Девочка-пай Stopp der Aushungerung der Menschen in Gaza. Volle Unterstützung der UNWR durch Österreich. der Ahrburg Österreich. Unter dieser Losung rufen wir heute zu unserer Demonstration vor das Bundesministerium für Landesverteidigung auf. Diese Demonstration wird veranstaltet von der Solidaritätsstadt Österreich gemeinsam mit der Palästina Solidarität Österreich, der antiimperialistischen Koordination und der steinischen Friedensplattform. Warum stehen wir hier vor der Bundesministerium für Verteidigung? Weil Österreich plant, beim größten israelischen Rüstungskonzern, Elbit, Kanonen zu kaufen und mit diesen Kanonen das eischichtige System auszurüsten. Das ist ein eklatanter Bruch mit der Neutralität. Doch nicht nur das. Wir sehen, dass in den letzten Tagen und Wochen sich vermehrtölkermord nicht zu beteiligen, alle Kooperationen, die zur Unterstützung dieses Völkermords dienen, zu beenden. Wir fordern deshalb keine Rüstungsgeschäfte und keine militärische Kooperationen mit Israel. Stopp der Auswanderung der Menschen in Gaza. Volle Unterstützung der UNWR durch Österreich. Wir fordern den Ausstieg Österreichs aus dem EU-Kooperationabkommen mit Israel. Dank der breiten Solidaritätsbewegung mit Palästina hier in Österreich hat die Bundesregierung die geplante Zerstörung der UNWRA verurteilt. Das darf jedoch kein Lippenbekenntnis bleiben. Österreich muss alles unternehmen, um den Menschen in Gaza die notwendige humanitäre Hilfe zukommen zu lassen. einsetzen und Verhandlungen für einen gerechten Frieden mit einer Beendigung von Besatzung und Apartheid unbedingt dringend einfordern. Meine verehrten Damen und Herren, liebe Freunde, wir stehen wieder einmal hier abermals um diese Teil von der Geschichte, was es geschieht auf der Welt, so wie es in Palästina, zu bedauern und uns einen Ausdruck zu geben, das ist gegen jede Art von Nächlichkeit und jede Art von Menschenrechten. Wir stehen hier vor unserem Ministerium und bitten darum, dass sie das endlich sich bewusst sein sollte, wie Österreich einmal war. Österreich war früher immer mit Unterstützung der Palästina-Frage. Seit unser Bundeskanzler Kreisky war Österreich ein Land, das für die Gerechtigkeit unserer Regierung bedenkt jedes Jahr die Gehörsdaten der Nazis, was die Nazis gemacht haben. Das ist mit Recht auch zu verurteilen und zu bedenken. Aber das sollte heißen, es darf so etwas nie wieder passieren. Für niemand so etwas passieren. Und unsere Regierungsleiter schauen zu, wie das wiederholt. Es ist nicht allein, dass man ihn vergast oder vergiftet oder verbrennt. Aber es ist auch ein Völkermord, wenn die Leute nicht mehr zum Essen bekommen, nicht mehr zum Ertrinken bekommen, keinerlei medizinische Betreuung. Die Leute sterben auf der Straße wegen kleinster Wunden und kleinster Verletzungen. Und was wir sehen, sehen wir ja nicht nur in Gaza, nicht nur in Westbank. Wir sehen es im Libanon, wir sehen es jetzt in Syrien, wo die Israelis in nicht dagewesener Weise attack Freiheit, die Gleichheit und die Menschlichkeit der Völker. Dem Krieg, dem Völkermord, dem Kronen der Lieblingsbrust halten wir entgegen die Demokratie, die Gleichheit und den gerechten Frieden. Denn Frieden kann nur durch Gerechtigkeit bestehen. Dass wir Kooperationen in allen Bereichen haben, besonders im militärischen, besonders im sicherheitstechnologischen Bereich. Und deswegen stehen wir heute hier und wir sagen in aller Deutlichkeit, diese Kooperationen mit einem Apartheidstaat müssen ein Ende finden, ein komfortliches Ende. Und Österreich muss sich einsetzen für einen sofortigen, gerechten Frieden und die Selbstbestimmung des palästinensfließen sollte. Danke! Staaten wie Israel, bei der Begehung dieser Handlungen Hilfe und Unterstützung leisten, sind mitschuldig an den völkerrechtswidrigen Handlungen. Unsere Regierung hat nichts getan um diesen Verbot zu verhindern, dass Genoziden in Gaza nachgekommen sind. Im Gegenteil, sie hat ihre Verbundenheit zu Israel bis jetzt befreit. Die gesamte Regierung Österreichs ist daher mitschuldig am Genoziden in Gaza, der 100.000 Menschen zu sehen gekostet hat. Denn anstatt Israel unter politischen und juristischen Grundzusätzen sowie Sanktionen und Verkaufsrahmen zu beschließen, hat sich die österreichische Regierung an die Säcke Israels gestellt und das hat für jedes Mitglied dieser Regierung rechtliche Böllen. Sie alle müssen für Gerichtsführung der Jetschule am der Völkermacht zur Rechenschaft gezogen werden. Bravo! Bravo! Wie kann es unsere Regierung warten, den Holocaust als Erklärung für die Identifizierung in Israel heranzuziehen? Die Komplizenschaft unserer Regierung mit dem Genozid in Gaza hat nichts mit der historischen Warnworte Österreichs zu tun. Die historische Warnworte Österreichs ist eine universelle Verantwortung im Sinne eines Nie-Wieder, das für alle Menschen zu gelten hat. Das Instrumentalisieren von Antisemitismus muss ein Eingang haben, denn der Kampf gegen Antisemitismus wird instrumentalisiert, um den tatsächlichen Rassismus der Regierung und der Gesellschaft gegenüber Musliminnen zu rechtfertigen und jegliche Kritik an den und sie der Tat systematisch bezeichnen. Wir antisemitische Jungs und Jünger haben null Toleranz für diesen Rassismus und wir distanzieren uns auch von der widerlichen Diskussion um judeo-christliche Werte, die angeblich für Österreich gelten. Unsere Regierung hat nach aller Unterstützung Israels und des Genozids in Israel begegnet, kein Recht über christliche Werte oder über die Einhaltung von Menschenrechten zu reden. Das sind leere Worte, die keine Bedeutung haben. Wir haben uns als Menschheit das Versprechen gegeben, die wieder zu steigen und die wieder zuzusehen, weil Verbrechen gegen die Menschlichkeit erkannt werden. Wir wissen jetzt, dass dieses Versprechen nie ernst gemeint war. Es waren nur Erlebtebekenntnisse. Unsere Regierung hat die Pflicht, endlich zu handeln und Israel jegliche Unterstützung zu entziehen, damit dieses Morgen nach 439 Tagen endlich aufhört und Palästina den Weg in die Freiheit gehen kann. Denn solange Palästina nicht frei ist, sind wir alle nicht frei. Aber wir werden frei sein. Denn Palästina will be free. So mehr will wir, so eher will sie. Aber wir werden frei sein. Denn wir werden frei sein. Wir werden frei sein. Kinder sterben, du schaust zu! Kinder sterben, du schaust zu! des Jüngsten Bundes international gegeben hat, wo bekräftigt worden ist, dass es sich meine Genozid handelt, offene Beispiele, die dann auch werden dafür, wo zivile Ziele bombardiert wurden, wo Aussagenführer der Politiker, die dann aus Israel zitiert worden sind, die den Menschen in Palästina, des Mensch-Sein aussprechen, die von völliger Zerstörung reden. Wir kennen all diese Fakten. Wir wissen auch, dass die Tote, die zu erwarten sind, noch viel, viel mehr sind, als jetzt gezählt wird. Und der Krieg, selbst wenn er jetzt beendet würde, hat immens lange nachgekommen, dass gesundheitssystemliche Infrastrukturen, dass Zerstörungsmuster aufgebaut werden. Daher darf es keinen Tag länger sein, in dem dieser sinnlose, brutale Krieg fortgeführt wird. Daher setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass wachhaft in Österreich alle Alle wurden in den Hebel gelegt, um dieses Denken zu überwinden. Und Österreich ist menschlich und mitverantwortlich. Vor den Ausbrüchen zu stehen, das hingegen nicht. Die österreichische Nationalität ist in der Wahrheit ausgehöhlt. Unter anderem auch die Menschen ininen in der Region an den Start. In diesem Weg als Schildschilder auszuhalten, also für die Flucht, für die Weltnominologie, für das Wort in der Finst-Österreich-Waffen-Schicht. Dafür können die Österreicher sich zu Wort ernst setzen. Es ist die Pflicht Österreichs auszudrücken, wenn andere Parallelen herausgehen. Aus der Zukunft Österreicher gut, das geht in Teilen. Es ist die Pflicht Österreichs auszudekontern, bei denen wir uns genauer zu tun haben. Österreich schützt das Gegenteil. Und daher sind wir eure Lehrer. Und daher werden wir uns gegen diese Politik, die nach ihm vor, mit verhandeln. Und natürlich ist es wichtig. Österreich hofft mit dem israelischen Militär. Es werden Waffen gekauft. Es wird geführt bei der Vokanz, bei dem Reisebeschäftigungsgesetz, bei dem israelischen Waffenkonzern. Es wird geplant, dass dort ein Zivilgeschenk wird. Damit muss Schluss sein. Österreich muss einen Schlussstrich unter diese Propaganda ziehen, mit dem israelischen Militär und mit den müssen wir uns an diese Daten nicht mehr beschäftigen. Mit dieser Politik unterstützt Österreich Apartheid und Unterdrückung. Österreich hat eine andere Politik verdient. Österreich hat eine Politik im Sinne der aktiven Leutnanten, der Politik von den Reißen verdient. Freiheit! Gaza, Gaza ist in Not! Hat kein Wasser und kein Brot! Wir haben in Linz ein Transparent produziert mit der Losung From the river to the sea all people will be free. Es ist das Selbstverständlichste, das man fordern kann. Alle Menschen müssen in Freiheit und Würde leben können. Unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft, unabhängig von ihrer religiösen Zugehörigkeit. Das ist unsere Vision, das ist die Vision der Menschenrechte, wie sie 1789 proklamiert wurden. Die Behörden in Oberösterreich haben diese Losung nicht kriminalisiert. Die Staatsanwaltschaft in Linz hat bekundet, dass diese Losung nicht verfolgungswürdig ist. Anders in Wien. In Wien glauben die Behörden, dass diese Losung kriminalisiert werden kann. Das ist ein Skandal, den wir nie und nimmer akzeptieren werden. Wir haben bereits am 26. Oktober, als unser Vorsitzender Andreas Schütz festgenommen wurde und das Transparent widerrechtlich entrissen wurde, wir haben bis heute keinen Bescheid über eine Beschlagnahmung oder derartiges. Wir haben bereits damals Grund getan, dass wir uns das nicht gefallen lassen werden. Und wir lassen uns aus dem diesmal das nicht gefallen. Unser Vorsitzender Andreas Schütz hat beim Landesverwaltungsgericht Wien eine Maßnahmenbeschwerde eingebracht. Und wir werden auch diesmal wieder eine Maßnahmenbeschwerde eingebracht und wir werden auch diesmal wieder eine Maßnahmenbeschwerde einbringen, weil es einfach nicht akzeptiert werden kann, dass Menschen wie Robert Habisch, die letztlich nichts anderes macht, als für ihre Mitmenschen einzutreten, kriminalisiert wird. Danke! Lass uns leben, lass uns frei! Israel bombardiert, Israel bombardiert, EU finanziert. Österreich finanziert, Israel bombardiert, Israel bombardiert, EU finanziert. EU finanziert! Österreich finanziert! Wasserbrot ist kein Wein!