Das schwarz-blaue Nulldefizit - wer zahlt dafür den Preis?

Bei Martin Wassermair waren Bruno Rossmann (Budgetsprecher Liste Pilz) und Hubert Wachter (Kolumnist und Autor, u.a. NEWS, NÖ Nachrichten) zu Gast.

Live gesendet am Donnerstag, 3. Mai 2018, 17.30 - 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch XL

Die Senkung der Abgabenquote sowie der Ausgleich der Kalten Progression zählten im Wahlkampf 2017 zu den Versprechungen von ÖVP und FPÖ, die nun in der gemeinsamen Koalition für die Budgetpolitik der kommenden fünf Jahre Verantwortung tragen. Tatsächlich stellt die schwarz-blaue Regierung ein Nulldefizit in den Vordergrund, das erstmals seit 1954 höhere Einnahmen als Ausgaben verspricht. Also werden schon jetzt erste Zweifel laut, ob die Finanzentwicklung den populistischen Vorgaben gerecht werden kann. Und damit gehen auch Befürchtungen einher, dass letztlich wieder vor allem sozial Schwächere von staatlichen Leistungskürzungen betroffen sein werden.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit sich in den Budgetplänen die schwarz-blaue Handschrift der neuen Bundesregierung zu erkennen gibt, was von einem Nulldefizit als finanzpolitisches Paradigma zu halten ist und wer dafür schließlich den Kopf hinhalten muss.

Zur Sendereihe:

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grunde richtet Der Stachel im Fleisch mit Politikgesprächen auf dorf TV den Blick verstärkt und wahlunabhängig auf wichtige Themen, die in Mainstream-Medien oft zu wenig beleuchtet oder auch bewusst ausgeblendet werden.

Im Mittelpunkt stehen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen System des Bundeslandes Oberösterreich, der Republik und der EU, Informationsfreiheit und die Situation der Menschenrechte, Sozial- und Kulturpolitik sowie die regionale Zukunft vor dem Hintergrund aktueller globaler Entwicklungen.