Covid-19 und Politik - welche Vorbildfunktion haben Parteien?

Bei Martin Wassermair waren Michael Hammer (Nationalratsabgeordneter, ÖVP) und Petra Wimmer (Nationalratsabgeordnete, SPÖ) zu Gast.

Live gesendet am Mittwoch, 7. April 2021, 17.30 – 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch XCI

Seit Beginn der Corona-Ausnahmesituation im Frühjahr 2020 weigert sich die FPÖ hartnäckig, auf der Oppositionsbank im österreichischen Parlament einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Auf einer Klubklausur der Tiroler Grünen im März 2021 musste die Polizei einschreiten, weil die Anwesenden die Covid-19-Vorschriften zu den Abstandsregeln nicht beachteten. Auch in Oberösterreich hat aufgrund der Infektion mittlerweile fast die Hälfte der Landesregierung das Amt schon einmal zu Hause ausgeübt. Tragischer Höhepunkt: Der FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner lag Mitte März 2021 wegen eines schweren Erkrankungsverlaufs auf der Intensivstation, wenige Tage später landete aber auch Doris Bures, zweite Nationalratspräsidentin (SPÖ), aufgrund ihrer Ansteckung im Krankenhaus. Das sind nur einige wenige Beispiele - und doch ist ihnen Allen gemeinsam, dass sie in maßgeblichen Positionen politische Verantwortung tragen und somit unter ganz besonderer öffentlicher Beobachtung stehen. Das Land geht mittlerweile in das zweite Jahr der Pandemie, umso mehr wachsen Frustration und Unmut angesichts der tiefgreifenden Einschränkungen zur Bekämpfung der Krise immer weiter an. Das rückt vor allem auch das Verhältnis der Menschen zu Politik und Parteien in ein neues Licht, durchaus mit Konfliktpotentialen, die auch aus demokratiepolitischer Perspektive Beachtung finden sollten.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, worauf persönliches Verhalten in der Politik im Krisenfall besonders zu achten hat, wie Parteien so etwas wie eine Vorbildfunktion überhaupt wahrnehmen und womit das angeschlagene Vertrauen gegenüber den Aushängeschildern der Republik wieder aufgerichtet werden kann.