und die Frage nach einer Legitimation der ÖH nicht notwendig sei. Die ÖH selbst kann keine Gesetze entscheiden. Sie kann die Interessen der Stundent*innen vertreten und sich dafür einsetzen. In kleinen Schritten können ebenso Erfolge erzielt werden, wie die Novellierung der Studienbeihilfe. Baier erklärt „viele Forderungen der Studierenden konnten sehr direkt ins Ministerium getragen werden. Aber dort fehlt natürlich jeglicher politischer Wille, das dann wirklich umzusetzen.“ Welchen Stellenwert Studierende allgemein in der österreichischen Politik haben, obwohl sie nach ihrer Ausbildung, eine große gesellschaftliche Verantwortung tragen sollten, wird dabei ziemlich klar. Andere wirtschaftliche Interessen sind wichtiger.

ür die diesjährige Wahl scheuen Feichtinger und Baier keine Mühen, die Probleme aus den Weg zu räumen und zu zeigen, wer die ÖH ist und welche Leistungen sie für Student*innen erbringen kann. Aus dem Gespräch heraus, lässt sich erkennen, dass der politische Wille auf beiden Seiten vorhanden ist.

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Autorin: Marie-Therese Jahn
Verfasst am: 02.05.2023