Am 26. September sind Landtags- und Gemeinderatswahlen. Die Kulturplattform Oberösterreich vertreten Thomas Diesenreiter und die Freien Medien in Oberösterreich, die vier freien Radios und DorfTV. Wir nehmen das zum Anlass, mit den Kultur- und Mediensprecherinnen und Sprecherinnen der jeweiligen Parteien im Landtag die anstehenden Fragen zu diskutieren. Welche Richtung geht die Kulturlandschaft, was sind die Herausforderungen, was sind die Visionen, Perspektiven, aber auch die Medienlandschaft. Das sind so unsere zwei wichtigen thematischen Ansätze. Das erste Gespräch heute mit Severin Mayer, dem seit kurzem auch Klubobmann der Grünen Landtagsfraktion und langjährigen Kultursprecher in der Stadt Linz, aber in den letzten Jahren auch im Landtag. Danke fürs Kommen. Danke für die Einladung. Wir sind hier vor dem Landhaus, in unmittelbarer Nähe zu den Wiener Medien, auf der rechten Seite das Landestheater. Wir sind sozusagen im kulturpolitischen Bezirk mit unserem Gespräch. Vielleicht ganz kurz, wir werden etwa eine halbe Stunde, vielleicht ein bisschen mehr darüber diskutieren, über die angesagten kulturpolitischen und medienpolitischen Fragestellungen. Es ist unser erstes Gespräch heute und ich fange vielleicht sozusagen auch gleich an mit einer Fragestellung. Zu deinem thematischen Aufgabengebiet gehört Verkehr, gehört Medien, gehört Kultur und noch einiges andere auch, das jetzt mit deiner Funktion als Klubobmann dazugekommen ist. Welchen Stellenwert hat in diesem Bauchladen dann die Kultur und welchen Stellenwert haben dann die Medien oder auch von der zeitlichen Perspektive. Vom Bauchgefühl her hat die Kulturpolitik einen höheren Stellenwert, als dann in der Realität leider oft irgendwie auch der Platz ist. Durch das, dass ich für den Verkehrsbereich zuständig bin, ist bei mir thematisch ein guter Teil einfach durch Mobilitätspolitik, ich sage mal vergeben. Das ist einfach, weil es ein Thema ist, das unglaublich polarisiert, das sehr viel Platz in der Diskussion einnimmt und das unterscheidet es glaube ich ein bisschen auch von der Medienpolitik, die, oder von der Kulturpolitik, die oft in der im öffentlichen Diskurs ein bisschen ein Randdasein führt. Also vom Bauchgefühl her dürfte es gerne ein bisschen mehr sein, die Kulturpolitik. Wenn man nämlich auf die Webseite schaut von den Grünen in Oberösterreich und klickt auf Themenkultur, das ist die letzte Meldung vom November 2020, also Zettel aus. Du hast jetzt auch ein paar Monate in Karenz, aber die Frage ist ja, ist dann Kulturpolitik eigentlich quasi so ein Einzelinteresse bei den Grünen in Oberösterreich? Oder vielleicht anders, was tun wir, wenn du uns einmal abhanden gekommen bist? Bist du der einzige, der sich für Kulturpolitik interessiert bei den Grünen in Oberösterreich? Oder vielleicht anders, was du mir, wenn du uns einmal abhanden gekommen bist, bist du der Einzige, der sich für Kulturpolitik interessiert bei den Grünen in Oberösterreich? Wir haben das so ein bisschen in der Tradition drin, dass wir uns thematisch die Dinge einfach aufteilen. Das hat auf der einen Seite den Nachteil, dass eine Person für ein Thema zuständig ist, das hat auf der anderen Seite den Vorteil, dass sich die Leute sehr intensiv in einen Bereich einarbeiten können. Ich mache jetzt die Kulturpolitik seit, jetzt muss ich nachrechnen, fast 18 Jahre, 12 Jahre lang im Linzer Gemeinderat, jetzt im Landtag. Ich würde gerne die eine oder andere politische Auseinandersetzung im Kulturbereich führen und habe schon gemerkt, da hat es auf der kommunalen Politik deutlich mehr Resonanz gegeben auf diese Fragestellungen, Thesis im Landtag, auch was den Kulturschuss betrifft, hat die Arbeit im Kulturschuss deutlich nach hinten gegangen, weil die Kulturpolitik auf Landesebene sehr stark mit der Landesregierung verknüpft ist und viel weniger mit dem oberösterreichischen Landtag an sich. Bleibst du uns dann nach der nächsten Wahl als Kultursprecher erhalten? Kann ich leider heute noch nicht beantworten. Ich weiß weder das Wahlergebnis noch wie sich unser zukünftiger Club zusammensetzen wird. Aber es ist ein Thema, das mir nämlich auch von der Diskussion her total viel Freude und Spaß gemacht hat. Wenn ich es hergeben muss, dann mache ich es nicht ganz gern. Aber wir werden mal schauen, wie der zukünftige Klub ausschaut. Du hast eine Kollegin im Landtag, die Uli Böcker. Uli Böcker hat sich entschieden, dass sie leider nicht mehr kandidiert, aber wer die Uli Böcker kennt, weiß, dass sie nicht verschwindet, wenn sie irgendein Amt oder eine Funktion nicht mehr hat. Also ich bin mir sicher, sie wird uns auch in dem Bereich erhalten bleiben. Wenn man schon nicht mit einem Landtag sitzt, dann weiß man, dass sie nicht nur in Ottensheim, sondern überhaupt kulturpolitisch sehr, sehr umtriebig ist, gerade was Fragen der Baukultur und Ähnliches betrifft. Du hast schon erwähnt, dass die Arbeit im Landtag durchaus herausfordernd ist und dass ein großer Teil der Entscheidungen eher auf Regierungsebene fällt. Aber was waren so die kulturpolitischen Erfolge in der zu Ende gehenden Legislaturperiode bzw. auch die medienpolitischen Erfolge, die die Grünen vorweisen können? Wenn man sich die Situation in Oberösterreich anschaut, dann wissen wir, wir haben jetzt in dem Haus da hinter euch im Landtag eine Zweidrittelmehrheit von Schwarz-Blau. Das heißt, es ist, das darf nicht unser Anspruch sein, aber oft irgendwie darum gegangen, wie schauen wir, dass wenigstens nicht noch ärger wird. Ihr kennt euch beide, vor allem du, Thomas, ins Jahr 2017 erinnern. Kürzungen, die es gegeben hat im Kulturbudget, die Petition Kulturland retten, glaube ich mit 17.000 Unterschriften, wenn ich das jetzt richtig im Kopf habe, eine der größten Petitionen, die es je gegeben hat in Oberösterreich. Da ist oft darum gegangen, dass man Bestehendes verteidigt. Das ist jetzt nicht unbedingt der progressive kulturpolitische Ansatz, aber es war bei der Regierung, vor allem auch nachdem Josef Bühringer die Landesregierung verlassen hat, oft wirklich nur in diesem Bereich was möglich. Dinge, die dann funktioniert haben, waren viel seltener, als ich es gern gehabt habe. Das war zum Beispiel die Frage, wie jetzt Corona angefangen hat mit den Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler. Das war ein Antrag von mir, der ist zwar abgelehnt worden, aber am nächsten Tag ist genau das umgesetzt worden, was wir da beantragt haben. Mir ist dann letztendlich auch egal, wer es beantragt hat. Wenn die Initiative gesetzt wird von wem einmal und es wird umgesetzt, ist mir das egal, wer der Erfinder ist. Kulturpolitik ist ein bisschen abstraktes Thema, noch viel abstrakter ist dann wahrscheinlich das Thema Medienpolitik. Wenn ich mich erinnere, in den letzten 20 Jahren, es waren fast immer oder über weite Strecken fast nur die freien Radios und DorfTV, die sich mit medienpolitischen Fragestellungen auseinandergesetzt haben. Medienpolitik wird immer nur mit Inseraten assoziiert, Medienförderung ist ein bisschen ein Randthema, lange Zeit gewesen. Ich störe einfach die grundsätzliche Frage, weil Medienpolitik kreist um Medienvielfalt. Wie würdest du die Medienvielfalt in Oberösterreich einschätzen? Du hast jetzt die freien Medien angesprochen, da gibt es ja glaube ich erst seit 10, 15 Jahren oder so überhaupt die Finanzierung, die auch durch das Land Oberösterreich zu einem geringen Teil aber doch irgendwie stattfindet. Wir wissen, dass es damals einerseits gleich geblieben ist, andererseits eben mit dem 17er-Jahr, über das wir jetzt schon kurz geredet haben, enorm mehr reduziert worden ist. Insgesamt ist es ein Thema, das zu einem weiten Teil, und darum ist es wahrscheinlich auch so wenig Thema bei uns, zu einem weiten Teil in der Bundeskompetenz liegt. Es gibt kaum eine Presseförderung oder Medienförderung, die durch das Land Oberösterreich stattfindet. Es gibt, glaube ich, Nachwuchsförderung in einem relativ geringen Bereich, die an Printmedien geht. Aber insgesamt ist der Förderbereich, jetzt bleibe ich nur mal bei dem kleinen Teil, unter ferner Liefen, was das Land Oberösterreich betrifft. Da hat es Bemühungen gegeben, dass man Anpassungen macht, dass man Erhöhungen macht. Das ist aber auch aufgrund der politischen Mehrheitsverhältnisse nicht so gelungen, wie man das gewünscht hat und das ist jetzt die freundliche Umschreibung. Wir haben eine vielfältige Landschaft an Presse, Radio, Rundfunk, Fernsehangeboten in Oberösterreich, deiner Meinung nach? Stresse, Radio, Rundfunk, Fernsehangeboten in Oberösterreich, deiner Meinung nach? Es gibt so ein bisschen Diversifizierung, die ich auf jeden Fall sehe. Auf der einen Seite, was auch öffentlich wahrgenommen wird, das sind die freien Medien, die mittlerweile auch durchaus in arrivierten Medien beworben werden, die sichtbar wären, wo mittlerweile ein Programm rennt, das wirklich angeschaut wird, das tagespolitisch aktuell ist, das Hintergrundinformationen liefert und ähnliches. Also viel, was an Vielfalt entstanden ist, hat mit dem zu tun, dass freie Medien aus meiner Sicht einen unglaublich wichtigen Anteil haben. Auf der anderen Seite, und das ist jetzt auch kein, da ist jetzt Oberösterreich keine Insel der Seligen, sehen wir, dass sie Medien auch in einem anderen Bereich entwickeln, die sie so selbst als alternative Medien entwickeln und sie dieses Wort Alternative irgendwie einmal gekrallt haben. Und da kriegen wir schon mit, dass dort in Wirklichkeit auch Geld einmarschiert, dass dort keine redaktionelle Arbeit stattfindet, sondern dass dort in Wirklichkeit auch Geld einmarschiert, dass dort keine redaktionelle Arbeit stattfindet, sondern dass dort in Wirklichkeit teilweise Propaganda passiert. Also es läuft eigentlich in beide Richtungen. Auf der einen Seite Qualität und Vielfalt und auf der anderen Seite durchaus, da stelle ich jetzt eine gewisse Parteinähe bis hin zu diesem hässlichen Wort der Fake News. Da wäre man vielleicht, wenn ich nur kurz nachfragen kann, du hast es angesprochen, Medienförderung ist eigentlich ein bundespolitisches Thema. Es gibt sehr wohl eine Medienförderung auf Landesebene, die ja sehr mit maßgeblicher Beteiligung damals der Grünen vor mehr als 15 Jahren entstanden ist, Medienförderung in der Presseabteilung. Für die freien Radios einerseits, andererseits gibt es schon, und das hat es schon vorher gegeben, eine Medienförderung für Zeitungen in Oberösterreich und für Journalismusausbildung. Es gibt einen kleinen Teil der Medienförderung im Land Oberösterreich und es gibt natürlich einen viel größeren Teil der Medienförderung unter Anführungszeichen als Inserate. Teil der Medienförderung unter Anführungszeichen als Inserate. Das sind dann über, allein wenn man sich im Bericht der RTR zu den Kampagnen und Inseraten schlau macht, in der Medientransparenzdatenbank über 4 Millionen Euro jährlich. Also da ist ein großer Spiegelraum auch des Landes über Inserate, Förderungen gewissermaßen oder Projekte, Medien zu unterstützen? Wie siehst du diesen Spiegelraum? Eigentlich geht es letztendlich um die Frage, was für ein System etabliert man, um eine Medienförderung zu betreiben. Macht man das über transparente Medienförderung, wo man Qualitätskriterien einführen könnte. Machen wir das einzig und allein über die Frage der Reichweite, macht man es über die Frage von Medienkooperationen oder wie immer diese Wörter dann dazu heißen. Aus meiner Sicht muss das Ziel sein, dass man auch bei einer Finanzierung von Medien wegkommt von dem, dass man über Inserate redet, sondern dass man zu dem hinkommt, dass man über Qualitätsförderung redet und damit über wirkliche Presseförderung, wo es transparente Kriterien gibt, nach denen man entscheiden kann, wer wie viel auch bekommt. Da hake ich dann später nochmal nach. David, es gibt einen Bereich, wo Medienpolitik und Kulturpolitik sehr verschränkt sind. wo Medienpolitik und Kulturpolitik sehr verschränkt sind. Das ist der Landes-OAF, der OAF, der ja auch einen Kulturauftrag hat und der den aus unserer Sicht kaum bis gar nicht erfüllt, beziehungsweise einfach nur sehr einseitig erfüllt, weil er wirklich nur einen sehr kleinen Teil des Kulturlebens abdeckt und die freie Szene de facto nicht bis sehr wenig vorkommt. Jetzt wird es bald einen neuen Landesintendanten brauchen in Landes-OAF. Ist das ein Thema, mit dem ihr euch beschäftigt? Der Landesintendant wird, wenn ich es jetzt richtig im Kopf habe, irgendwann Richtung Jahresende neu bestellt werden. Und da ist für mich so insgesamt die Frage, welche Rolle kriegt der Landtag, wenn es um zentrale medienpolitische Funktionen geht. Ich erinnere da an zum Beispiel das, dass Oberösterreich schon seit langem einen Sitz hat, der in seinem ORF-Stiftungsrat vergeben, wo wir damals zum Beispiel beantragt haben, dass sie diese Personen, die vorgeschlagen werden, ausgewählt werden, gereiht werden oder wie auch immer, dass sie die der Öffentlichkeit und zumindest dem oberösterreichischen Landtag und damit auch der Öffentlichkeit präsentieren, dass man da ein Hearing veranstaltet oder Ähnliches. Da kommen wir jetzt ein bisschen zu dem Punkt, wie Medienpolitik oder Kulturpolitik aus meiner Sicht auch falsch läuft in dem Land. Wenn solche Initiativen kommen, dann erblicken die vielleicht einmal das Licht des Landtags, dann schaffen sie es noch in einer Ausschusssitzung und dann ist das Thema auch schon wieder erledigt. Was vielleicht ein bisschen wechselseitiger mit dem zu tun hat, dass natürlich dann ja die mediale Öffentlichkeit gerade für solche Fragen ergibt. Aber ich bin bei allgemeinen medienpolitischen Fragen, bei Fragen vom öffentlichen Rundfunk oder vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk schon der Meinung, dass das etwas ist, was man breit diskutieren soll. Aber wenn ich es jetzt richtig verstehe, dann wärst du für ein Hearing im Landtag der Kandidatinnen und Kandidaten für den Posten des Landesintendanten? Es ist für mich ein bisschen eine Frage der Wertschätzung des oberösterreichischen Landtags auf der einen Seite, weil man es jetzt passiv sieht, und andererseits ein bisschen auch des Selbstbewusstseins, das der Landtag durchaus auch an sich ein bisschen stellen könnte. Was aus meiner Sicht übrigens in der Vergangenheit deutlich zu wenig gemacht hat. Ich glaube, dass man dafür viel öfter noch bei zentralen Funktionen das auch öffentlich machen kann. Auch Auswahlprozesse, das muss nicht im Landtag sein, das kann in anderen Formen auch sein. Und dieser zukünftige Landesintendant, wie immer das dann sein wird, sollte das wieder jemand sein, der einer gewissen großen Partei sehr nahe steht? Oder ist das vielleicht besser, wenn er so unabhängiger wäre? Ich glaube, ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk gefällt dann am besten, wenn er so unabhängig ist wie möglich. Das ist keine Frage. In der Praxis wissen wir es aber, wenn man sich anschaut, was auf Bundesebene gerade irgendwie auch alles passiert mit Diskussionen rund um Freibadsnachfolge oder nicht Freibadsnachfolge, folgt er sich selbst nach oder kommt doch wie andere, sieht man, dass das alles hochpolitische Fragen sind, wo viel Facetten reinspielen, um es jetzt freundlich zu sagen. Hast du noch eine Frage? Ja, vielleicht zum Thema ORF. Es ist ja interessant, dass wenn man sich die Entwicklung der letzten Jahre, Jahrzehnte anschaut, vieles von dem, was früher einmal im ORF seinen Platz gehabt hat, ich denke zum Beispiel ganz prominent ist immer das Thema Literatur, weil da gibt es eigentlich schon kaum was in Oberösterreich im ORF. Vieles von dem findet er mittlerweile in den freien Radios oder bei DörfTV immer mehr Platz. Die Hoffnung der Kulturschaffenden, dass der ORF sie den öffentlich-rechtlichen Auftrag besinnen würde, ist meiner Meinung nach vergeblich. Wir sind da sozusagen aus freien Medien in eine Rolle hineingetreten, die ursprünglich vermutlich der ORF hätte machen sollen. Nur wir haben in den letzten Wochen unsere Leistungen einmal hochgerechnet und da kommt zum Beispiel raus, dass wir mehr als tausend Initiativen und Vereine und der Großteil davon im kulturellen und künstlerischen Bereich bei uns schon am Sender gehabt haben, in einem der freien Radios oder auf DorfTV. Also da passiert eine unglaubliche Vielfalt. Man fragt sich aber, wird diese Vielfalt als solche auch zum Beispiel in der Politik wahrgenommen? Also ich teile die Einschätzung, dass die Inhalte, die du jetzt genannt hast, im ORF und damit vor allem die Hauptprogramme 1 und 2 deutlich unterrepräsentiert sind. Das unterstreiche ich voll und ganz. Da gibt es jetzt Gründe, wo man sagt, machen wir Spartensender, damit diese Dinge aufgewertet werden, damit sie auch mehr Platz kriegen. Gleichzeitig wissen wir aber, dass Spartensender halt dann wieder Spartensender sind und von der Reichweite her, egal ob das ORF3 ist oder ob das ORF Sport Plus ist, her, egal ob das ORF3 ist oder ORF Sport Plus ist, weit hinten liegen und viele Menschen wahrscheinlich nicht einmal fehlerfrei dieses Hand-off auf der Fernbedienung finden. Und die Initiativen müssen vielleicht sogar dafür zahlen, dass sie dort quasi in die Berichterstattung kommen? Ja, es kann nicht jeder an einem Bundesparteitag der jungen ÖVP dort präsentieren. Das kommt halt nicht immer gratis unter. Das ist aber ein anderes großes Problem. Was ich glaube ist, ich darf das jetzt gar nicht festmachen, wird das im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgestrahlt oder nicht, sondern ich darf mir eher der Frage nähern, wie kann man es machen, dass man die freien Medien, die freien Radios, die freien Fernsehstationen so stärkt, dass die ja die Möglichkeit bekommen, diese Reichweite zu haben. Du hast es jetzt eher angesprochen, da war ja damals mein Vorvorgänger als Klubobmann, der Gunther Trübs, was extrem dahinter ist, dass Oberösterreich zum ersten Mal diese Förderung ergeben hat für die freien Medien, damals nur in einer viel schlankeren Medienlandschaft, was die Freien betrifft. Ich glaube, es waren damals drei Radios und kein Fernsehsender, noch deutlich weniger Radio. Und das spiegelt ein bisschen wieder, wie die kulturpolitische oder medienpolitische Diskussion im Landhaus ist. Ich habe den Antrag gestellt, dass man diese Förderungen zumindest einmal inflationsanpasst. Da habe ich noch nicht einmal geredet von einer Erhöhung, sondern zumindest, dass man den Inflationsverlust der letzten 15 Jahre kompensiert. Das schafft eine Ausschusssitzung, wenn es abgelehnt, auch ohne Diskussion. Jetzt haben wir ja die Möglichkeit, die Karten neu zu mischen. Deswegen stehen wir ja unter anderem da an der Promenade. Wir haben als FREI Radios und DorfTV ein Fördermodell ausgearbeitet auf der Grundlage dessen, was damals wesentlich der Gunther Trübswasser verhandelt hat mit der ÖVP. Wann war das? 2003, 2004. Das Fördermodell sieht eine Erhöhung von 180.000 Euro auf 576.000 Euro vor, eine Verdreifachung der Mittel. Wir haben deutlich mehr Sender als damals dotiert wurden, wir haben eine Inflationsanpassung, die nie erfolgte, wir haben zusätzliche Projektinitiativen. Also wir haben ein konkretes Fördermodell ausgearbeitet und das werden wir in nächster Zeit präsentieren. Mit welchen Ansätzen, Vorschlägen, Zielen geht es hier in den Landtagswahlkampf? Ich glaube die neue Qualität, die es braucht, ist, dass man zuerst einmal wieder eine Gesprächsbasis im Landtag findet und auch mit einer Mehrheit im oberösterreichischen Landtag, dass man sich darauf einigt, dass man da etliches zu kompensieren hat. Bei uns wird, also das Wahlprogramm für uns ist noch nicht fertig, auch was den Bereich Kultur, Medien und so betrifft, aber klar ist, das Thema wird hinvorkommen und das Thema wird, sollte es so weit kommen, Thema in die Regierungsverhandlungen sein. Und da wird es nicht sein können, dass wir uns damit zufrieden geben, dass es sowieso weitergehen, wie es bisher war. Darf ich da erst einhaken? Die Grünen sind ja die neue FPÖ. Also zumindest was den Wunschkoalitionspartner der ÖVP angeht. Die Gerüchteküche sagt ja, auch in Oberösterreich wäre ein Wechsel zu Schwarz-Grün eine durchaus realistische Variante nach Schwarz-Blau. Wenn es hier in die Koalitionsverhandlungen kommt mit der ÖVP, wird das hier Anspruch auf das Kulturressort erheben? Ich bin jetzt zuerst nur erstaunt, dass du auf das Wort Koalitionsbedingungen noch verzichtet hast. Aber ich gehe darauf aus, dass das noch kommen wird. Zuerst geht es in Regierungsverhandlungen und das meine ich ernst, das ist nicht so klassische Politiker-Antwort. Zuerst geht es darum, kommt man mit Inhalten zusammen oder kommt man nicht zusammen. Und dann können wir mal über das Ressort reden. Ich glaube, dass es Vorteile hat, dieses Ressort in einer grünen Hand zu wissen, in einer schwarzen oder türkisen Hand, das umsetzt, was wir gerne hätten, soll es auch okay sein. Ich habe mir vorbereitet, wenn ja und wenn nein, also dass das nicht eindeutig beantwortet. Aber es ist ja trotzdem interessant, wenn du sagst, was sind die Vorteile eines grünen Kulturressorts? Also man hat ja ein bisschen das Gefühl, die Liebe der Grünen zur Kulturpolitik ist mit einem nicht ganz friktionsfreien Abgang von der Luhnetschek vielleicht ein bisschen erloschen. Was wären die Vorteile? Ich glaube nicht, dass, wie es du formuliert hast, dass da eine Liebe erloschen ist. Es hat, glaube ich, Facebook gesagt, es war vermutlich Anfang von Corona, vor allem bis diese NPO-Geschichte irgendwann einmal eingetötet war, wird man auf Facebook sagen, es ist kompliziert. Ich sehe da aber durchaus, dass das auch zur Kenntnis genommen wird und dass das mit Wohlwollen aufgenommen wird, was dann danach irgendwie alles passiert ist. Eine Kulturszene, die mit dem zufrieden ist, was eine Regierung umsetzt, wäre wahrscheinlich eine Kulturszene, die ich sehr kritisch hinterfragen müsste. Da würde, glaube ich, etliches falsch laufen. Also ich glaube, es braucht genau die Kritiker und dieses Verantreiben auch von den Interessen, die ja die Interessenvertretung wie es die Kupfer hat, dass das verantrieben wird, Interessenvertretung, wie es die Kupfer hat, dass das vorantrieben wird, dass die Kritik kommt und da gibt es, das ist kein Ort dann, wo Empfindlichkeiten oder Befindlichkeiten in der Rolle spielen. Ich halte das für notwendig in einer kulturpolitischen Auseinandersetzung. Was ist der Prognose, wer wird Kulturlandesrat oder Kulturlandesrätin sein in der nächsten Legislaturperiode? Herr Stelzer, Herr Mayer oder doch wer anderer? Also ich will es jetzt nicht gleich gänzlich ausschließen, dass das irgendwann einmal in meinem Schoß landet, aber die Wahrscheinlichkeit, dass es so sein wird, ist eher gering. Wobei, ganz ehrlich gesagt, sollte es mich einmal in eine Regierungsfunktion verschlagen, was realistischerweise nicht nach der nächsten Wahl sein wird, ist das ein Thema, das mich einfach so den 18 Jahren in der Politik begleitet hat, dass es mich total reizend hat. Mich interessiert noch einmal das Grundsätzliche an der Frage Medienpolitik. Ich habe jetzt immer noch kein wirkliches Bild, keine Idee, wie eure Vision ausschauen könnte. Wie schaut das grüne Bild einer vielfältigen oberösterreichischen Medienlandschaft aus? Beziehungsweise vielleicht, es gibt ein Kulturleitbild, angenommen es gäbe ein Medienleitbild in Oberösterreich, was würde da deiner Meinung nach drin stehen müssen? Es hat schon Grund, warum das 2006, 2007, wenn ich mir das genau weiß, irgendwann gelungen ist, dass man die freien Medien erfordert. Das ist ja nicht so gewesen, dass irgendjemand gesagt hat, da gibt es irgendwas und Sender, die es in der Stadt, Bergstadt oder wo aufgebaut haben, die brauchen ein paar tausend Euro, damit sie irgendwas machen können. Da hat sich ein medienpolitischer Diskurs damals dazu gegeben. Da geht es darum, wie schafft man es, dass man Communities einbindet? Wie schafft man, dass man jetzt verwende ich dieses Wort vom User Generated Content, produzieren kann? Wie kann man Minderheiten sichtbar machen? Und vor allem auch diese große Frage, wie kann man eigentlich, damals noch unter völlig anderen Voraussetzungen, wie kann man sowas wie eine Medienkompetenz vermitteln? Wir haben 2007, glaube ich, anders von Medienkompetenz geredet, als man das, also ich war zumindest 2007 noch nicht auf Facebook, wenn ich es jetzt richtig im Kopf habe. Wir haben mit Beginn der sozialen Medien und dem, was da alles an Auswüchsen gibt, mit den alternativen Medien und was da alles entstanden ist, völlig andere Frage, wie wir über die Vermittlung von Medienkompetenz reden. Ich halte es immer mehr für zentraler, dass man sich auch über die Produktionsseite anschauen kann, wie Medien funktionieren, wie eine Vielfalt da funktionieren kann, wie Widersprüche funktionieren können, wie redaktionelle Arbeit funktioniert und wo sie nicht funktioniert, wie junge Menschen, vor allem junge Menschen, aber nicht nur junge Menschen, lernen, wie medialer Inhalt entsteht. Das ist ein bisschen vielleicht der Bereich, den Angebot der freien Medien, Kompetenzvermittlung. Wenn ich mich richtig erinnere, haben wir letztes Jahr zum Beispiel 1000 Teilnehmer, Teilnehmerinnen gehabt bei Workshops und ungefähr 100 Workshops finden da jährlich statt. Also es gibt einen breiten Flügel an Ausbildungsmaßnahmen. Es gibt sogar eine Ausbildungsförderung zum Beispiel in der Presseabteilung, allerdings nur für die kommerziellen, für die nicht kommerziellen nicht. Wäre zum Beispiel ein konkreter Ansatz, Ausbildung auch in den nicht kommerziellen Projekten zu fördern? Das kann ich ganz kurz machen. Erstens ja und zweitens ist auch der Bereich, der in den Ausbildungsbereich bei den etablierten Medien, also in dem Bereich betrifft es ja glaube ich nur Printmedien, wenn ich es jetzt richtig im Kopf habe, sind diese mehr oder weniger symbolische Beiträge. Also das ist ein unglaublich geringer Teil, der Medienbudget für das überhaupt zur Verfügung gestellt wird. Und wenn ich mir anschaue, wie sich die freien Medien in Oberösterreich entwickelt haben, wie dann die Vermittlung von Medienkompetenz stattfindet, dann muss das auch aus meiner Sicht der öffentlichen Hand was wert sein, weil die profitiert letztendlich genauso davon, wann Fake News von Tatsachen unterschieden werden können, wann Medienkonsumentinnen, um wieder ein hässliches Wort zu strapazieren, auch erkennen, wie mediale Inhalte entstehen. Wenn wir schon quasi bei den Wahlkampfthemen sind, falls ihr in die Position kommt, mit der ÖVP zu verhandeln über eine Koalition, werdet ihr eine Erhöhung der Kulturförderung, also nicht das gute Budget, sondern die Kulturförderung explizit, einfordern? Und wenn ja, was wäre der Benchmark, wo du sagst, das braucht es eigentlich? Wir werden auf jeden Fall zumindest dort ansetzen, was die Kupf in den Positionspapieren schon formuliert hat. Verdoppelung. Das ist die Verdoppelung, ich glaube irgendwann habt ihr sogar mal schon auf die konkrete 5 Millionen Euro festgelegt. Ich werde es jetzt nicht als Verhandlungseinstieg sagen, weil sonst wären es ja weniger. Also schauen wir mal, bei welcher Summe wir dann wirklich ansetzen. Aber ganz ernsthaft, das ist ein Thema, das beschäftigt mich jetzt nicht, seit ich im Landtag bin, sondern in Wirklichkeit, seit ich im Linzer Gemeinderat bin, diese Diskussion. Da geht es einerseits um die Erhöhung, aber eine deutliche Erhöhung. Da geht es einerseits um die Erhöhung, aber eine deutliche Erhöhung. Wenn ich den KUF-Publikationen Glauben schenken darf, dann haben wir ja seit 2003, glaube ich, überhaupt eine Inflationsbedingung, 40 Prozent in dem Bereich verloren. Da geht es einerseits um eine Kompensation von dem, da geht es andererseits um das, dass es in gewissen Bereichen zusätzliche Erhöhung braucht. Aus meiner Sicht dort, wo es um Digitalisierung geht, aber auch wo es um die Möglichkeit gibt, Neues zu schaffen, ganz stark, aber auch Diversität, Ähnliches. Da gibt es viele Bereiche, die aus meiner Sicht immer noch unterdotiert sind. Aber ich darf es nicht nur am Geld festmachen. Es geht auch darum, wie kann man, und das weiß ich auch, dass es eine ambivalente Diskussion ist oder eine umstrittene Diskussion, wie kann man Kulturförderungen von dem wegbringen, dass sie sich auf der einen Seite um einen Fördergeber, auf der anderen Seite um einen Bittsteller handelt. Wie kann man das langfristig absichern? Also es geht nicht nur um die Höhe, aber auch. Und das ist eine Frage, die mir zusammenhängt, wo man quasi zwei Möglichkeiten hat, wie man so eine Erhöhung der Förderung machen kann. Da bringe ich jetzt vielleicht ein Zitat ein vom alten Landeshauptmann Püringer, Träger des goldenen Zweiges der Kupf. Der hat gesagt, ein gutes Kulturbudget erkennt man daran, dass 20 Prozent des Budgets für die Ermessensausgaben, also für die Förderung bereitstehen. Das hat er in einem Termin mit der Kupf Mitte der 90er gesagt. Zum Ende seiner Periode waren es nur noch 7 Prozent, mittlerweile stehen wir irgendwo zwischen 5 und 6%. Also diese 20% sind aber deutlich weg. Das wirft natürlich die Frage auf, sollte man zwischen diesen beiden Bereichen, zwischen den öffentlichen Einrichtungen und der Förderung der freien Szene, den Künstlerinnen und Künstlern, sollte man da umverteilen? Also sollte man zum Beispiel aus dem Musiktheater das schließen und ein Parkhaus reinmachen oder ein Casino? Ein Casino ist immer eine gute Idee, genau. Das wird schon ein Casino. Nein, das wird nichts mehr. Das haben sie schon wieder ad acto gelegt. Das Casino bleibt ja. Also wie stehst du da grundsätzlich dazu? Geht es da eher um eine Umverteilung oder geht es um was obendrauf? Wieder eine total unbeliebte Antwort, beides. drauf? Wieder total unbeliebte Antwort, beides. Das eine aus meiner Sicht, und da weiß ich auch, dass das eine sehr schwierige Diskussion ist mit sehr unterschiedlichen Zugängern. Ich hole jetzt sehr wenig davon, dass man sagt, man hat, oder dass man von der Theorie ausgeht, wir haben ein Kulturbudget in der Höhe von, sagen wir, 200 Millionen Euro und streiten uns darum, wie wir das aufteilen. Wenn ich sehe, wie in Oberösterreich Milliarden für Straßenbauprojekte ausgeschmissen werden, diskutiere ich ehrlich gesagt nicht mehr darüber, ob wir 200 Millionen oder 210 Millionen im Kulturbudget haben. Das ist die Diskussion, die will ich auch nicht mehr führen und halte es auch für falsch, dass man sie zurückzieht auf die Diskussion, wie viel kriegen die Großen und wie viel kriegen die Kleinen. Ich glaube, dass es insgesamt Erhöhung braucht. Was es aber schon braucht, wo Linz, glaube ich, mit dem früheren Kulturentwicklungsplan auch vorangegangen ist, ist das, wie kann eine Zusammenarbeit funktionieren, wie können städtische oder öffentliche Einrichtungen Bühnen bieten, Ausstellungsflächen bieten, Know-how bieten, wie können die unterstützend sein, wie kann das verschränken, das ist meiner Ansicht nach in Linz auch oft von der Kupf und ähnlichen Verhangen getrieben, relativ viel passiert, vor allem das Linz, das war aus meiner Sicht eine der Einrichtungen, die da sehr früh schon dran war. Du hast auch beides, aber das ist ja im Prinzip, wird das heißen, dass auch Ressourcen, die die Landeskulturenrichtungen haben, quasi nicht, also indirekt an die freie Szene gehen sollen, indem sie mehr Produktionen vergeben an freie Companies, die dann bei ihnen produzieren. Ist das in die Richtung gedacht? Genau, das ist einerseits in die Richtung gedacht, dass, was in weiten Teilen ja schon funktioniert, dass zumindest einmal der Anfang da ist mit einer Gesprächsbasis und dass das Bewusstsein dafür da ist, was passiert in Oberösterreich in der freien Szene und wie partizipieren die großen Einrichtungen eigentlich auch daran und wie kann dadurch auch eine Förderung im breiten Land passieren, ohne dass man sich jetzt nur rein um die Produktion, passieren, ohne dass man sich jetzt nur rein um die Produktion, nicht nur auf eine Produktion kümmert, die Eintrittspreise von 70 Euro hat. Es gibt eine breite Vielfalt im Musiktheater, es gibt die Blackbox bis hin zum großen Saal, es gibt kleine Tonstudios in Oberösterreich und ein großes Rucknerorchester, also da passt unglaublich viel dazwischen rein an Kooperation und da ist glaube ich in den letzten Jahren auch durch die handelnden Personen schon deutlich was aufgebrochen, was vor 20 Jahren oder vor 18 Jahren, wie ich angefangen habe mit der Kulturpolitik, in der Form auch nicht vorstellbar gewesen wäre. Und da sind wir als Medienschaffende und die Kulturschaffenden, das ist ein Begriff, den man ja verwenden kann, die Kulturinitiativen und Künstlerinnen und Künstler im selben Boot, nämlich die Verhältnismäßigkeit stimmt irgendwie nicht. Ich habe schon kurz erwähnt, über 4 Millionen Euro an Inseraten des Landes Oberösterreich. Wenn ich beispielsweise am Wochenende in einer österreichweiten Tageszeitung ein Inserat sehe von Rotenkreuz Oberösterreich für eine ganze Seite und dann schaue ich ihn auch in der Preisliste, dann kostet das 30.000 Euro. Wir haben derzeit, Thema VRP kommt vielleicht noch, wir haben so schlechte Gehälter bei den freien Medien, da könnte man fast eine ganze Jahresstelle damit finanzieren, vom Listenpreis jedenfalls. Also da stimmen die Verhältnisse überhaupt nicht. Da muss man sich nicht wirklich etwas Neues überlegen, ob diese Inseratenpolitik in dem Sinne, ob es überhaupt eine Wirkung zeigt, beziehungsweise kann man nicht, weil es ist ja nicht schlecht, im Prinzip kann man nicht mit diesem Geld ganz bewusst mehr Vielfalt fördern. Da kommen wir mal in den schwierigen Bereich rein, dass in Österreich, zumindest gefühlsmäßig, wahrscheinlich in der Praxis auch, der Bereich der Medienpolitik irgendwann mit dem Bereich der Information oder wie man das dann nennen will, durch Inserate, ein bisschen verschwommen ist. oder wie man das immer nennen will, durch Inserate, ein bisschen verschwommen ist. Aber die Verhältnismäßigkeit, um auf das Wort zurückzukommen, ist in den Bereichen überhaupt nicht mehr gegeben. Aber was auch zu einem Teil daran liegt, dass die Medienförderung oder Presseförderung, nennen wir es lieber Medienförderung, auch schon in die Jahre gekommen ist und auf viele Fragen wie zum Beispiel Qualität, auf Fragen wie Digitalisierung oder so viel zu wenig Antworten noch bietet. Aber ich weiß, dass sie da, weil es so implizit, glaube ich, schon alle kurz beim Thema Künstlerinnen bzw. Kulturschaffenden, die Eva Blimlinger gedacht haben, wird auf Bundesebene meines Wissens noch gerade intensiv verhandelt. Das ist ja ein bisschen eine Frage der Hygiene und der potenzielle zukünftige Koalitionspartner ÖVP, der schreibt ja nicht nur Inserate in Medien, sondern der besitzt ja Medien und schreibt dann teilweise Inserate in den eigenen Medien, die er direkt oder indirekt steuert. Ist das eigentlich was, was so okay ist oder gehört das nicht eigentlich abgedreht? Genau diese Inseratenpraxis war Inhalt, glaube ich, für eine meiner ersten mündlichen Anfragen im Landtag. Da hat es damals auf Puls4, jetzt sind wir bei den Privaten auch kurz, diese Sendung Bist du deppert gegeben, die, glaube ich, basierend auf Daten vom Dossier einmal ausgerechnet haben, weil man sich nämlich die Reichweite anschaut, dass ein Inserat im Volksblatt ein Vielfaches dessen kostet, was zum Beispiel ein Inserat, wenn wir gerade daneben stehen, bei den Wimmer-Medien, bei den oberösterreichischen Nachrichten kostet. Das ist was, da muss man hinschauen und das muss man ansprechen. Also das lasse ich auch nicht an mir vorübergehen. Habe ich gemacht, weil damals bin ich nicht von allen Seiten dafür gelobt worden. Werden wir wieder machen. Das spricht ja genau diesen Widerspruch an, der da in Wirklichkeit vorhanden ist. genau diesen Widerspruch an, der da in Wirklichkeit vorhanden ist. Man kann diese Art von Medienpolitik, diese Art von Medienförderung nicht wirklich transparent nach irgendwelchen Kriterien runterrechnen, nach Reichweiten, nach Größe und so weiter, sondern es geht immer im Hintergrund auch um eine grundsätzliche Überlegung. Will man eine Wiener Zeitung erhalten zum Beispiel oder will man eine gewisse, will man eine Wiener Zeitung erhalten zum Beispiel oder will man eine gewisse, will man eine kleine Zeitung oder ein kleines Radio erhalten? Also es geht ja nicht nur um das Faktische, Nachprüfbare, sondern es geht um das Grundsätzliche. Unterstreiche, ja. Das sind die Fragen. Und wenn es die Wiener Zeitung angesprochen wird, glaube ich auch nicht, dass es darum geht, dass man die jetzt dadurch erhält, dass man eine Verpflichtung macht von einer Veröffentlichung in einem Printmedium, sondern das ist der Auftrag auf einer anderen Ebene. Da wollte ich dich fragen, du kennst ja die Landeskulturdirektion ganz gut. Wenn du Kulturlandesrat wärst, gäbe es etwas, was du in der Verwaltungsebene ändern würdest? Gibt es da irgendwie Potenziale, Probleme? Die Verwaltung hat die Aufgabe, einerseits die Aufgaben, die sie kriegt, macht sie zweckmäßig, sparsam, effizient zu machen, agiert aber nach dem, was sie an politischen Vorgaben hat. Also ich wehre mich dagegen, dass man da Dinge, wo es eine politische Verantwortung gibt, dass man dafür die Verantwortung auf der Beamtenschaft sozusagen ablädt, auf der Beamtenschaft sozusagen abläuft, weil das nimmt nämlich die Politik, die Voraussetzungen schaffen wird, dass es ein effizientes Fördersystem zum Beispiel gibt, dass es ein transparentes Fördersystem gibt, dass Qualitätskriterien oder Ähnliches in Vordergrund gestellt werden. Das sind politische Entscheidungen und die würde ich nicht auf der Beamtenebene als erstes ansetzen, sondern das sind politische Entscheidungen, wie solche Vorgänge abzulaufen haben. Also alles Palette hier auf der Verhaltenssebene? Wir stehen ja dann jetzt nicht nur neben dem Landhaus, neben den oberösterreichischen Nachrichten und dem Schauspielhaus vom Landestheater. Wir stehen auch neben dem Landesrechnungshof. Und ich habe mich in den letzten Jahren im Landtag viel zu viel mit Rechnungshofberichten zum Thema Kulturförderung auseinandersetzen müssen, wo es sehr oft gegangen ist auf Vorgänge, die auf Beamtenebene passiert sind, die in der Verwaltung passiert sind, wo es aber primär auch darum gegangen ist, wer trägtische Verantwortung dafür erträgt, dass Dinge, die passiert sind, und damit meine ich nicht nur die KTM-Förderung oder Vorgänge beim Denkmalschutz oder beim Museumsdepot, da geht es um die politische Verantwortung, die müssen dort geändert werden. Und ich bin in Wirklichkeit extrem dankbar, dass wir so etwas wie einen Landesrechnungshof haben, der uns als Parlamentarierinnen dabei auch geholfen hat, dass wir die Dinge nämlich basierend auf einer qualitativ hochwertigen Grundlage diskutieren können. Aber das ist ja insofern eine interessante Darstellung, weil meiner Wahrnehmung nach hat ja eigentlich der Landesrechnungshof bei den meisten dieser Berichten die Schuld ziemlich klar an die Beamten festgemacht und das politische Versagen, das es meiner Meinung nach gegeben hat, teilweise sehr milde kritisiert hat, wenn es überhaupt angesprochen hat. Also besonders bei der Motorhall, aber auch bei der Denkmalförderung. Ich glaube, es ist schon Verantwortung gegeben, die auf politischer Ebene nicht wahrgenommen worden ist. Das ist jetzt, gebe ich da zu einem Teil recht, aber das ist glaube ich dann genau der Punkt, wo wir als Abgeordnete ansetzen haben, dass wir nämlich dann über die politische Verantwortung diskutieren und dass wir die ja festmachen und dass wir die beim Namen nennen, was ist eigentlich im Land alles falsch geringt, dass es zum Beispiel zu so etwas wie dieser Millionenförderung für die Motorhalle gekommen ist. Das ist zum Beispiel, auch wenn es da Kritik an der Verwaltungsebene gegeben hat, ist das nichts, was der Verwaltung eingefallen wäre. Das war eine politische Entscheidung, das war politisch ausgemacht, dass es diese Förderung geben soll, dass man über die Form, wie es dann noch umgesetzt worden ist, diskutieren kann. Es ist klar, aber das Zentralere ist, reden wir vor allem über das, was politisch passiert, dass es überhaupt so weit gekommen ist, dass dann in weiterer Folge Fehler auch noch passiert sein können. Aber hätten die Beamten da konkret ja eigentlich einfach Nein sagen müssen, das geht nicht? Zur Politik? Also ist das nicht, oberein ein bisschen hinaus, ist das nicht ein bisschen das Problem, dass die Verwaltung zu schwach ist gegenüber der Politik? Also ist das nicht, worauf ich hinaus will, ist das nicht ein bisschen das Problem, dass die Verwaltung zu schwach ist gegenüber der Politik? Weil sie gar nicht an die Nachsagen traut. Ich habe tatsächlich die Sorge, dass man in der Diskussion jetzt von der politischen Verantwortung weg tut. Und es ist die Verwaltung nicht dafür da, dass sie die Landesregierung kontrolliert. Jetzt abgesehen vom Landtagsrechnungshof, den wir als Landtag als Kontrollorgan haben. Für die Kontrolle von solchen Vorgängen ist der Oberösterreichische Landtag zuständig. Und da habe ich eher die Sorge, dass der Landtag oft seine Rolle nicht in der Form wahrgenommen hat, wie er sie wahrnehmen hätte müssen. Also ich wehre mich wirklich dagegen, dass wir die Verantwortung abschieben auf die, die es vielleicht am schwierigsten haben, dass sie sich wehren gegen Dinge, wo sie ja sehen, dass das nicht richtig läuft. Die Verantwortung dafür liegt bei der Politik, nicht bei den Leuten, die Dinge umsetzen müssen, die dann angeschafft werden. Ja, aber selbst wenn ein Politiker, selbst wenn der Landeshauptmann etwas anschafft, was nicht rechtskonform ist, da dürfen die Beamten sich eigentlich gar nicht umsetzen. Und wir haben es auch bei Rechnungshofberichten gesehen, bevor sie fertig waren, danach fertig waren, dass es auch auf der Ebene der Kulturdirektion personelle Konsequenzen gegeben hat. Ich glaube nur, dass mit dem alleine nicht erledigt ist. Wenn ich an die Führung der Kulturdirektion denke, die war sehr stark in der Kritik, hat es später personelle Konsequenzen gegeben, beziehungsweise einen Rückzug gegeben. Man darf sich allerdings nicht von dem täuschen lassen und sagen, damit sind die Probleme alle zusammen gelöst, solange die Politik nicht daraus gelernt hat. Ich ziehe mir übernächste Frage vor. Angenommen, das ist eine theoretische Überlegung, du wirst eine Nacht unerkannt im Büro des Landeshauptmanns eingesperrt und könntest einzig nehmen in jede Aktennotiz oder E-Mail. Wonach würdest du suchen? Also zuerst muss ich tatsächlich da drin eingesperrt werden, dass ich überhaupt Akteneinsicht kriege, weil die haben wir als Abgeordnete immer noch nicht. Also von dem her ist diese, ich weiß jetzt gar nicht, ob ich mir das strafbar machen würde, wenn ich da noch drin eingesperrt bin. Selbst unerkannt ist, glaube ich, das Problem noch nicht gelöst. Mich werden tatsächlich noch ein paar Sachen interessieren rund um die Förderung von der Motorhall, vor allem was die Entstehungsgeschichte betrifft. Da haben wir viele Fragen gestellt, die aus meiner Sicht teilweise beantwortet wurden. Und ich bin halt einfach noch nicht ganz glücklich damit. Und was ich mir total gerne anschaue, aber jetzt kommen wir mal kurz aus dem Kulturbereich weg, ich würde mir total gerne Planungsgrundlagen im Straßenbereich oft anschauen, vor allem wenn es um Verkehrszahlen geht, wenn es um Verkehrsprognosen geht, wenn es um Umweltauswirkungen geht, wenn es um Berechnungen geht. Also ich glaube, mit dem, was mich interessieren würde, hoffe ich, dass ich übers Wochenende eingesperrt werde und nicht nur eine Nacht. Und die WhatsApp-Nachrichten vom Landeshauptmann, da würdest du aber nicht durchschauen wollen? Nein, brauche ich nicht. Also ich habe tatsächlich an SMS-Nachrichten in den vergangenen Wochen genug gelesen. Ja, also wir stehen eh schon eine ganze Weile da im Freien. Ich habe eigentlich für mich jetzt abschließend einen Gedanken. Für uns als FREIE RADIUS und DORF TV, wir haben eine konkrete Vorstellung, was wir brauchen. Diese Erhöhung unserer bisherigen Förderung, Verdreifachung etwa 576.000 Euro jährlich für vier Radios, ein Fernsehen, entsprechende Beteiligung und Berücksichtigung auch bei Kampagnen. Ich habe schon das Insuratenbudget angesprochen. Also da haben wir konkrete Überlegungen dazu. Erstens, würde sie diese Überlegungen aufgreifen und zweitens, das wäre das, was wir von der Politik wollen. Gibt es etwas, was die Politik auch noch von uns gern hätte? höher betrifft, haben wir aufgegriffen im Landtag, habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Bereitschaft zur Diskussion noch nicht in der Form da ist, wie ich sie gerne hätte, also in der Praxis war es gar nicht da, haben wir den Antrag gestellt, der hat eine Ausschusssitzung fast erlebt, ist abgelehnt worden und das ist das, was mich dann tatsächlich wirklich ändert, man kann eh Anträge ablehnen, man kann, wenn man zumindest darüber redet und in einen Diskurs geht, das ist in der Kulturpolitik in Oberösterreich in den vergangenen Jahren, seit ich im Landtag bin, seit ich das erkenne, hat das nicht in der Form stattgefunden, wie man das gewünscht hat. Es hat die Kulturpolitik durch das, dass es zu einem guten Teil in der Landesregierung stattfindet und nicht im Landtag, eigentlich nur mal dann eine tragende Rolle gekriegt, wenn wirklich Defizite sichtbar worden sind. Einerseits jetzt bei der Petition, die Sie ja gehabt haben zum Kulturland retten und andererseits bei Rechnungshofberichten. Ich wünsche mir insgesamt viel mehr Diskussion. Ich wünsche mir viel mehr Sitzungen vom Kulturausschuss, also vom Ausschuss, wo die Kultur auch dabei ist, muss man es richtigerweise formulieren. Da war bei den wenigsten Sitzungen überhaupt ein Antrag dabei, der sich um das Thema der Kultur gekümmert hat. Einen Teil haben wir schon probiert, einen Teil werden wir wahrscheinlich auch, wenn es von euch an eure Sachen geht, gerne miteinander diskutieren und schauen, in welcher Form wir das einbringen können, wenn wir eine gemeinsame Sichtweise haben. Aber so wie ich uns kenne, hat es in der Vergangenheit auch noch Diskussionen, oft Überschneidungen gegeben. Ich hätte trotzdem noch eine Frage, die da eigentlich ganz gut anschließt, nämlich, du hast angesprochen, die Diskussionen, wo wir schon ein bisschen miteinander geredet haben, war ja das Kulturleitbild, das oberösterreichische, das ja mittlerweile, glaube ich, im Landtag beschlossen worden ist, ich glaube auch in euren Stimmen, auf einer Skala von 1 bis 10 ganz banal, wie gut bewertest du den Prozess und wie gut bewertest du das Ergebnis dieses Kulturleitbildes? Ich mag diese Bewertungen von 1 bis 10 nicht, weil sonst muss ich einfach einmal 6 sagen und damit bin ich knapp über dem Durchschnitt, aber weit weg von dem, was ich mir persönlich erwartet hätte. Es ist sowohl was den Prozess betrifft, als auch was das Ergebnis betrifft, der Prozess hätte aus meiner Sicht tiefer gehend sein können, hätte verstärkt noch beginnen können mit einer kulturpolitischen Analyse, was ist seit 2009 in Oberösterreich passiert, wie haben sie, wie hat sich die kulturelle Landschaft verändert? Wie haben sie Bedingungen verändert, unter denen Kulturarbeit in Oberösterreich stattfindet? Was sind Fragen der Digitalisierung oder ähnliche, die erst dazugekommen sind? Was sind Fragen von Interkultur, die 2009 noch völlig anders diskutiert worden sind, als jetzt diskutiert werden? Ich hätte mir tatsächlich vor allem beim Einstieg mehr Grundlagenarbeit noch erwartet, ein bisschen so wie man es auch in Linz bei der Neufassung vom Kulturentwicklungsplan so rund ums Jahr 2011, 2012, wenn ich es jetzt richtig im Kopf habe, gehabt haben. Ich glaube, das hätte den kulturpolitischen Diskurs auch gut getan und dann wäre das Kulturleitbild vielleicht in manchen Bereichen noch stärker in die Tiefe gegangen, als es dann in der Praxis der Fall ist. Oder muss man das nachhaken, weil de facto ist ja das Kulturleitbild eigentlich kaum mit irgendwelchen konkreten Maßnahmen verknüpft. Es ist uns zugesagt worden, dass nach dem Beschluss vom Kulturleitbild die dazugehörigen Maßnahmen erarbeitet werden. Die waren nicht Teil des Beschlusses. die dazugehörigen Maßnahmen erarbeitet werden, die waren nicht Teil des Beschlusses. Da kann man sich seine Meinung darüber bilden, ob es nicht klüger gewesen wäre, dass man konkrete Maßnahmen, die nämlich auch überprüfbar sind, damit beschlossen hätte. Aber jetzt so unter uns nur, ist es eigentlich relevant, was da drinnen steht? Also hat dieser Kulturleitbildprozess eigentlich einen Sinn gehabt? Weil ganz ehrlich, aus unserer Perspektive, es tut keinem weh, es ist alles ein bisschen drinnen, aber so wirklich hat man nicht den Anspruch, dass es eigentlich eine Zukunftsvision ist. Es ist am Lanz, dass das Kulturleitbild ein bisschen mehr Lebild, als in Linz ein Kulturentwicklungsplan ist, wo in Linz ja in diesen ganzen Kapiteln relativ deutlich formuliert worden ist, was ist die Zielsetzung und was ist die Maßnahme dazu und eigentlich kann man sich nach ein paar Jahren hinsetzen und einen Hackerl darunter machen. Wir wissen aber auch, dass beim Kulturentwicklungsplan das letztendlich ein ziemlich trauriges Papier ist, Entwicklungsplan, das letztendlich ein ziemlich trauriges Papier ist, wenn sich keiner daran haltet, da kann ich noch so und so viele Maßnahmen evaluieren und überprüfen und schauen, ob sie umgesetzt worden sind. Wenn bewusst auch durch politische Entscheidungen dagegen verstoßen wird, dann ist es egal, wie ich das Papier nenne und wie verbindlich er wäre. Und ich denke in Linz zum Beispiel auch zurück, weil da intensiv dabei war bei der Diskussion um den Kulturentwicklungsplan, wie geht man eigentlich um mit der Kommerzialisierung vom öffentlichen Raum, ob das Donaupark oder ähnliches betrifft. Da steht aus meiner Sicht im Kulturentwicklungsplan was anderes, als stattfindet. Die KUP wird in sechs Tagen genau 35 Jahre alt, wenn man das offizielle Vereinskündungsdatum hernimmt. Gibt es Wünsche an das Geburtstagskind? Ich überlege gerade kurz zurück, was meine Bedürfnisse mit 35 waren. Das ist jetzt sechs Jahre her. Das war, glaube ich, wie in den Landtag gekommen bin. Ja, ich habe tatsächlich einen Wunsch. Wir wären ja alle, wir sind ja ähnliche Altersklasse, Wir wären ja alle, wir sind ja ähnliche Altersklasse, manchmal vielleicht ein bisschen milder in der Beurteilung, weil wir Dinge schon öfter gesehen haben. Manchmal stumpft man ein bisschen ab, weil man Dinge zu oft diskutiert hat. Ich wünsche, dass der Kupf von ganzem Herzen, dass sie so lästig bleibt, wie sie in den letzten 35 Jahren war. Machen wir. Selbst wenn du Kulturlandesrat wirst. Dann bitte ich sogar darum. Aber ich glaube, über das reden wir dann in ein paar Jahren nochmal. Danke. Das waren jetzt einige Streiflichter durch die aktuelle Kulturpolitik und Medienpolitik. Die erste Ausgabe unseres Gesprächs anlässlich der kommenden Landtagswahlen. Die Reihe wird noch fortgesetzt mit den anderen Sprecherinnen und Sprechern der anderen Parteien. Danke Severin Neuer für die Unterhaltung. Danke euch für die Einladung. Ja, das war jetzt ein Stoßsteg, oder? Du hast jetzt gesagt, dass die Kuppe von der Tante war.