Musik Ich möchte euch hier zu unserer Kundgebung vor der in Kürze stattfindenden Landtagssitzung des Oberösterreichischen Landtag das Budget für 2026 beschlossen. Doch nicht nur das, es soll auch am Donnerstag, 11. Dezember, eine Novelle zum Sozialhilfedurchführungsgesetz beschlossen werden. zum Sozialhilfedurchführungsgesetz beschlossen werden. Dieses Budget und auch diese Novelle sind ein Kapitel sozialer Grausamkeiten. Die prognostizierten Einsparungen sind verschwindend. Einsparungen sind verschwindend. Das oberösterreichische Sozialhilfebudget beträgt lediglich 8 Millionen Euro pro Jahr. Was soll man da noch einsparen? In den letzten Jahren seit 2015 ist die Anzahl der Sozialhilfebezieher von 15.000 Menschen auf 9.200 Menschen gesunken, trotz steigender Armut in unserer Gesellschaft. Um was geht es in Wahrheit bei diesem Budget, bei dieser Novelle zum oberösterreichischen Sozialhilfegesetz. Es geht nicht um Sparmaßnahmen, um das Budget zu sanieren. Es geht darum, auf die Schwächsten in der Gesellschaft einzutreschen. Es geht darum, denjenigen Menschen, die sich um ihr Fortkommen, um ihren Wohlstand sorgen zu machen, zu signalisieren, es gibt noch jemanden, denen es schlechter geht, die unter euch stehen, auf die wir einschlagen können. Geplant im Zusammenhang mit diesem Durchführungsgesetz sind insbesondere Maßnahmen der sogenannten Bemühungspflicht. Die Sozialhilfe soll um 30% sinken, wenn Verstöße gegen diese Bemühungspflicht stattfinden. stattfinden. Sie soll im Wiederholungsfall um 50 Prozent sinken und mitunter droht sogar die Totalstreichung. Wir gehen davon aus, dass man damit Menschen nicht in die Gesellschaft integrieren kann. Wir gehen davon aus, dass man damit Menschen stigmatisiert und erst recht an den Rändern der Gesellschaft einen erhöhten Betreuungsbedarf aufgrund wachsender Probleme hervorruft. Was wir brauchen, ist eine Rückenstärkung für diese Menschen. Was wir brauchen, ist ihnen zu vermitteln, dass sie in unserer Gesellschaft willkommen und gebraucht werden. Das genaue Gegenteil dessen, was diese schwarz-blaue Landesregierung mit diesem Durchführungsgesetz und den Kürzungen im Sozialbereich durchexerziert. durch exerziert. Liebe Freundinnen und Freunde, es wird nicht nur in diesem Bereich hineingeschnitten, es wird auch bei zahlreichen Sozial- und Integrationsprojekten gekürzt. Viele Projekte im Integrationsbereich, im Sozialbereich, das sich an Jugendliche richtet, die sich schwer tun, ihren Platz am Arbeitsmarkt zu finden, werden zusammengestrichen und gekürzt. Damit schafft man Armut, damit schafft man eine Armut, der man dann mit den Kürzungen durch dieses Durchführungsgesetz weiter an den Rand drängt. Deshalb sagen wir Nein zum Budget der sozialen Grausamkeiten. Deshalb wollen wir hier ein Zeichen setzen. Deshalb fordern wir die Abgeordneten zum Oberösterreichischen Landtag auf, die Abgeordneten zum Oberösterreichischen Landtag auf, dieses Budget, diese Gesetze noch einmal zu überdenken und bei der Landtagssitzung in den kommenden drei Tagen andere Maßnahmen zu beschließen. Liebe Freundinnen und Freunde, liebe deinen Nächsten, Nein zum Budget der sozialen Grausamkeiten. Zu uns ist auch der Präsident des Oberösterreichischen Landtags, Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei Österreichs zu uns gekommen, Peter Binder. Ich darf dich für mein kurzes Statement ersuchen, Peter. Herzlichen guten Morgen und vorweg gleich einmal ein herzliches Dankeschön für das Engagement. Es ist sehr wichtig, dass man den Parteien im oberösterreichischen Landtag auch diesen Appell ausrichtet. Ich kann für unsere Partei und ich weiß es auch von anderen Parteien schon einmal sagen, dass sie diesem Budget nicht zustimmen werden, aus verschiedenen Gründen. Es gibt überall einen Spardruck, aber hier wird auf dem Rücken der Ärmsten und der Schwächsten der Gesellschaft der Spardruck ausgeübt. der Spardruck ausgeübt und ich weiß, dass also meines Wissens noch werden nur ÖVP und FPÖ auch diesem Budget zustimmen am Ende der dreitägigen Debatte. Was noch auf der Tagesordnung steht, das hat jetzt nichts direkt mit dem Budget zu tun, aber trotzdem auch zum Beschluss vorliegt, das ist ein neues Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich. Auch da sind ohne Not weitere Verschärfungen vorgesehen. Es gibt auf Bundesebene eine Arbeitsgruppe, die sich mit der Harmonisierung der Sozialhilfe auseinandersetzt. Unsere Position wäre es zumindest einmal diese Arbeitsgruppe abzuwarten, aber daneben einfach auch zu schauen, dass man einfach bessere Unterstützungsmöglichkeiten für Sozialhilfebezieherinnen und Bezieher findet, eine bessere Integration am Arbeitsmarkt ermöglicht und nicht jetzt einfach in der neuen Populismusmanier wieder neue Verschärfungen macht, damit noch weniger Menschen dieses soziale Netz in Anspruch nehmen können. Auch da wird es von uns keine Zustimmung geben. Ich sage noch einmal Danke, weil wie gesagt, es braucht das Engagement der Zivilgesellschaft und den Aufruf an alle Parteien. Ich weiß, dass wir auch morgen noch so einen Appell bekommen werden. Den werden wir auch wieder entgegennehmen und natürlich im Landtag darauf aufmerksam machen. Leider wissen, dass eine Mehrheit im Landtag die Kürzungen und das Sozialhilfegesetz so beschließen wird am Ende des Tages. Aber unser Einsatz für bessere Bedingungen geht auf jeden Fall weiter. Herzlichen Dank und einen schönen Tag noch, soweit man das unter diesem traurigen Vorzeichen auch wünschen kann. Danke, danke Peter Binder, Präsident des Sowjetischen Landtages und Abgeordneter der sozialdemokratischen Partei zum Landtag. Liebe Freundinnen und Freunde, bei uns ist auch Stefan Durner eingelangt. Stefan Durner ist Geschäftsführer der Sozialplattform Oberösterreich, einen Zusammenschluss sozialökonomischer Betriebe und einer wichtigen Stütze in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in Oberösterreich. Stefan, ich darf dich um deine Worte ersuchen. Ja, danke Boris. Wir als Sozialplattform Oberösterreich sind ein Netzwerk aus 46 Sozialorganisationen in Oberösterreich und massiv beschäftigt mit den aktuellen Kürzungen, aber auch mit dem allgemeinen Diskurs über sozialbedürftige Menschen, über den Sozialstaat und wie man damit umgeht. Die Kürzungen sind aus unserer Sicht strategisch zu hinterfragen, nicht gut vorbereitet und vor allem ohne die ausreichende Einbindung der Träger passiert. Das ist sehr kritisch zu hinterfragen. Die Träger der oberösterreichischen Sozialleistungen sind sehr flexibel und wenn man da im Konsens versucht eine Lösung zu finden, dann wird das ganz anders ausschauen. Aber wir reden diesmal von 10-Minuten- Minuten Terminen, wo Kürzungen bekannt gegeben werden, keine Gesprächsbasis und keine Einbindung der Expertinnen und Experten und ich glaube auch die Einbindung jetzt der Expertinnen und Experten auf der Verwaltungsebene ist jetzt eher in geringem Ausmaß passiert. Das zweite Thema ist, Peter Binder hat es schon angesprochen, die Veränderungen im Oberösterreichischen Sozialhilfeausführungsgesetz, die wir als Sozialplattform gemeinsam mit unseren Mitgliedern und anderen Akteuren in einer Stellungnahme kritisch hinterfragt haben. Die Stellungnahme ist online verffragt haben. Die Stellungnahme ist online verfügbar und wir haben auch letzte Woche einen offenen Brief an die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Landtag ausgeschickt, damit da die politische Ebene nochmals gut informiert ist und wo wir auf unsere Bedenken hinweisen. Auf Bundesebene findet sich die Diskussion eigentlich auch grausam, muss ich sagen. Wir reden da über das letzte soziale Auffangnetz, wir behandeln das wie eine Sicherheitsleistung, wie eine Versicherungsleistung, wo man vorher einbezahlt haben sollte, was absolut nicht stimmt. Und gerade im Hinblick auf die Stadtbild-Saga der vergangenen Wochen und Monate haben wir schon Hinweise aus der Wohnungslosenhilfe, dass zu erwarten ist, dass diese Verschärfungen das Stadtbild tatsächlich verändern werden. diese Verschärfungen das Stadtbild tatsächlich verändern werden. Danke, danke Stefan Thurner, Geschäftsführer der Sozialplattform Oberösterreich. Ja, bei uns ist auch Johann Linsmeier eingetroffen. Johann Linsmeier ist Vorsitz, ehemaliger Arbeiterbetriebsratsvorsitzender in der Vöstalpine, hat sich sein Leben lang für die sozialen Rechte der Arbeitenden engagiert und ist immer gegen Spaltungen in der Gesellschaft aufgetreten, dass nicht diejenigen, die eine Arbeit haben, gegen diejenigen, die um die Integration in den Arbeitsmarkt kämpfen, ausgespielt werden. Johann, ich darf dich und deine Worte ersuchen. Ja, schönen guten Morgen. Ich bin da ein wenig überrascht worden und habe mir da überlegt in der Kürze, was soll ich sagen. Ich möchte bewusst inhaltlich zum Thema nicht viel sagen, weil da ist eh viel gesagt. Und was da steht, ist eh viel selbstsagend. Ich denke mir, das Einfachste ist, auch für Politiker, damit meine ich aber nicht die, die da stehen, weil das sind eh nur die, die uns unterstützen, sondern einfach auf den Schwächsten gehen. So wie es in der Gesellschaft ist, der Oberste sticht hinunter, der Stärkere lebt auf Kosten der anderen gut. Und was mich erinnert, wenn ich mir das Bild da anschaue, bitte aber auch das nicht aus Kritik erfassen, ich bringe euch das Beispiel in der DDR da waren das am Anfang solche Krüppchen, die angefangen haben, dass sie eine Bewegung in Gang gesetzt haben. Sie waren, wie ich es so überblicken kann, jahrelang alleine und sind nicht viel größer geworden. Und auf einmal gibt es das. Und es gibt da für mich einen Effekt, und deswegen glaube ich, ist es so wichtig, dass es so Krücken gibt, wie der Gerald oder der Boris, die sich immer wieder aufstehen und sagen, wir müssen was tun. Weil irgendwann gibt es. Und leider ist es in der Gesellschaft so, es gibt wenige, die führen wollen und können. Aber der Großteil sind Fische. Die wollen, dass hinten wo nachgeschwimmen und ihnen gut geht und dass sie einen Führer haben, der stark ist, weil der macht eh alles für uns. Aber wenn der Sauerstoff zu wenig wird für die Fische, dann werden die lebendig. Und so glaube ich, es ist auch gelungen, auch wenn, wie das nach Ausgang ist in der DDR, nicht das war, was die Leute durchgerünschen haben, aber vor allem ist das Volk mobil geworden und die Politik, die da vorher alle unterdrückt hat, eingesperrt hat, teilweise umgebracht hat, haben die Waffen fallen lassen und ist gegangen. Leider ist der Kohl gekommen und hat einer gleich die Dämonen versprochen. Von dem her gesagt, lasst euch nicht entmutigen, braucht ihr selber auch öfters Mut. Irgendwann gibt es und dann wird es wieder mehr Gerechtigkeit geben. Danke, danke Johann Linsmeier, ehemaliger Arbeiter, Betriebsratsobmann der Vöstalpine. Liebe deinen Nächsten, Nein zum Budget der sozialen Grausamkeiten. Unter dieser Losung haben wir uns heute vor der kommenden Landtagssitzung versammelt. Bei dieser Landtagssitzung soll das Budget für 2026 beschlossen werden. In diesem Budget gibt es eine Reihe von Streichungen wichtiger Finanzmittel für wichtige Projekte im Integrations-, Arbeitsmarkt- und Sozialbereich. Das ist genau jene Politik, die wir nicht brauchen, die hier vor der schwarz-blauen Landesregierung vorexerziert wird. Es wird auch das Sozialhilfeausführungsgesetz novelliert. Diese Novelle soll am Donnerstag beschlossen werden. Mit dieser Novelle droht eine weitere Stigmatisierung derjenigen Menschen, die sich schwer tun, einen Platz in unserer Gesellschaft zu finden. Es drohen insbesondere Verschärfungen im Bereich der sogenannten Bemühungspflicht. Wer dieser Bemühungspflicht nicht nachkommt, ist mit einer Kürzung der Sozialhilfe um 30 Prozent bedroht. Wenn die Schwierigkeiten dann als weitergehend festgestellt werden, droht sogar eine Kürzung um 50 Prozent, mitunter sogar die völlige Streichung der Sozialhilfe. Das ist eine völlig kontraproduktive Politik. Das ist eine Politik, die die Armen bestraft, die auf die Schwachen hinschlägt. Wir brauchen eine gegenteilige Politik. Wir brauchen eine Politik, die ihnen den Rücken stärkt, die ihnen vermittelt, dass sie willkommen sind in der Gesellschaft, dass wir sie brauchen. Wir wissen, diese Politik ist eingebettet in eine breite rechte ideologische Strömung, die in vielen Gesellschaften um sich gegriffen hat und in vielen Bereichen auch bereits die Mitte der Gesellschaft erreicht hat. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir hier stehen, dass wir hier aufzeigen, dass es Widerspruch gibt, dass wir uns dieser Tendenz einfach nicht unwidersprochen unterordnen. Bedenken wir, die Anzahl der Sozialhilfeempfänger ist seit 2015 von 15.000 auf 9.200 Menschen zurückgegangen. Alleine das zeigt, welcher eisige gesellschaftliche Wind durch unsere Gesellschaft weht. Ja, wir müssen jetzt dann aufhören, weil in wenigen Minuten dann die sogenannte Bannmeile beginnt. sogenannte Bannmeile beginnt. Die Bannmeile hat denjenigen Zweck, die Abgeordneten in ihrer Gewissensfreiheit bei der Entscheidung über politische Maßnahmen nicht zu beeinträchtigen, nicht zu beeinflussen. Deshalb jetzt nochmals der Appell an die Abgeordneten zum oberösterreichischen Landtag. Überlegen Sie sich diese Maßnahmen nochmals, stimmen Sie nicht zu, leiten Sie eine andere Politik ein, eine Politik, die das christliche Gebot Liebe deinen Nächsten in den Mittelpunkt stellt. Danke! Danke. Liebe Freundinnen und Freunde, bei mir ist Frau Ines Vulkajowitsch. Sie ist Sozialsprecherin der Grünen im oberösterreichischen Landtag und Abgeordnete zum oberösterreichischen Landtag. Frau Wunkajowitsch, darf ich Sie um ein Statement zu der bevorstehenden Novelle zum Sozialhilfeausführungsgesetz in Oberösterreich, das am Donnerstag beschlossen werden soll, entgegen das wir hier eine Protestversammlung unter dem Motto Nein zum Budget der sozialen Grausamkeiten verantragen haben, ersuchen. den Motto Nein zum Budget der sozialen Grausamkeiten verantragt haben, ersucht wird. Vielen Dank für diese Aktion und danke für dieses Statement. Ich finde es ist sehr wichtig, nachdem die Sozialhilfe erneut verschärft wird, es sind erneut Strafen, Sanktionen und im Prinzip bringt man Menschen, die in der Sozialhilfe sagen, chronisch Kranke, Alleinerziehende, Kinder, Working Poor, nur mehr in Bedrängnis und setzt sie nur mehr unter Druck. Ich finde das Argument der Landesregierung und des Landesrats, Menschen in Arbeit zu bringen, greift hier zu kurz, weil wir wissen, dass zwei Drittel einfach nicht arbeitsfähig sind oder nicht überhaupt im Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Und wir brauchen in Oberösterreich eine Sozialhilfe, die krisenfest ist, die armutsfest ist und die Menschen wirklich unterstützt, wieder selbstständig zu werden und wieder ein selbstständiges Leben führen zu können. Das ist bei dieser Novelle nicht der Fall, deswegen werden wir Grüne auch dagegen stimmen und ich werde mich auch weiterhin einsetzen, dass sie zu Verbesserungen kommt, auch wenn es gerade sehr schwierig ausschaut. Danke, dann hoffen wir, dass wir auf Perspektive gesehen gemeinsam etwas bewegen in diesem Plan. Und wichtig, laut zu bleiben. Und wichtig, laut zu bleiben. Wichtig, laut zu bleiben. Danke. Ich wollte es hinter dem Transparent aufstellen, damit man ein schönes Foto für die Presse macht. Ich möchte da ganz kurz was sagen, weil bis jetzt haben nur Männer gesprochen. Und ich stehe da als Sozialarbeiterin und als Frau. und ich stehe da als Sozialarbeiterin und als Frau. Und wir haben gehört, dass die Sozialhilfeempfängerinnen sich reduziert haben vom 15.000 auf 9.200 letztes Jahr. Und das hat sich nochmal reduziert, habe ich jetzt die Zahlen gehört, mit 5.000 nur mehr im Jahr 2025. Und das ist nicht, weil die Leute weniger bedürftig und armutsgefährdet sind, sondern weil die Hürden eben verschärft wurden. Und das Wichtigste, was man jetzt zu sagen hat, ist noch, wer ist von Sozialhilfebezug betroffen? Das sind in erster Linie Frauen, Alleinerziehende bzw. auch Pensionistinnen und es sind überwiegend Kinder. Und das wissen viele Leute nicht. Manche glauben, ja, das sind die Männer, die halt auf der Straße leben müssen. Das ist nicht so. Wir brauchen ein Sozialhilfegesetz, das alle inkludiert und vor allem für die Frauen, für die Kinder da ist, um deren Existenzsicherung zu sichern. Und deswegen stehen wir da und schreien ganz laut für Frauen und Kinder. Für Frauen und Kinder. Für Frauen und Kinder. Für Frauen und Kinder. Ich danke euch ganz, ganz herzlich. Dankeschön. Danke, danke, Vita Hölzer. Ja, damit ist die Kontgebung geschlossen. you you you you