Kamera läuft, Ton läuft, die andere Kamera läuft auch. Herzlich willkommen zum elften Gespräch, ist das jetzt schon, wem gehört die Stadt? Eigentlich sind es zwölf, weil wir hatten zwischendrin noch ein Spiel, einen Dokumentarfilm über ein Beteiligungsverfahren in Köln. Der Film hieß auch Wem gehört die Stadt? Ganz spannend. Herzlich willkommen heute zu Gast der Dietmar Brammer. Gerade eben haben wir uns aufs Du geeinigt. Ich hoffe das gilt noch. Das gilt noch, ja. Herzlich willkommen heute. Wir haben immer die Frage im Blick bei diesen Gesprächen, wie geschieht Stadtentwicklung? Wie passiert das? Also geht das per Planung, Entscheidung, freies Spiel der Kräfte, was auch immer? Planung, Entscheidung, freies Spiel der Kräfte, was auch immer. Das haben wir jetzt schon mehrfach durchexerziert und im ganz knappen Vorgespräch haben wir mal ein bisschen überlegt, wie könnte man denn durch die Themen, oder ich habe das vorgeschlagen, und ein Themenbereich, den wir so heute durchgehen wollen, ist Thema Klima im Stadtteil, Beteiligung, aktuelle Projekte und alles mit allem zusammenhängt. Da muss man gucken, wie man das irgendwie strukturiert bekommt. Verkehr habe ich mit drin jetzt mal auf diese Tafel gemalt, weil es relevant ist natürlich für uns, aber ich weiß, dass du da eigentlich nur bedingt für zuständig bist. Vielleicht noch mal einen Applaus für den. Vielleicht muss ich noch kurz erklären, wie wir zusammenkamen. Es gab eine Veranstaltung in der Stadt Linz zur Begrüßung der Neubürger. Ich bin ein solcher. Und die Vizebürgermeisterin hat eine Dreiviertelstunde über Linz erzählt und wollte so abschließen mit den Worten, und wenn es jetzt keine weiteren Fragen gibt, dann, da gab es das Buffet, und alle waren schon so erleichtert, dass es in die Richtung ging, und da hat natürlich einer die Hand gehoben, das war ich und eine dieser Fragen, die ich versucht habe zu stellen war, warum ist es eigentlich so, dass das Maggad-Viertel so abgehängt ist und dann kam natürlich die Antwort, das sei nicht der Fall, aber das war der Ausgangspunkt und dann standen wir draußen zusammen und haben uns kurz unterhalten. Ich habe dich gefragt, damals noch sie gefragt, ob du bereit wärst, hier zu kommen. Das war sofort klar. Das beeindruckt mich sehr, weil ich eine Idee darüber habe, wie dein Tag ausschaut. Also nochmal danke dafür. Stadtrat bist du. Achso, was ich normalerweise mache, das ist der erste Schritt immer. Ich lese so die Biografie von jemandem vor, was ich aus dem Internet gefunden habe. Und bitte um Korrektur. Also das erste, was ich gefunden habe, ist Jahrgang 74. Das stimmt, ja. Mitglied des Linzer Gemeinderates. Und zwar, ich habe zwei Punkte. Linz-Wiki-AT, das ist ein bisschen durcheinander. Und dann gibt es die Stadtseite. Und die gehe ich mal an. Du hast Rechtswissenschaft studiert, oder? Ist das richtig? Vorher. Und dann General Management gemacht. Du warst aber auch selbstständiger Werbegrafiker und dann aber Jurist. Wie kommst du zu so einem Sprung? Ich habe während des Studiums gearbeitet, war fünf Jahre selbstständiger als Werbegrafiker und habe da eigentlich mehr gearbeitet als studiert. Ich war vorher in der sozialistischen Jugend und auch in anderen sozialistischen Jugendorganisationen auch hauptberuflich tätig und habe mir da ein gewisses Wissen angeeignet, was grafische Gestaltung von Werbematerialien, Zeitungen und so betrifft und habe das nachher dann in die Selbstständigkeit mitgenommen. Ich habe fünf Jahre lang über diese Selbstständigkeit mein Studium finanziert. Darunter hat natürlich mein Studium gelitten und habe es dann geschafft, ein Studienabschlussstipendium zu ergattern und habe dann in Wirklichkeit in diesen zwei Jahren das so viel gemacht, wie ich die acht Jahre vorher gemacht habe. Während der Studiumsdaten habe ich mein Studium abgeschlossen. Also ich war dann immer gleichzeitig... Also du bist Jurist? Ich bin Jurist, ja. Und ist das eine Grundbedingung, um Gemeinderat oder Stadtrat zu werden? Na gar nicht, wir sind glaube ich mittlerweile schon sehr in der Minderheit als Juristen im Gemeinderat. Ich habe das jetzt gar nicht mehr so im Kopf. In der Stadtregierung sind wir relativ viel. Da sind wir, glaube ich, drei von acht. Im Gemeinderat selber, glaube ich, sind wir schon relativ wenig. Da waren wir schon mal mehr. Das ist keine Voraussetzung. Aber ich meine, das war für mich zumindest eine relativ unklare Situation. Was ist ein Gemeinderat? Wie differenziert sich, wie differenziert sich das zu Stadtrat. Vielleicht müssen wir da tatsächlich eine kurze Schleife drehen, also was ist ein Stadtrat, wie wird man zum Stadtrat und was genau sind deine Zuständigkeiten in dem Job. Das ist wirklich nicht so einfach zu erklären, vor allem international, wenn wir auf Dienstreisen sind, dann muss man immer erklären, mit wem redet man jetzt gerade und was bin ich und dann ist es immer schwer zu erklären und die Übersetzung ist dann immer City Council und dann muss man immer erklären, aber das ist jetzt kein Gemeinderat, weil diese Position gibt es manchmal im Ausland auch gar nicht. Deswegen muss ich ehrlicherweise sagen, manchmal sage ich dann einfach, ich bin so etwas wie ein Vice Mayor, also so ein Vizebürgermeister, weil das ist noch eher verständlich. Oder vereinfacht kann man sagen, ich bin Mitglied der Stadtregierung. Das ist so ein Vergleich wie beim Bund oder beim Land, da gibt es auch Regierungen und da gibt es eine Stadtregierung. Dann gibt es halt so eine gesetzgebende Körperschaft, obwohl wir keine Gesetze erlassen im Gemeinderat, das sind dann die Mitglieder des Gemeinderats. Und ist das ein Linzer Spezifikum oder ist das in Österreich generell so? Das ist in Österreich generell, das ist auch bei den Gemeinden, die Bezeichnungen sind dann zwar ein bisschen anders, dann ist das der Gemeindevorstand und in den Statutastädten ist es halt der Stadtsenat. Okay, das ist die Stadtsenat, das ist die Stadtregierung. Das ist die Stadtregierung. Und wie kommt man da hin? Ein Spezifikum oder ein Unterschied zu einer Landesregierung und einer Bundesregierung ist, dass man Mitglied des Gemeinderats sein muss. In der Bundesregierung muss man ja nicht dem Nationalrat angehören, da kann man ja auch die klassischen Quereinsteiger in die Bundesregierung wechseln. Im Stadtsenat muss man Mitglied des Gemeinderats sein. Das heißt, man muss sich im Rahmen einer Wahlbewegung, meistens einer Partei, zur Wahl stellen und dann wird man gewählt, dann kommt man auf die Liste, kommt dann je nachdem, wie gut die Wahl für diese Partei läuft in den Gemeinderat, weil man halt genügend Mandate erringt und dann wird aufgrund des Verhältnisses der Wahl des Gemeinderates, werden halt die Positionen besetzt im Stadtsenat, wie viele Mandate oder wie viele Stadtsenatsmitglieder eine jeweilige Partei im Stadtsenat erhält. Und dann ist es eine Frage der Partei bzw. der Fraktion, wen sie denn in diese Funktion wählt. Aus dem Sinne des Bürgermeisters, der direkt gewählt wird, werden die Stadtsenatsmitglieder von ihrer jeweiligen Fraktion gewählt. direkt gewählt wird, werden die Stadtsenatsmitglieder von ihrer jeweiligen Fraktion gewählt. Und das, weil die Regierung gebildet wird über die Proportion der Parteien. Also das heißt, die Fraktion wählt ihren Vertreter in die Stadtregierung. Wir haben, das ist wieder ein Unterschied zu den Landesregierungen und Bundesregierungen, wir haben, oder im Unterschied, bei der Landesregierung gibt es auch andere, aber wir haben ein Proportsystem. Proport heißt in dem Fall, dass jede Partei nach ihrem Verhältnis auch in der Stadtregierung vertreten ist. Es gibt keine Koalitionen, wie man sie von Bundesebene kennt, dass sich zwei Parteien etwas ausmachen, die die Mehrheit im Nationalrat haben, bilden dann halt eine Koalition, sondern es sind alle Parteien vertreten in der Stadtregierung aufgrund ihrer Größe. Und dann gibt es jetzt aber diese Vizebürgermeisterpositionen und die Stadtratpositionen. Wie differenziert sich das nochmal? Also warum, weil es nur eine bestimmte Anzahl von Vizebürgermeistern geben darf? Naja, das ist auch im Statut so festgelegt. Das Linzer Stadtstatut ist ein Landesgesetz, das muss man auch immer darauf hinweisen. Wir bekommen immer wieder, wieso macht sie das oder wieso macht sie das nicht anders? Und da würde man sagen, ja wir haben zwar ein Statut, das ist das Linzer Stadtstatut, aber beschließen tut das das Land Oberösterreich. Und da steht drinnen, dass es einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin gibt, direkt gewählt, und drei Vizebürgermeisterinnen oder Vizebürgermeister und dann halt noch vier Stadträtinnen oder Stadträtinnen, also acht Personen. Und der Unterschied von den Kompetenzen her, wir haben grundsätzlich die gleichen Kompetenzen, was unsere jeweiligen Ressorts betrifft, die sind auch unterschiedlich natürlich, und die Vizebürgermeisterinnen vertreten natürlich auch noch den Bürgermeister während den Sitzungen, in den Gemeinderatssitzungen, aber auch wenn der Bürgermeister nicht da ist oder anderweitig verhindert ist, dann sind die Vizebürgermeister... Zum Beispiel bei der Begrüßung der Neubürger... Zum Beispiel, genau, da war die Karin Hörzinger die erste Vertreterin, hat ihn vertreten bei dem Empfang der Neulinzerinnen und Neuen Linzer. Okay, jetzt gibt es dann, du hast nicht Zuständigkeitsbereiche gesagt, sondern wie hast du das genannt gerade? Also es gibt sozusagen Fachbereiche, für die man dann zuständig ist. Genau. Wie kommt es da zu dieser Verteilung oder vielleicht zunächst mal, für welchen Bereich bist du da zuständig? Ich bin für vier Bereiche zuständig. Die meisten, am bekanntesten ist bei mir die Stadtentwicklung, Stadtplanung, das ist der eine Bereich. Das ist der, der natürlich auch am interessantesten für die Bürgerinnen und Bürger ist. Das ist der, der medial am meisten aufschlägt. Ich bin zuständig für unsere städtischen Liegenschaften. In dem Zusammenhang, wenn ich unterbreche. Du bist dann natürlich auch Aufsichtsratsvorsitzender der GWG, der Immobilien Linz GmbH, Stadtentwicklung Immobilien der Stadt Linz Holding GmbH. Da gibt es also auch noch so Funktionen, die... Das hängt jetzt nicht unbedingt am Stadtsenat-Posten dran. Ich war vorher schon Aufsichtsratsvorsitzender von der GWG, aber es ist natürlich eine gute Mischung, dass das auch hier zusammenläuft. Das ist keine Voraussetzung, dass man im Stadtsinn nicht sein muss, um Aufsichtsrat in einer städtischen Gesellschaft zu sein, aber es schadet auch nicht. Und die Immobilien, da bin ich für das Schulwesen zuständig, das sorgt immer ein bisschen für Verwirrung oder ein bisschen Unverständnis, deswegen sage ich es auch meistens nicht so richtig. Weiter glauben mir die Leute, ich bin dafür zuständig, was in der Schule passiert, wie die Kinder ausgebildet werden von den Lehrerinnen und Lehrern, was passiert, bin ich für die Pädagogik zuständig, bin ich für das Gebäude zuständig und für die Ausstattung und in letzter Konsequenz noch eventuell für die Schulwarte. Aber das ist es dann auch schon. Auch nicht zu wenig, aber wie gesagt, ich bin Gott sei Dank nicht für oder Gott sei Dank, manchmal finde ich es auch schade, dass ich nicht dafür zuständig bin, was pädagogisch drin passiert, aber es ist so. Und ich bin für die Abfallwirtschaft zuständig. Habe ich auch vorher schon im Vorgespräch versucht zu erklären. Das wird ja bei uns gemacht von unserer Linz AG. Tagtäglich von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die die Mistkübel abholen, entsorgen, wiederverwerten, trennen und so weiter. Das macht die Linz AG. so weiter, das macht die Linz AG, aber es braucht halt, wie es immer so ist, jemanden, der politisch dafür zuständig ist und das bin ich, weil es gibt dann für alles jemanden, der zuständig ist und gibt für alles ein Gesetz und eine Grundlage dafür und bei uns ist das das Abfallwirtschaftsgesetz und das ist ein Landesgesetz und da gibt es Abfallwirtschaftsverbände, Bezirksabfallverbände und jeder Bezirksabfallverband braucht dann einen Obmann. Und das bin halt in der Stadt Linz ich und ich darf dann beim Landesabfallverband in den Gremien die Stadt Linz vertreten. Okay, jetzt hast du einen interessanten Unterschied markiert, finde ich, nämlich den zwischen politisch zuständig. Also was ist die andere Seite verwaltungstechnisch zuständig oder was wäre die andere Seite von politisch zuständig? Oder war das jetzt eher so eine... Naja, es gibt natürlich andere Zuständigkeiten. Aber die Frage dahinter ist eigentlich, was ist politische Zuständigkeit? Das ist die Zuständigkeit aus der Referentenfunktion, aus der Kaskade Bürgermeister, Stadtsenatsmitglieder, Gemeinderäte. Da gibt es halt, wir haben natürlich einen Magistrat, einen Verwaltungsapparat mit vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Da gibt es auch Geschäftsbereichsdirektoren, Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter, die Magistratsdirektorin, einen Finanzdirektor, eine Personaldirektorin und die arbeiten. Und dann gibt es für jeweiligen Bereich natürlich jemanden, der politisch dafür zuständig ist. Das ist manchmal nicht durchschaubar, sehr kompliziert und es braucht aber dann für jeden Bereich immer jemanden, der politisch auch dafür zuständig ist in der Verwaltung des Landes, der Stadt, aber auch natürlich beim Land und beim Bundes. Ist das politisch zuständig oder politisch verantwortlich? Das ist dasselbe. Das ist dasselbe? Ja. Bei mir ist das ein Unterschied. Anderer Punkt. Ja, es ist natürlich schon so, dass man zuständig ist und sich manchmal nicht verantwortlich fühlt. Ja, genau. Zum Beispiel. Oder jemanden verantwortlich macht, obwohl das auch nicht ist. Bist du der Chef von dem Hans-Martin Neumann? Hast du dann iranische Verantwortung? Nein, Chef bin ich nicht, weil ich bin nicht weisungsbefugt, ich bin nicht sein Dienstgeber. In der Weisungsbefugnis ist über ihm die Magistratsdirektorin. In letzter Konsequenz der Bürgermeister als Head of Magistrat sozusagen, aber er ist der für mich zuständige Geschäftsbereichleiter, der haupthandwörtliche im Bereich der Stadtentwicklung und ist ein sehr wichtiger Mitarbeiter von mir. erstes Video gemacht habe über diese Wiener Unterführung, also die Unterführung Wiener Straße hin zum, dann habe ich danach gesagt, ich werde mal hören, was die, was Stadt und Politik dazu sagt. Dann gab es den ersten Kontakt zu, ich glaube einem Herrn Kropf oder von der Verkehrsabteilung, genau, der sehr freundlich war und mit mir telefoniert hat, aber dann war irgendwie, dann kommt man nicht weiter. Also man stopft, man ist dann sozusagen, es ist dann verstopft. Wie kommt man an Entscheider, in Hinblick auf die Frage, was passiert da eigentlich? Weil dann heißt es, da müssen Sie die Politik fragen. Wärst du dann die Politik? Nein, in dem Fall nicht. Aha, sondern? In dem Fall wäre es der Vizebürgermeister Martin Heyer, der ist für den Verkehr zuständig und auch für unsere Tiefbauangelegenheiten, die ja immer mit Verkehr verbunden sind. Okay, aber das heißt, die Kategorie wäre die richtige? Ob das im konkreten Fall dann ist, das kann ich jetzt zum Beispiel gar nicht beurteilen, weil ich wüsste nicht, ob nicht die ÖBB vielleicht für diese Unterführung irgendeine Zuständigkeit hat. Im Schnellen darauf würde ich sagen, ja, er ist es, aber im Detail kann das durchaus vielleicht komplizierter sein. Aber von der Form her wäre ich es richtig, wenn ich sagen würde, der nächste Schritt, also wenn jetzt zum Beispiel jemand vom Magistrat sagt, dann müssen sie sich an die Politik wenden, dann werden es die Vizebürgermeister, Stadträte im Senat, die man da ansprechen muss. Viele Bürgerinnen und Bürger wissen das auch und melden sich immer bei uns taktisch. Okay, wir sind lernfroh. Ja, genau. Demnächst gibt es noch ein paar Anrufe mehr. Bei der Recherche jetzt nochmal ein Artikel aus den oberösterreichischen Nachrichten vom 17. Januar 2018. Da warst du noch nicht im Amt. Ich war im Gemeinderat, aber nicht im Stadtsenat. Mit der Überschrift 40.000 Quadratmeter. ÖBB planen neuen Stadtteil an der Wiener Straße. Irritiert dich da irgendwas an dieser Überschrift? 40.000 Quadratmeter, das klingt realistisch, aber... Nein, ich meine, also an der Formulierung. Aber wegen dem Planen, dass die ÖBB ein privater sozusagen einen Stadtteil plant. Ja, nein, das irritiert mich nicht. Also irritiert dich nicht, weil das ist oberösterreichische Nachricht, aber irritiert dich nicht, weil so ist es. Wenn man das Areal, von dem wir reden, Ecke, Unenstraße, Wiener Straße, Stadtteil bezeichnet, dann stimmt das, weil das ist zum sehr großen Teil im Eigentum der ÖBB. Und die planen das, ja. Die haben das in einem europäischen Wettbewerb ausgeschrieben, da hat es dann einen Wettbewerb gegeben und ein Ergebnis. Wie das zustande gekommen ist, das weiß ich nicht, das war noch vor meiner Zeit, ich kenne ungefähr das grobe Ergebnis dessen und gemeinsam mit der Stadt, deswegen stimmt das insofern dann wieder nicht, sie machen es nicht alleine, aber das ist eine Zeitungsüberschrift, die ist natürlich nicht vollständig, planen wir dann natürlich als Stadt schon unsere Grundlagen, sprich den Bebauungsplan, den wir geplant haben, in Abstimmung mit diesem Ergebnis. Ich weiß jetzt gar nicht, ob ein Flächenwidmungsplanänderung notwendig ist, ich vermute, aber das habe ich jetzt gar nicht im Kopf. Aber ich glaube, es ist beides. Und das planen wir dann natürlich schon auch gemeinsam. Ich weiß es nicht, aber ich vermute mal, dass städtische Vertreter auch beim Europanwettbewerb dabei waren. Aber das habe ich nicht im Kopf. Also ich meine, die Frage ist natürlich ein bisschen gemein, das ist mir schon klar, aber letztendlich läuft sie darauf hinaus, dass ich schon hier mit Leuten saß und die gefragt haben, wem gehört die Stadt und dann sagen die mir den Investoren. Und dann stellte ich so ein bisschen die Frage, ja, also nachvollziehbar, dass da irgendwo die Kohle herkommen muss für eine Entwicklung, Bebauung, was weiß ich was, gleichzeitig aber natürlich die Frage, wo ist die politische Idee darüber, wie man so eine Stadt gestaltet, wenn... Machen wir es vielleicht am konkreten Beispiel fest. Was wäre denn die Alternative? Es gibt einen privaten, nehmen wir die ÖBB privat, sie ist ja trotzdem im Staatseigentum, aber agiert hier als privater Immobilieneigentümer, möchte ein Gebiet, das sie nicht mehr benötigen, entwickeln, verwerten, was auch immer. Sie wollen mit diesem Gebiet etwas Neues machen. Jetzt könnten wir sagen, stopp, stopp, jetzt wartet einmal, jetzt erst einmal wir planen und dann sagen wir euch, was weitergeht. Zum Beispiel. Zum Beispiel, ja. Oder wir sagen, okay, was habt ihr denn überhaupt vor? Was wollt ihr dort machen? Wollt ihr dort jetzt wieder Werkstätten errichten? Oder wollt ihr ein Bildungszentrum für ÖBB-Lehrlinge errichten? Wollt ihr wohnen? Wollt ihr das verkaufen? Wollt ihr Headquarter für die ÖBB oder was auch immer? Dann machen die Planungen und Überlegungen, was brauchen sie, was brauchen sie nicht? Wollen sie Geld verdienen? Wollen sie ein Vorzeigeprojekt auch für die ÖBB-Mobilien machen? Vielfältigste Nutzungsmöglichkeiten. Und dann gibt es verschiedene Möglichkeiten. Sie planen einmal selber oder sie planen mit der Stadt gemeinsam. Wir machen es jetzt immer öfters. Für die Vergangenheit tue ich mir ein bisschen schwer darüber zu reden, wie das konkret bei dem Eurobahnwettbewerb abgelaufen ist, aber wir machen es natürlich bei großen Projekten schon so, dass wir uns gemeinsam dann mit diesen Projektwerbern zusammensetzen und schauen, okay, was sind eure Interessen, was sind unsere Interessen. Es hat sich in den letzten großen Projekten bewährt, ein kooperatives Verfahren zu starten, gemeinsam mit den Projektwerbern. Da gibt es auch jetzt Stellschrauben, die wir gerade ein bisschen nachjustieren. Kooperatives Verfahren heißt was? Wir setzen uns gemeinsam mit den Projektanten zusammen, holen andere Experten, Architektinnen und Architekten dazu, in einem Ausschreibungsverfahren zum Beispiel, dass wir uns von denen, dass wir so wie in einem Architekturwettbewerb eine Städteplanung oder eine Quartiersentwicklung erwarten und ausschreiben, suchen uns dann über ein Wettbewerbsverfahren dann vielleicht zwei Büros aus und nehmen sie dazu und planen gemeinsam dieses Viertel oder dieses Gefiert weiter. Natürlich immer mit unterschiedlichsten Interessen. Da gibt es die Interessen des Projektwerbers, das sind meistens monetäre Interessen. Dann gibt es die Interessen der Stadt, das sind andere. Dann gibt es die Interessen oder das Know-how der Externen, der Stadtplan und Architekten, die das einbringen. Und das fußt dann in einem Ergebnis, wo wir dann in einem nächsten Schritt daraus die Planungen machen, die wir für die Stadt brauchen, wie Flächenwidmung, Bebauungsplan. Und als nächsten Schritt gibt es dann meistens auch noch einen Architekturwettbewerb, weil ja das Gebäude dann ja auch noch geplant werden muss. Das sind ja vorher nur grobe Studien, Baukörperstudien und keine Planungsstudien. Naja, aber bleiben wir beim konkreten Beispiel, die ÖBB. Ich weiß nicht, wie viele Jahrzehnte das ÖBB-Gelände war und noch immer ist. Da kommt jemand und sagt, wir stellen uns etwas anderes vor und wir sagen, Entschuldigung, da ist die ÖBB-Widmung oben, das muss jetzt nur weiter in der ÖBB bleiben. Also eine Widmung kann sich natürlich ändern und muss sich ändern. Was wir schon haben für die langfristigere Entwicklung, der Stadt ist das örtliche Entwicklungskonzept, das ist immer auf 10 Jahre ausgelegt, jetzt ist es auf 15 Jahre, die Landesgesetz hat sich geändert, das ist im Jahr 2013 beschlossen für die Stadt und da sieht man, ich vermute mal, ich weiß nicht 100%, ich könnte es nachher noch nachschauen, ich vermute mal, dass dieses Areal, von dem wir sprechen, ÖBB noch immer als ÖBB-Sondervidmung drinnen ist. Und dann kann ich nicht sagen, Entschuldigung, liebe ÖBB, da ist eine ÖBB-Sondervidmung oben, da machen wir jetzt keinen Wohnbau, macht es gefälligst wieder Werkstätten hin. Aber wenn sie es nicht brauchen. Also so gesehen planen wir natürlich schon und muss man schon Entwicklungen auch antizipieren und sagen, wenn sich eine Fläche auftut, von der man vorher nicht gewusst hat, dass die zur Verfügung steht auch für die Weiterentwicklung, dann muss man sich das anschauen. Konkretes Beispiel war in der Zeitung, deswegen traue ich mir das zu sagen, Leinergrundstück hat ja bis vor einem halben Jahr oder bis vor einem Jahr niemand gewusst, dass das wahrscheinlich irgendwann einmal zur Verfügung stehen wird. Auch für etwas anderes als für ein Einkaufszentrum oder für einen Möbelhändler. Da kann man auch nicht sagen, das ist die Sondervidmung Verkaufsfläche und das muss jetzt weiterhin Verkaufsfläche bleiben. Das würde sich auch für den Wohnbau anbieten oder für eine Entsiegelung oder für mehr Grünes, wie es jetzt ist. Es ist ja durchgehend asphaltiert. mehr Grünes, wie es jetzt ist. Es ist ja durchgehend asphaltiert. So gesehen muss man natürlich immer auf Entwicklungen eingehen und die hängen natürlich oftmals davon ab, was hat ein Eigentümer oder ein neuer Eigentümer mit einer Grundstücksfläche vor. Weiteres Beispiel, Sommerfeld-Ebelsberg, das Projekt mit der Hilderkaserne, kann ich auch nicht sagen, da ist die Sondervidmung Heeres Militärgelände oben, jetzt muss das weiter in einem Militärgelände bleiben. Es gibt schon dringliche Wortmeldungen. Ist das okay, wenn wir das jetzt schon öffnen? Ich würde dann irgendwann aber wieder die Bremse reinziehen, weil ich noch zwei, drei Sachen auf jeden Fall loswerden will. Das hast du zuerst angesprochen aus Politik und Verwaltung. Hat die Verwaltung. Wer, oder hat auch, hat die Verwaltung auch eine proaktive Gestaltungsaufgabe, Denkaufgabe, sich zum Beispiel darum zu kümmern, ich kenne jetzt das ÖBB nicht allzu viel, ich weiß nur, dass ich es nie zulassen würde, wenn ich irgendeine Verantwortung hätte, dass es keinen Durchgang nach Süden gibt, egal was es ist. Und die Stadt hat Hebel in der Hand, so wie auch Wien, bei der Gestaltung des ehemaligen Südbahnhofs, irgendwo Nein zu sagen und so einen Durchgang zu erzwingen, meiner Ansicht nach. Die Frage ist, ist das auch die Aufgabe der Verwaltung oder ist das Kreative sozusagen die Aufgabe des Politikers? Und der Verwaltungsmitarbeiter muss sich nur um die Einhaltung der Regeln kümmern, was auch wichtig ist. Das habe ich bis jetzt noch nicht ganz herausgefunden, auch bei unseren Projekten. Also du sprichst über das Barbara-Quartier? Nein, speziell jetzt auch ÖB-Quartier, ÖB-Gelände. die ÖBB Gelände, generell, muss der Verkehrsbeamte, Entschuldigung, ich erkenne jetzt nicht genau die Bezeichnung, vom Herrn Kropf oder vom Herrn, der neue heißt, habe ich vergessen, muss der nur darauf schauen, dass alle Richtlinien eingehalten werden und alle Fahrspuren erhalten sind oder darf und muss der auch schauen, wie könnte es in Zukunft sein? Sie verstecken in Ihrer Frage etwas sehr Richtiges und die Wahrheit schmerzt manchmal auch. Die Beamtinnen und Beamten sollen das und können das auch und tun das auch oftmals, dass sie selbst ihre Ideen einbringen und kreative Zugänge haben. Sie sind ja auch die, die dafür ausgebildet sind. Ich bin kein Architekt, ich bin kein Stadtentwickler, ich habe das nicht studiert. Und da gibt es Personen bei uns im Amt, die das studiert haben und die das schon Jahre oder Jahrzehnte lang machen oder auch kurz machen und vielleicht neuen Wind und frische Ideen in das Amt hineinbringen. Die können das, die machen das auch. Was wir manchmal natürlich in dieser Bürokratie schaffen ist, dass man diese Beamten auch einengt in ihrer Tätigkeit. Politische Vorgaben, vielleicht schlechte Erfahrungen aus der Vergangenheit, dann haben sie vielleicht irgendwann einmal was vorgeschlagen, dann haben sie einen am Deckel gekriegt, dann haben sie gesagt, zweites Mal mache ich das nicht. Ich bin eh Beamter, mir kann ich gar nicht noch etwas machen. Das kann durchaus so sein, aber ich sage jetzt nicht, dass das ein Spezifikum von Linz ist, sondern ich glaube, dass das einfach in einer Bürokratie oder wo viele Menschen zusammenarbeiten, ein Gang und Gebe ist. Wir versuchen schon, das Potenzial unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch zu heben und freizulassen. Wir müssen ihnen aber dann trotzdem immer wieder auch beibringen, oder nicht beibringen, immer wieder dann klar machen, ist eh schön, aber letztendlich gibt es eine politische Verantwortung, weil beschließen muss dann am Schluss der Gemeinderat. Und so gesehen... Dafür braucht es eine politische Mehrheit. Da braucht es eine politische Mehrheit und das muss beschlossen werden. Und das kann, das muss beschlossen werden. Und das kann, das ist schön, wenn sich das deckt, die fachliche Expertise und die politische Mehrheit, aber oftmals deckt sich das eben auch nicht, weil es politische Interessen möglicherweise anders gelagert sind. Und da müssen wir aber trotzdem schauen, dass sie jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken und sagen, okay, das mache ich jetzt nicht mehr und ich ziehe mich auf meine normale Arbeit zurück und mache Dienst nach Vorschrift. Und das versuchen wir aber schon, und ich kann es jetzt vor allem für meinen Arbeitsbereich schon sagen, dass ich schon sehr darauf hinarbeite, dass auch die Kolleginnen und Kollegen aus den Geschäftsbereichen, mit denen ich nichts zu tun habe, selbst aktiv sind. Und das tun sie auch, weil wenn ich alles bin ich bin ich weiß ich werde zum glück nicht zu allem gefragt die kann nicht alles entscheiden weil bin froh mit dem was wir entscheiden muss und mit der menge an entscheidungen aber es gibt für sachen die die erfahr ich nicht einmal und das ist auch gut so ist auch immer zu den bauträgern aber nicht von eichenbrot projekt nichts erfordern ist es gut für euch wir machen dann schon zum beispiel wir haben dass das Gremium der städtebaulichen Kommission seit ein paar Jahren, wo wir auch externe Stadtplaner drinnen haben, wo wir schauen, ob wir ein größeres Gebiet haben, ist wie ein Flächenwidmungsplan oder ein Bebauungsplan, ein Areal. Wie können wir das entwickeln? Meistens natürlich auch anders bezogen, wenn wir mitbekommen, da tut sich was, was ist jetzt die Position der Stadt dazu. Und da, ich glaube doch, dass das ein Forum ist, wo sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Stadtplanung, aus der Verkehrsplanung wirklich proaktiv einbringen können. Ich habe das zum Beispiel von meinem Vorgänger, vom Vizebürgermeister Markus Hain mitbekommen und habe mich auch daran gehalten bislang, dass er gesagt hat, er war bei dieser Städtebaulichen Kommission nie dabei, weil er die frei arbeiten lassen wollte. Aber schönes Stichwort, vielen Dank. Ich bin so durch mit deiner Frage. Es hat sich in den letzten Jahren auch durchaus positiv ausgeändert. Noch nicht so, dass ich ganz zufrieden bin, aber die Richtung stimmt. Aber ich habe noch gar nicht verstanden, was ist positiv, dass es da zu proaktiven Handlungen kommt, Ideenentwicklungen kommt oder dass die nicht stattfinden sollen? Nein, sie sollen stattfinden und sie sollen auf Augenhöhe eine Gesprächsbasis ermöglichen. Okay. Sie müssen natürlich schon immer, da suche ich schon um Verständnis, auch wieder das Rückkoppeln zum politisch Verantwortlichen, weil die können ja nicht irgendwas versprechen oder zusagen, wo es dann nachher keine politische Rückendeckung dafür gibt. Das mit dem schönen Stichwort, da habe ich deswegen gesagt, weil ich habe diese städtebauliche Kommission Lenauffiertel, ein Dokument gefunden von 2020. Das habe ich so ein bisschen als Generator für Fragen, die jetzt noch kämen, rausgeholt. Ich sehe es aber, dass der Harald sich schon gemeldet hat. Willst du was loswerden? Das zu dem ÖBB-Projekt, das haben super Leute, wer da überhaupt aller beteiligt ist. Die Projektanten, ÖBB, halt der Inhaber, Grundstücksinhaber, Architekten, Externe. Und das wird alles gemacht, ja. Und das Thema heißt ja, wem gehört die Stadt? Und in keinem Wort wurde die Bevölkerung angesprochen. Für das konkrete Verfahren, für das Europan-Verfahren, weiß ich es nicht, ob es das gegeben hat, ich habe keine Ahnung. Ich meine das Argument, das jetzt dort so... Ja, ja, wie gesagt, im konkreten Verfahren Europan, da weiß ich nicht, wie das angekündigt ist, ob das war oder nicht, ich kenne mich ja beim Europan-Verfahren nicht so aus, wie Bürgerinnen und Bürger da beteiligt sind. Wenn wir kein Europan-Verfahren gemacht hätten und das Projekt würde jetzt neu kommen und dann würden wir möglicherweise das mit einem kooperativen Verfahren gemeinsam mit der ÖBB abwickeln und sagen, was könnte man da machen und dann würden wir schon auch Bürgerinformationen machen und Bürger einladen. Wir machen das gerade, wir haben es gemacht im sogenannten Gölzdorfquartier, das ist ein ehemaliges ÖBB-Aral im Frankviertel. Da haben wir ein kooperatives Verfahren und da haben wir innerhalb dieses kooperativen Verfahrens auch die Bewohnerinnen und Bewohner eingeladen mehrmals und auch die Gespräche hier geführt. Wir haben auch geschaut, dass man es ein bisschen größer einlädt und nicht nur die Bewohner, sondern auch ein bisschen drüber über das Areal. Das ist einmal das eine, das ist die Bürgerbeteiligung bei größeren Projekten. Das ist einmal das eine, das ist die Bürgerbeteiligung bei größeren Projekten. Wenn es dann zu einer Flächenmittel- und Bebauungsplan kommt... Das wären die direkten Anreiner klassischerweise, oder? Da gibt es keine Vorschrift, das muss man sich anschauen, was sinnvoll ist. Bei einem Projekt, das vor meiner Zeit war, das kooperative Verfahren, bei den Nestle-Gründen, die Trinity Park heißen, auch in Frankviertel. Ich glaube, dass da die Bürgerbeteiligung sehr, sehr gering war, weil rundherum es weniger, also keine Bürger gibt. War ich auch nicht dabei, was ich so mitbekommen habe vom Verfahren damals. Was jetzt… Mir ist jetzt auch aufgefallen natürlich bei der Auflistung der Interessensgruppen. Da waren alle mit dabei, außer den Bewohnern. Die waren schon vorher informiert, die waren aus ihrer Sicht natürlich zu wenig oder gar nicht informiert, aber es hat, soweit ich weiß, mal grundsätzlich Befragungen gegeben, wie es denn steht, was sie wollen, was sind die Bedürfnisse, wie schaut es denn im Stadtteil aus, soweit ich weiß. Die sind dann in die Planung gegangen, da hat es auch einen Europanwettbewerb gegeben. Inwieweit da die Bewohnerinnen und Bewohner Teil dieses Europanwettbewerbs war, weiß ich jetzt nicht. Ich weiß nur, dass das Ergebnis dann so ausgefallen ist, dass die WAG und die EBS damit überhaupt nicht zufrieden waren und die Bewohnerinnen und Bewohner wären auch nicht zufrieden gewesen. Deswegen hat man gesagt, okay, es gibt das Ergebnis, aber eigentlich wollen wir es so nicht. Und dann ist die WAG in die Planung gegangen. Ich habe das Vorgehen der Waage bzw. der EBS auch verstanden, es war mit mir auch so kommuniziert abgesprochen, wie wir das aufziehen, weil die haben eine Planung vorgenommen für ein großes areal wo viele menschen leben ja die auch betroffen sind durch diese maßnahmen die dort geplant sind die haben von von von von forschbären und die wollten zuerst einmal das geht jetzt planen wir mal das was wir uns vorstellen wie schafft man es barrierefreiheit reinzubekommen, zusätzliche Wohnungen aufstocken, verdichten, mehr Wohnungen auf dem Standort, Parkplätze, Garagen, Grünraum und so weiter. Das sind die ganzen Themen, die abgearbeitet worden sind. Und dann, was machen wir jetzt? Und er hat gesagt, meine Empfehlung war, geht jetzt einmal grundsätzlich mit dem Projekt in den Gestaltungsbeirat, weil ich würde dann uns schwer, das einzuschätzen, ob das überhaupt ein Weg ist oder nicht, weil wenn die jetzt dann weiter planen, auch mit den Bürgerinnen und Bürgern, und dann planen sie zwei Jahre, dann ist sie im Gestaltungsbeirat und der Gestaltungsbeirat sagt, das habt ihr sich ja doch vorgestellt, das geht überhaupt nicht, dann wären ein, zwei Jahre verloren gewesen. Und ich hab gesagt, geht jetzt einmal grundsätzlich mit der Planung in den Gestaltungsbeirat und sehen wir mal wieder dazu steht und der gestaltungsbeirat super toll tolles projekt macht sich so fertig da haben sie natürlich die bewohnerinnen bewohner vor den kopf gestoßen gefühlt und sagt es gibt ein fertiges projekt und wir sind involviert aber für das projekt war das meines erachtens trotzdem die richtige vorgängsweise was jetzt natürlich nötig wird und passiert, ist die Bewohnerinnen und Bewohner darüber zu informieren, was geplant ist. Was heißt das konkret für jeden Einzelnen, für jede Einzelne, für ihre Wohnung? Die haben ja teilweise auch viel Geld in die Wohnungen investiert, haben ihren Grünraum gepflegt und so weiter. Das muss jetzt im Verhandlungswege auch rechtlich abgesichert mit den Bewohnerinnen und Bewohnern diskutiert werden und geplant werden. Okay, wir sind aber nicht am Vorsprung. Wir sind aber nicht am Vorsprung. Ich wollte noch auf eines hin, was die Bürgerbeteiligung jetzt dann beim ÖBB-Grundstück betrifft. Das ist zwar nicht die klassische Bürgerbeteiligung, aber natürlich werden die Anrainerinnen und Anrainer dann schon noch eingebunden, wenn es um den Flächenmittlungsplan und den Bebauungsplan geht. Der von uns eigentlich fertig ist, der ist halt noch nicht im Verfahren und der wird dann auch öffentlich aufgelegt. Da kann man sich den auch anschauen, da kann man auch seine Meinung dazu abgeben. Das muss dann auch bearbeitet werden von uns. Und der kann sich dann auch noch ändern, wenn Bürgerinnen und Bürger da Argumente liefern, die uns zu Überzeugung bringen, okay, das ist wirklich so, das sollten wir noch ändern. Ich sehe aber, da gibt es noch eine dringende Meldung, wenn die jetzt noch zu diesem Themenbereich ist, sehr gerne, ansonsten würde ich dich bitten, das hinten anzustellen. Ja, wir sind beim Themenbereich Bürgerbeteiligung und dazu hätte ich auch etwas zu sagen. Ich bin weder Bürger vom Mackertviertel noch vom Froschberg. Ich komme aus dem Käferfeld, aber auch nicht so weit. Aber ganz grundsätzlich, ich bin zwar ein interessierter Linzer Bürger, seit 1988 Teilzeit, aber ich habe noch nicht mitbekommen, was plant die Stadt Linz, welches Konzept hat sie zur Weiterentwicklung. Es gibt angeblich so Weiterentwicklungspläne. Alleine, ich glaube, man erfährt sie nicht so schnell und man hat auch nicht so leicht Zugriff. Aber was die Stadt Linz nicht macht, ist die Bürger flächendeckend einzubinden per Bürgerbeteiligung. Wohin soll es mit Linz prinzipiell gehen? Und Bürgerbeteiligung sehe ich nicht so, dass nur wenn ein neues Haus gebaut wird, die unmittelbaren Anrainer da eingebunden werden, zu sagen, ob es ihnen gefällt oder nicht gefällt oder wie es sie beeinträchtigt, sondern viele Projekte und Themen, beispielsweise was passiert mit der Universität, beispielsweise wie schaut es mit dem Wohnen im Süden bei der Kaserne Ebelsberghaus etc. betrifft mehr oder weniger alle Stadtbürger. Und die Stadt Linz sollte gefälligst einmal lernen, dass alle Bürger bei wesentlichen Projekten auch einzubinden sind. Soweit ich weiß, gibt es in Tirol und Vorarlberg Gemeinden, die zwar kleiner sind, aber die das schon Jahre und Jahrzehnte lang machen, die Bürger ernsthaft zu befragen und zu beteiligen und mitwirken zu lassen. In Münz ist das immer so, irgendein Projekt taucht auf und dann bildet sich gleich eine Interessensgruppe, die sich da überfahren fühlt, weil sie eben nicht eingebunden wurden. Zum Beispiel bei den Hochhäusern, die in der Gruberstraße damals geplant wurden, jetzt bei der Kapuzinerkirche etc. etc. beim Quadrill. Es fängt immer so an, dass zuerst möglichst wenig Informationen an die Bürger verteilt werden, schon gar keine Mitbeteiligung und dann erst, wenn sich Gegner bilden, eine Gegnergruppe, dann werden die Bürger wohl oder übel eingebunden. Das gefällt mir überhaupt nicht. Also der große Plan, wie sich eine Stadt entwickelt, manifestiert sich im örtlichen Entwicklungskonzept. Das ist jetzt vielleicht sehr technisch und nicht sehr plakativ, was darunter zu verstehen ist. Wird jetzt alle 15 Jahre, also wir müssten den nächsten ein, zwei Jahren damit beginnen, weil der 2028 dann neu zu beschließen ist. Da findet man, der alte aus 2013 ist auch auf der Homepage zu finden. Es gibt auch den Plan dazu, der ist relativ detailliert und sehr viel Text auch dabei, wie sich die Stadt, die Entwicklung vorstellend heruntergebrochen auf alle Stadtteile, auch auf hier, wo sind die Zentrumsfunktionen, wie sieht man die Entwicklung des Grünanteils, der Bebaubarkeit vor, wo gibt es noch Flächen, wo wir uns vorstellen können, nämlich der Gemeinderat als Mehrheitsbeschluss vorstellen können, Grünland in Bauland umzuwidmen, Grünland in Bauland umzuwidmen für Betriebserweiterungsflächen, das ist alles darin enthalten grundsätzlich. Da werden auch in die Erstellung oder waren und werden auch in Zukunft bei der Erstellung dieses örtlichen Entwicklungskonzepts natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger eingebunden. Also ich kann mich noch erinnern beim ÖEK 2013 oder was ans Vorgehen, da ist durch die Volkshäuser gedingelt worden. Also das passiert grundsätzlich, da gibt es die Möglichkeit, sich als Bürgerinnen und Bürger daran zu beteiligen. Beschließen tut das natürlich selbstverständlich dann nachher der Gemeinderat. Der Gemeinderat will eben in einer indirekten Demokratie, in einer parlamentarischen Demokratie, es werden Parteien gewählt, um Beschlüsse zu fassen. Wir haben rudimentär auch Möglichkeiten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei Volksabstimmungen, Volksbefragungen, aber diese Verordnungen, also Verordnungskompetenzen liegen beim Gemeinderat und ich finde das grundsätzlich auch gut so. Ich darf das kurz erläutern. Wieso ich? Entschuldigung, ich lache, aber ich kann das kurz erläutern. Klingt wie eine Androhung. Wie kurz wird das? Dann halte ich mich ganz kurz. Ich möchte aber nicht, dass das jetzt missverstanden wird, dass ich gesagt habe, direkte Demokratie pfui wollen wir nicht. Aber ich habe gestern über das Thema nämlich in meiner örtlichen SPÖ-Sektion auch diskutiert. Das war sehr spannend. Und da hat mir einer gesagt, wenn wir die direkte Demokratie 2019, 2018 gehabt hätten, dann hätten wir noch immer kein Frauenwahlrecht. Weil die wahlberechtigten Männer hätten das dann nicht beschlossen. Und man sieht es auch in der Schweiz. Das hat doch dann ein paar Jahrzehnte länger gebraucht mit der direkten Demokratie, bis die Frauen das Wahlrecht bekommen haben. Ist vielleicht ein Beispiel, das nicht so wie immer Beispiele, Äpfel mit Birnen, ist mir schon klar. Aber es gibt eine Kompetenz des Gemeinderates, auch Beschlüsse zu fassen und es gibt Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger, sich zu beteiligen. Ich bin durchaus dafür, dass man das ausbaut. Bürger sich zu beteiligen. Ich bin durchaus dafür, dass man das ausbaut. Aber zu sagen, wir lassen jetzt über alles oder über einen ÖEK, über eine Stadtentwicklung, ob jetzt eine Universität gebaut werden soll oder ob Sommerfeld-Ebelsberg gebaut werden soll, alle Bürgerinnen und Bürger abstimmen, bin ich grundsätzlich nicht dafür, außer es finden sich genug Unterschriften, genug Bürgerinnen und Bürger, die sagen, okay, wir wollen darüber abstimmen lassen, dann haben wir das Instrumentarium dafür. Diese Städtebauliche Kommission, was hat die für eine Funktion? Die Städtebauliche Kommission ist ein Hilfsorgan, das noch von meinem Vorgänger und auch mit Expertinnen und Experten entwickelt worden ist. Der Anlassfall war die Post City. Wir haben damals, oder wir, also die Stadt oder die Stadtpolitik, hat damals ein gewisses Manko oder Vakuum erkannt. Wir haben die Instrumentarien für unsere Flächenwirkungs- und Bebauungspläne, wie das abläuft. Wir haben einen Gestaltungsbeirat, der sich um die architektonische Gestaltung von Gebäuden kümmert, die von Bedeutung sind. Und dazwischen fehlt uns aber ein Gremium, das sich größere Flächen ansieht. Ich frage das deshalb, weil die haben die dringende Empfehlung im Kontext jetzt Lenaufförtel, wo man noch darüber sprechen könnte, warum heißt es Lenaufförtel, aber völlig wurscht jetzt, es steht wahrscheinlich in jedem dieser Empfehlungen mit drin, die Weiterentwicklung der Straßenräume als Flächen für den Aufenthalt und die Nutzung von unterschiedlichen Verkehrsteilnehmern spielt in dem Betrachtungsgebiet, also hier eine besonders wichtige Rolle, das Branding des Gebietes, die Atmosphäre und die Identitätsstiftung kann mit einer durchgängigen, hochwertigen Freiraumplanung entwickelt und gehoben werden. Dabei ist die Miteinbeziehung der Bevölkerung durch ein professionell geleitetes Beteiligungsverfahren für das Gelingen essentiell, schreiben die. Haben die den Schuss nicht gehört? Ich vermute mal, das war noch für die drei Türme, für Barbaraquartier, Anzengruberstraße, das Lenaufiertel, östlich der Wiener Straße rauf. Wie gesagt, es hat wahrscheinlich einen Anlassfall gegeben, wo wir gesagt haben, okay, schaut sich da bitte drüber, die Entwicklung zur städtebaulichen Kommission noch. Ich halte das Instrumentarium grundsätzlich für gut. Ich wäre froh, in Wirklichkeit, wenn wir es nicht bräuchten, weil wir so viel Know-how im Magistrat hätten. Es ist offenbar damals erkannt worden, es wäre nicht schlecht, wenn man vom Außen auch noch irgendwie Know-how dazu bekommen. Ja, aber hier geht es um Bürgerbeteiligung. Achso, du meinst jetzt nur diesen Absatz wegen der Bürgerbeteiligung. Nämlich, ja, dabei ist die Miteinbeziehung der Bevölkerung durch ein professionell geleitetes Beteiligungsverfahren für das Gelingen essentiell. Also die Miteinbeziehung der Bevölkerung in diesen Gestaltungsprozess. Man muss schauen, wann das beschlossen wurde, ich glaube 2020 war das. Da waren die Projekte, da war das ÖBB-Projekt, der Europan schon fertig. Es war, glaube ich, die grundsätzlich Planung auch schon fertig für die tanzenden Türme. Das einzige, was sich zwischenzeitlich, glaube ich, noch getan hat, war der Bebauungsplan Anzengruber Straße. Und diese Ecke, das habe ich gar nicht mitbekommen. Man kann übrigens nachschauen und findet dann komischerweise so Sachen wie das, weil du vorhin den Liner erwähnt hast. Ich gehe mal davon aus, das ist das Projekt Ergänzung des Blockrandes im Kreuzungsbereich Anzengruber Straße, Lienau Straße mit einem angedachten Hochpunkt als Eckakzent an der Kreuzung. Nicht, dass man das dann so steht, was da steht. Ich glaube, das ist der Bebauungsplan Anzengruberstraße, aber ich bin mir jetzt nicht... Okay, aber Beteiligung, da waren wir noch. Beteiligung waren wir, ja. Also, wir haben das hier schon mehrfach diskutiert und es gibt natürlich Aspekte, die durchaus kritisch zu betrachten sind. Also wer ist es denn am Ende, der sich beteiligt sozusagen oder zur Beteiligung aufgerufen wird, wenn das Beteiligungsverfahren am Freitagmittag oder am Donnerstagmittag um 14 Uhr stattfindet? Ich bin absolut bei dir. Wir haben ein kooperatives Verfahren Salzburger Straße gehabt, auch mit professioneller Begleitung. Ist an sich gut gelaufen, hat, glaube ich, ein gutes Ergebnis auch geliefert. Meine Kritik am Prozedere war aber dann in der Nachschau, weil ich war dann bei ein, zwei Veranstaltungen am Abend dabei, Bürgerinformation. Und wer war dann bei ein, zwei Veranstaltungen am Abend dabei, Bürgerinformation, und wer war dann dort? Ja, feinfach gesagt die Lehrer, die alten weißen Männer, wie man so schön sagt. Also es waren keine Migrantinnen dabei, wenig Frauen, wenig Frauen mit Kindern natürlich zur Abendzeit, Betreuungspflichten, es waren die pensionierten alten Männer da und das Themensetting war auch entsprechend. Jetzt weiß ich nicht, ob man bei Veranstaltungen, vor Ort Veranstaltungen, das anders machen kann, wahrscheinlich müsste man es mittags machen, woanders machen, nicht vielleicht in einer Pfarre oder in einem Volksraum. Wir setzen schon darauf, bei einer Beteiligung sehr stark jetzt aufs Online zu machen. Also wir machen die über unseren Innovationshauptplatz, die befragen jetzt Innenstadtkonzept, wir werden das auch für das Universitätsviertel machen, dass wir hier qualitativ eine breitere Streuung bekommen von den Personen, die sich beteiligen. Essentiell, glaube ich, ist für mich schon, dass wir schauen, dass wir auch zu mehr Gruppen kommen, die es auch angeht und nicht nur die, die Zeit haben und die vielleicht am lautesten sind, sondern die Stillen, die sich nicht beteiligen können, die vielleicht auch sprachlich Barrieren haben. Wie kommt man an die ran? Wie kommt man an die ran und die auch zu beteiligen? Aber das ist bei Wahlen vielleicht auch nicht unendlich, weil zu Wahlen geht ja auch eine bestimmte Gruppe nicht, obwohl es von den Wahlen, von den Ergebnissen dann natürlich betroffen sind. Was wiederum die Frage aufwerfen würde, ob das gewählte Parlament damit rechtmäßig genug ist, die Bevölkerung zu repräsentieren. Ich würde gerne wirklich nochmal auf dieses Klimathema kommen. Und das hängt damit zusammen. Klima-Thema kommen und das hängt damit zusammen. Wir haben hier in diesem Stadtteil 19 Tropennächte. Der Johannes Horack war schon hier, der Oliver Stroth war schon hier. Wir sind gut informiert. Sehr gut. Dann was soll ich euch noch erzählen? 19 Tropennächte. Bei dir drüben sind es 5. Und unten auf Wiesen auch wieder 5. Wir haben Hitzetage ohne Ende. Es wird gruselig werden hier bei uns im Stadtteil. Wir haben einen extrem schlecht durchlüfteten Stadtbereich. Also das lässt sich an den Klimabericht, ich glaube Klimabericht heißt er oder? Dass sie das schön sehen, wie stark die Winde sind. Also hier, Markartviertel, sehr beschissen, um es auf Deutsch zu sagen. Was passiert jetzt konkret, im Moment? Also wir haben von 2020 diese Empfehlung, sorgt für Grün, also das habe ich noch sagen müssen, hier auch bei diesem Städtebaulichen Kommission, Lenaufförte, ganz wichtig, das Fehlen öffentlicher Grünflächen, die starke Verbauung der Binnenbereiche, die Straßenbegleitung von Stellflächen für den motorisierten Individualverkehr, für den motorisierten Individualverkehr, ausnehmend hohen Versiegelungsgrad, geringe Anzahl von Bäumen, wirkt sich alles negativ auf das lokale Stadtklima aus. Städtebauliche Kommission, Lennart Fertig, März 2020. Jetzt fangen da drüben das ÖBB-Gelände, vorne am Bulgariplatz das Hochhaus, da drüben die tanzenden Türme. Die Belüftung wird damit noch beschissener. Zumindest hilft es uns nichts für die kommenden Jahre bei der Klimaentwicklung. Das wäre die Sorge, die damit verbunden ist. Was ist deine Antwort auf die Sorge, dass man möglicherweise, wenn es so weitergeht und keine zügigen Klimaanpassungsmaßnahmen stattfinden, eigentlich hier nicht mehr leben kann? Ich gehe konkret auf die Projekte ein. Das, was du gesagt hast, stimmt. gesagt das stimmt die die analyse der städtebaulichen kommission teile ich das wissen wir auch aus unseren zahlen und daten dass der durchgründungsgrad hier in dem in dem viertel tun wir mal beschweren was nennt ob das ist das marktviertel ist oder bulgare platz oder hier sind wir am adria hoferpfalz hoferplatz ja dass der durchgründungsgrad zu gering ist wir haben zwar den barbara friedhof, der sehr prominent ist an der Bahnkurve und dafür sorgt und den Andreas-Hofer-Platz und dann ist es auch schon Zaumkram, wie man sagt, in diesem Areal hier. Deswegen ist es bei diesen neuen Gebieten oder Neuplanungsgebieten, die wir haben, ÖBB-Areal, auch tanzende Türme, extrem wichtig und auch so geplant, dass wir hier groß entsiegeln. Das ÖBB-Areal ist ein bisschen zwiespältig, weil ich glaube, das ist großteils entsiegelt, das ist ja Jotter, das ist eigentlich eine Entsiegelung, aber ich weiß auch nicht, was drunter ist, was da für ein Festlicht ist. Jetzt ist ein Teil drüber. Aber das ist ja auch so geplant in dem Ergebnis dieses Europanwettbewerbs hier Bäume zu pflanzen, durch Grün zu entsiegeln. Der Platz, ich habe mir das heute noch angeschaut in der Vorbereitung, steht da glaube ich drinnen, das Wiener Platz, vorne am Unionkreuzung. Der ist für unsere Zeit heute wahrscheinlich zu wenig begrünt. Aus dem Ergebnis, damals war er eine schöne asphaltierte, geflasterte Fläche mit ein paar Bäumchen. Wird wahrscheinlich jetzt heute anders aussehen und wird in Zukunft auch anders aussehen. Aber bebaut ist bebaut. Naja, jetzt doch nicht, aber in Zukunft. Da gehe ich davon aus, dass wenn es an sich eine grundsätzlich positive Bewertung unserer Stadtklimatologen dazu. Der sagt, derzeit ist es eine versiegelte Fläche und alles was dort passiert in der Entsiegelung ist grundsätzlich zu begrüßen. Die Hochhäuser an sich, wenn sie gut ausgerichtet sind, haben keine negative Auswirkung auf den Luftstrom dort. Also dort? Dort, dort, dort. Natürlich braucht es Studien, Sommerkomfortstudien, Windstudien, aber die sind auch gemacht worden von den Projektanten. Und das ist an sich von der Mikroklimatologie hier im Stadtteil positiv zu bewerten, vor allem aufgrund der hohen Entsiegelung, dass endlich mal dort was passiert, Grünraum geschafft wird, auch Dachbegrünungen auf den Zwischengeschossen und so weiter. Was wir jetzt zum Beispiel konkret beim Projekt Leiner diskutieren, eine glaube ich fast zu 100% versiegelte Fläche aktuell, ist natürlich, wenn sich dort etwas tut und ein Projektwerber dort etwas bauen möchte, achten wir schon sehr stark darauf, dass hier entsiegelt wird, dass hier Grünflächen geschaffen werden, auch nicht nur für die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner dieses Gefiert, sondern auch mit Durchwägung, auch für die Öffentlichkeit, auch für die Anwohnerinnen und Anwohner. Und so versuchen wir bei konkreten Projekten hier stark darauf einzuwirken und das können wir natürlich auch über unsere Bebauungspläne, dass hier auch Grünflächen entstehen, die derzeit nicht vorhanden sind. Die aber sozusagen nur um die Gebäude herum sind, die gebaut werden und die natürlich selbst wiederum versiegeln. Ja, aber wenn derzeit alles versiegelt ist und ich baue, dann ist das grundsätzlich ein Fortschritt. Natürlich gibt es immer wieder, wieso macht es nicht am Park? Ganz genau. Wieso macht es nicht am Park? Warum? Das wäre meine Frage gewesen. Danke vielmals. Fortsetzung des Volksgartens über die Gleise praktisch, über das ÖBB-Gelände, die Stadt kauft dem ÖBB das Gelände ab und setzt den Volksrat fort, begrünt das Ganze, weil es wäre notwendig. 50% der Autos müssen aus der Stadt, wir müssen entsiegeln wie blöd und wir müssen begrünen wie blöd. Und das jetzt und nicht 2040. Also warum nicht einfach den Park dahin? Ich vermute mal, ohne dass ich die Preisgestaltung oder die Preisvorstellung der ÖBB kenne, dass wir uns das nicht leisten können als Stadt. Wo wir dann schon schauen in Kooperation mit den Projektwerbern, dass wenn sie von uns oder von der Stadt einen Mehrwert für sich generieren wollen, indem sie bauen können und finanzielle Einnahmen dadurch haben, dass sie auch der Öffentlichkeit etwas zur Verfügung stellen, nämlich auch Grünflächen, die sie selbst errichten müssen, betreuen müssen und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen müssen. Ein Beispiel dafür ist in Auhuf, das ist natürlich auch stark diskutiert worden und kritisiert worden, ein Projekt, wo wir in dem Fall halt Grünflächen versiegelt haben, stimmt schon, aber wo wir die Hälfte dieser Fläche zu einem Park umgewidmet haben, der sich jetzt im städtischen Eigentum befindet oder befinden wird, wo es einen Park geben wird. Vorher war das eine Ackerfläche, die eingezäunt war oder noch ist, ich weiß nicht, was der aktuelle Stand ist, aber eine Ackerfläche, die nicht begehbar ist und nicht benutzbar ist für die Bevölkerung und nachher entsteht dann dort ein öffentlicher Park. Ich bin letztes Mal vor einem halben Jahr mit dem Fahrrad da durchgefahren und da kann ich ja durchfahren. Ich bin ja als Kind immer durchgegangen. Hallo, da ist ein Zaun. Das ist eingezäunt, da kann man nicht durch. Da können nur die, die halt diese Grünfläche betreut haben und etwas angebaut haben, die haben halt diese Flächen benutzen können. Aber die Bevölkerung hat das nicht benutzen können, die haben außen rundherum gehen müssen. Also was dieses Klimathema angeht, und wir reden uns schon eine Stunde, also wie ist dein Zeitbudget eigentlich? Ich hab Zeit, ja. Also wenn wir bis zum 9 hier durchbabbeln, wird es gehen. Wunderbar. Die Kamera hat vermutlich kein Band, das irgendwann einmal aufhört. Aber ein Akku, der irgendwann leer wird wahrscheinlich. Also meine Frage ist natürlich insofern provokant, als ich darauf hinführen will, die Notwendigkeit drastischer Veränderungen im Blick zu haben. Also wenn wir so weiter planen, weiter unsere Instrumente benutzen, wie wir sie benutzen, weiter so Planungshorizonte im Blick haben, wie wir sie bisher im Blick haben, weiter uns darauf zurückziehen, dass einmal beschlossene Projekte nicht stoppbar sind oder veränderbar sind, sondern dann wird es nichts mehr mit der Klimaanpassung, wäre meine Hypothese. Weil bis dann diese Prozesse sich mal angepasst haben an die Bedingungen, haben die Bedingungen uns alle hier erledigt. Also ich, das ist vielleicht ein bisschen drastisch formuliert, aber also ein angenehmes Leben in der Stadt wird nicht mehr so möglich sein und die Leute werden ins Mühlviertel ziehen, wo Beispiel wie mich, die sagen, unter dem, was eure eigenen Klimatologen und Stadtklimatologen und Stadtklimakoordinatoren uns an Informationen mitgeben, müsste die Konsequenz die sein, einen radikalen Wechsel der aktuellen Planungsprozesse. Darf ich eine Gegenfrage stellen? Was wäre denn dieser radikale Wechsel? Deswegen habe ich es schlicht doch da. Nein, da wird dir was vorschweben. Nein, aber das heißt zum Beispiel, die Frage ist, Planungssicherheit für die Projektanten heutzutage, das würde ich mal vorstellen, habe ich so den Eindruck, ist das A-Number-One-Thema. Wenn ein Projekt, zum Beispiel jetzt hier die tanzenden Türme oder das Eurobahnprojekt, wenn das mal entschieden ist, dann ist es entschieden und nicht korrelierbar. Und man könnte ja genauso gut sagen, also angenommen, da die die Buddeln da jetzt auf und stellen fest, da drunter ist eine römische, war eine römische Siedlung, ruckzuck ist das Projekt erstmal auf Dings. Man könnte ja genauso gut sagen, halt so Leute, die klimatischen Bedingungen haben sich so radikal verändert. Solange ein Projekt nicht den Baubescheid hat und davor es einen Beschluss für Flächenwidmungsplanänderungen gibt, ist nichts in durch bis am Ende. Und natürlich werden auch Projekte immer wieder evaluiert, aber das Projekt der Tanzenden Türme befindet sich in intensiver Diskussion mit uns. Und unter Berücksichtigung dieser Themen, hast du ja gesagt. Nein, ich muss ehrlich sagen, das Thema Klima ist das geringere Thema, das wir mit denen diskutieren. Weil, wie gesagt, die Analyse auch von der Stadtklimatologie und auch von der Freiraumgestaltung, die wir dort haben und die Bäume, die gepflanzt werden, dort grundsätzlich zu einem positiven Ergebnis aus der Klimasicht an sich kommen für dieses Projekt, weil dort Flächen entziegelt werden. weil dort Flächen entsiegelt werden. Das Projekt ÖBB, da gibt es den Europanwettbewerb, das ist ja nur eine grobe Studie, wie Baukörper ausgerichtet sein sollen. Ich schließe nicht aus, wenn das konkret wird, dass man dann noch einmal die Stadtklimatologie, da weiß ich nicht, ob die zu dem Zeitpunkt schon eingebunden wird, noch einmal drüber schauen lässt. Ich habe gedacht, das war schon durch das Thema. Also eigentlich gibt es da keine... Der Bebauungsplan ist an sich soweit, ich weiß, durch. Aber der ist noch nicht beschlossen. Da geht es nur darum, dass man damit noch mal ins Verfahren kommt. Also wir hätten die Planung an sich fertig. Es spießt sich halt an den zwei Eigentümern. Heißt? Dass es von... Ich brauche ja, um in das Verfahren gehen zu können, die Zustimmung von beiden Eigentümern dazu und da tut sich nichts. Danke. Ohne dass ich ins Detail gehen kann. Du wolltest gern, Entschuldigung, habe ich dich abgewürgt vorhin schon, gell? Ich habe gar nichts gesagt. Habe ich dich abgewürgt vorhin schon, gell? Ich habe gar nichts gesagt. Zuerst möchte ich noch kurz korrigieren, wenn Sie geglaubt haben, meine Idee wäre, Bürgerbeteiligung ist jedes einzelne Projekt per direkter Demokratie zu machen. Das war nicht mein Ziel oder mein Vorschlag, sondern eher, dass in der Konzeptentwicklung die Bürger schon für dieses 10-15-jährige Konzept, die Bürger ernsthaft beteiligt werden sollen. Nebenbei, direkte Demokratie können wir in Linz und auch in Österreich überhaupt noch nicht so gut wie in der Schweiz. Wenn man sieht, bei der Bürgerbefragung oder Volksbefragung zur Eisenbahnbrücke, die Informationen, die da die Stadt Linz und auch die Politik der Stadt Linz geliefert hat, waren alles andere als seriös und objektiv, die waren tendenziös. Auf so einer Basis können die Bürger schlecht entscheiden. Da müssen wir noch viel von der Schweiz lernen, meiner Meinung nach, was betrifft sinnvolle, objektive Informationen zur Verfügung stellen. Die sind ja die Basis dann, dass man entscheiden kann. Aber ich möchte auch noch das Thema Lebensqualität für die Bürger anziehen, nämlich für ein sehr wichtiges Projekt, das schon genannt wurde und das ist diese Post City. Die geistert ja schon sehr viele Jahre lang herum, jetzt ist das eine Zeit lang still gewesen. Es geht darum, dass man für 6.000 Personen einen neuen Stadtteil mehr oder weniger generiert, auch mit Wohnungen, Geschäften, sonstiger Infrastruktur. Und ich habe gelesen in den oberösterreichischen Nachrichten um 2014 herum, da gab es ein Gutachten, der Asfenakt zum Thema Westring. Wenn der Tunnel dort rauskommt, war das kurz gesagt, und dieses Gutachten wurde mehrmals thematisiert, dann ist dort herum die Luftqualität um den Bahnhof so schlecht, dass Wohnen unmöglich ist. Das war der lapidare Wortlaut des Gutachtens. Scheint aber die Stadtpolitik und die dort planen nicht zu stören, die sagen, dort bauen wir jetzt die Post City hin. Obwohl der Westring kommt, obwohl der Tunnel kommt, obwohl die Luft da rauskommt, obwohl die Luft schlecht sein wird. Ich habe schon vor Jahren dem Bürgermeister Luger ein E-Mail geschrieben, was ist mit dem Gutachten der Asfenag, muss man das ernst nehmen, ist das entkräftet, wird etwas anderes gemacht, kann man diese Post City machen, gibt es ein neues Gutachten, dass Wohnen und Leben dort gesund und möglich ist. Ich habe eine Antwort bekommen, sie war mehr oder weniger vischivage und ausweichend, ja die Baukörper werden irgendwo zurückversetzt und es wird auch Grünfläche kommen. Von Gutachten, das entkräftet wird, von der ASFINAG oder von einem neuen Gutachten war tunlichst nicht die Rede. Ich möchte wissen, wie stellt man sich das vor? Wird dort Leben möglich und gesund sein oder nicht? Und welche Gutachten gibt es? Oder macht man einfach alles, was man will, obwohl man weiß, dass es Gutachten gibt, die das Leben sehr kritisch sehen? Okay, danke. Kannst du dazu was sagen? Ich tue mir jetzt ein bisschen schwer, was ich darauf sagen soll. Ich kenne das Gutachten der Asfinag nicht. Vielleicht haben Sie Zeitung gelesen 2014. Ja, ich habe vielleicht 2014 aber auch was anderes zu tun gehabt. Verzeihung. Ich kenne neun Jahre alte Gutachten nicht. Ich kenne aber natürlich die Diskussion, die es damals gegeben hat. Und ich kann mich schon daran erinnern. Wir haben natürlich im Verfahren um Flächenwidmung und Bebauungsplan, den wir dort beschlossen haben, letztes Jahr im Gemeinderat, natürlich auch Expertisen eingeholt und da sind natürlich auch Stellungnahmen von der Umweltanwaltschaft, auch von der ASFINAG, von der ÖBB drinnen, von anderen Eigentümern, auch von Bürgerinnen und Bürgern, von Anrainerinnen und Anrainern drinnen. Ich kann das gutachten, dass Sie jetzt zitiert haben, der ad hoc auf der Bühne nicht entkräftet, ich bin auch kein Sachverständiger, aber ich gehe mal davon aus, dass natürlich auch die Luftqualität dort gep entkräftend, ich bin auch kein Sachverständiger, aber ich gehe mal davon aus, dass natürlich auch die Luftqualität dort geprüft worden ist, auch die zukünftige Luftqualität. Das war, und das ist was, was Sie wahrscheinlich jetzt als Vigivagi-Argumentation genannt haben, das war auch natürlich mit ein Grund, die Wohnhäuser nach hinten zu setzen, auf dem hinteren, auf dem zweiten Bauabschnitt zu setzen und an der Waldeckstraße die Gewerbe- und Handelsflächen und die Büroflächen zu setzen. Mehr kann ich dazu beim besten Willen nicht sagen. Dann würde ich gerne dem Dietmar Brammer nochmal einen Beifall geben für die Tatsache, dass er überhaupt heute kam und sich dieser Situation gestellt hat und die Fragen beantwortet. Herzlichen Dank, dass du heute da warst. Vielen Dank. Geraldine, du wolltest, glaube ich. Mir fallen ein paar Sachen ein zu den Themen, die da heute angesprochen worden sind. Ich möchte aber auf das Klima eingehen, weil ich finde, dass das eines der drängendsten Probleme unserer Zeit ist. Und wir da am Andreas-Hover-Park zu dem Thema Begrünung, Klima, einige Erfahrungen sammeln konnten. Sie waren damals noch nicht in Ihrer Funktion als Stadtrat, aber Sie werden wahrscheinlich die Geschichte kennen. Ich will das auch jetzt nicht vertiefen. Gott sei Dank ist gut ausgegangen, aber es schärft natürlich oder es sensibilisiert natürlich und wir reden über große Projekte, aber was ich bei uns im Viertel mit hoher Dichterverbauung beobachte, ist, dass ja in den letzten Jahren eine zeitweilig Neubebauung stattfindet, zeitweilig wird verdichtet, aufgestockt. Das wird mehr oder weniger für uns Anrainer, gelingt es gut oder nicht so gut. Aber es gibt so viele kleine Dinge und ich denke mir, die Frage, die Sie gestellt haben, was unser Vorschlag ist, was wir als Stadt tun können, um diesem Klimathema Herr zu werden, was wir als Stadt tun können, um diesem Klimathema Herr zu werden, finde ich, müsste mit viel größerer Vehemenz Rechnung getragen werden. Weil ich kann mich als Stadt dazu bekennen und Linz nennt sich ja seit einiger Zeit Klimahauptstadt oder möchte diesen Titel gerne auf ihre Fahnen heften. Und ich kann mich als Stadt schon bereit erklären oder mich dazu verpflichten, alles in der Macht Stehende zu tun, um dem Klimawandel entgegenzustehen. Und das spüre ich als Bürger ganz wenig. Das ist sowohl im kleinen, im ganz kleinen Bereich als auch im großen. Wir haben jetzt sehr große Projekte besprochen. Wir wohnen in der Brucknerstraße und wir beobachten seit einiger Zeit den Bau von einem Wohnhaus, das das übernächste Haus von uns ist. Und es sind dann so Sachen, wo ich mich frage, wie geht das? Wir haben eine Widmung in unserem Viertel, das Vorgärten vorsieht zum Beispiel. Und ich erlebe das selber in unserem Wohnbereich, dass dieser Vorgarten in diesem kleinen Bereich einfach eine wahnsinnige Qualität hat. Und dann beobachte ich, dass bei diesem neu gebauten Haus zum Beispiel dieser Vorgarten zur Gänze betoniert wird. Und dann denke ich mir als Laie, ich bin kein Architekt, ich bin kein Planer, gar nichts, aber als Laie denke ich mir, wie kann so eine Planung durchgehen? Wie kann so eine Planung durchgehen? Wie kann das durchgehen, dass ein 24-Parteien-Haus gebaut wird mit nur sieben Tiefgaragenplätzen? Und ich denke mir, das ist nur eines von wahrscheinlich tausenden Beispielen hier in der Stadt, wo offenbar eine Planung, die so nicht vorgesehen ist, in diesem Viertel durchgeht. Warum passiert sowas? Weil ich denke mir, wir nehmen ganz viel Geld in die Hand, dass wir Flächen ziegeln, dass wir Bäume pflanzen im Innenstadtbereich. Das kostet ja alles ein wahnsinns Geld. Wieso verpflichten wir nicht Bauträger dazu, als Stadt, da zumindest vor dieses Haus zwei Bäume je Seite zu pflanzen. Wir versuchen bei aktuellen Projekten zum einen, und da gibt es natürlich einen gewissen Wandel auch im Selbstverständnis oder im Verständnis der Politik, wie wir bei Projekten mit Grünraun umgehen. Wir versuchen bei neuen Projekten Altbestand an Bäumen zu erhalten. Konkret zum Beispiel beim Projekt Gölzdorfquartier, das ich jetzt genannt habe, ÖBB im Frankviertel, wo wir gemeinsam mit den Partnern im kooperativen Verfahren Leitlinien festgelegt haben, was wollen wir als Stadt dort. Und eine große Maxime war dort Erhalt des Baumbestandes, weil es dort große Bäume gibt. Und wir gesagt haben, es ist auch für das Quartier dort, wenn wir dort abreißen und neu bauen, von großem Vorteil, wenn dann schon fertige Bäume dort stehen. Und wir planen derzeit wirklich einen Großteil der Bäume, wir haben auch mit Baumexperten, die haben sich angesehen, welche sind erhaltungsfähig oder erhaltungswürdig, welche sind eher minderwertig und nicht so wichtig und haben dort ein Dutzend Bäume oder sind sogar mehr angesehen, die wir erhalten können, die wir auch nicht untergraben und wo wir die Struktur der Gebäude, und das werden schon sehr viele Gebäude werden und große, so machen, dass sich das ausgeht, dass diese erhalten bleiben. Gleichzeitig achten wir jetzt auch, wahrscheinlich auch mehr als früher, dass wir, wenn wir Bebauungspläne machen, Innenhöfe, dass wir schauen, dass wir die entsiegeln, dass wir Parkplätze von dort wegbekommen, Asphaltierungen wegbekommen und dass wir auch Baumbestand erhalten und auch nicht eine Unterbauung verbieten, um Tiefgaragenplätze, die Sie erwähnt haben, zwar zu ermöglichen, aber nicht mehr in dem Ausmaß wie früher. Was jetzt Ihr Beispiel mit der Tiefgarage, weil Sie angesprochen haben, wieso gibt es da nur sieben? Das ist eine Diskussion, die geht permanent hin und her. Ich schaue jetzt an meine Kollegen vom Gemeinderat. Das ist positiv. Ja eben. Das ist einer der größten Hebel. Du siehst das positiv, die sehen es negativ. Diese Diskussion haben wir wirklich permanent in der Innenstadt. Und ich verstehe beide Richtungen. Ich verstehe die aus der ökologischen Sichtweise und auch aus der architektonischen Sichtweise, dass man nicht überall eine Tiefgarageneinfahrt haben möchte, weil die auch den Straßenraum zerstört und drei Parkplätze wegnimmt, damit dann unten sieben Tiefgaragen Parkplätze sind. Aber in dem Fall gibt es ja Tiefgarage mit sieben Parkplätzen. Und ich, vor allem in der Innenstadt, wo die öffentliche Verkehrsverbindung gut ist, die Leute dazu animieren soll, eben auf ihr Auto zu verzichten. Andererseits gibt es natürlich auch einen gewissen Parkplatzdruck, der in der Innenstadt sehr hoch ist. Und wenn die Leute dann nicht in der Tiefgarage stehen, sondern erst recht wenn an der Oberfläche, weil sie auf das Auto nicht verzichten wollen, dann haben wir genauso ein Problem. Und diese Diskrepanz, diese Diskussionen, die stellen uns permanent. Im Gestaltungsbeirat wird das sehr stark diskutiert. Wir versuchen darunter zu kommen, aber da gibt es natürlich auch politische unterschiedliche Ansichten und deswegen finde ich es spannend, dass Sie das eben gerade so genannt haben, als dass es eben fehlt, aber Kollege Potocznik hat gesagt, das ist ja in dem Fall gut, aber Sie sehen da die Diskussion, wie das hin und her geht. Entschuldigung, das ist ein Missverständnis. Es sind ja sieben Tiefgaragenplätze geplant und ich frage mich, wenn man schon sieben Tiefgaragenplätze macht, wieso macht man nicht mehr Tiefgaragenplätze? Der Gestaltungsbäuer, der Architekt und wahrscheinlich der Kollege Potoczik würde wahrscheinlich meinen, wenn sieben, da sollte man sich die sieben gleich sparen, das zählt sich ja schon gar nicht aus. Man soll bitte dann wandern, wenn man schon eine gräbt, dann gescheit eine gräbt. Aber diese Diskussion haben wir öfters. Was jetzt den Vorplatz betrifft, tu ich mir schwer, das kann ich jetzt nicht sagen. Wir schauen jetzt aber schon auch bei den Projekten, dass wir Bäume erhalten, dass wir auch Bauträger beim Bebauungsplan verpflichten, dass sie auch Bäume pflanzen. Aber da muss man spazieren gehen. Das Problem ist nur, uns fehlt aber auch die rechtliche Handhabe, dass sie das dann auch wirklich tun. das wirklich tun? Ich möchte jetzt auf ein ganz basales Thema eingehen, zum Thema auch Bürgerbeteiligung, wo auch meiner Ansicht nach ein bisschen mehr Mut und Kraft und auch Durchsetzung der Stadt gut wäre. Ähnlich wie ich es auch erlebt habe, ich wohne ja, arbeite nicht nur am Friedhof, sondern wohne fast am Friedhof und in der Lausenstraße, gegenüber bei der Grünen Mitte, wo ich gern spazieren gehe, auch mit dem Hund. Dort hat man meiner Ansicht nach versäumt, vielleicht auch einen Appell an die GWG, zu sagen, ich plane eine supergrüne, mehr oder weniger supergrüne Mitte und sage, alle Wohnungen haben dort grüne Terrassen und wird sogar vorgesehen bis zum Wasseranschluss. Da war die gegenüber den Mietern den Schwanz eingezogen und hat gesagt, ich kriege die Wohnung egal, was du damit tust. Niemand hat gesagt, du musst dort wirklich grün arbeiten. Und mit Firmen ist es genauso. Ein konkrete Idee oder ein konkretes Projekt, das ganz günstig für die Stadt wäre. Es gibt schon einen Dorfplatz im Markertviertel, wahrscheinlich mehrere, und zwar diese Spitz vom Friedhofstraße, Hammerlingstraße, wo der Beinkhofer, der Spar ist. Es gibt kaum, glaube ich, an der Stadt irgendwo so viel Konglomeration von Handel. Es gibt Sparbiller, Tänz, es gibt DM, es gibt Bipper, es gibt Restaurants, es gibt Kaffeehäuser mittlerweile, es gibt Fitnesscenter, es gibt die Post und so weiter. Und mittendrin ist der Parkplatz. Dieser Parkplatz, okay, den braucht man nicht. Das Problem ist, dass der eigene Parkplatz ist und das ist nicht der Bankhofer, weil der hat immer schon engagiert, sondern die Firma Hofer, vor ein paar Jahren, wie es das letzte Reste zukauft hat, einen riesen Zaun, eine ganze Dreieck gemacht hat und diesen Dorfplatz komplett geschlossen hat, mehr oder weniger. Einziger Grund ist, die parkenden Autos sollen länger haben zum Piller zu gehen, weil das ist der Mitbewerber. Ich denke mir, und dieser Parkplatz ist auch weitgehend versiegelt, der hat ein paar Versickerungsflächen. Wenn man da hergeht und versucht mit den Eigentümern, Bankhofer und vielleicht auch den Hofer dazu, Hofer Liegenschaft, zu sagen, baut es in diese zehn Versickerungsnischenischen 10 Bäume rein, tut sie in den schmalen Rand zum Gehsteig 5 Bänke hin und macht sie es auch, dass man da queren kann, vielleicht gibt es auch noch einen Zebrastreifen, derzeit ist es nur ein ungeregelter Fußgängerübergang, dann könnte man da so viel machen mit ganz wenig Geld, wahrscheinlich müsste die Stadt ein bisschen was zuschießen, damit die Grundeigentümer überzeugt sind, aber ganz gering. Und da gäbe es so gute Ideen auch, das Parkhaus Lenaupark, die von der Geschäftszeile, hat fast 1000 Parkplätze unten vorgeschrieben für die vielen Geschäfte. Und ich habe mir das, glaube ich, zehnmal angeschaut in den letzten paar Monaten. Das ist immer fast ganz leer. 10 Prozent, 20 Prozent Auslastung. Der Hofer, ja einmal, die kann keine Flächen hergeben für Parkbänke und für Bäume und hat direkt gegenüber 600 freie Parkplätze. Die Leute zusammenzubringen und da fehlt mir ein bisschen die, da bin ich wieder beim Bürgerbeteiligungsverfahren, ich sehe es weniger bei fertigen Projekten dann noch ein bisschen zu fragen, sondern... Ähnlich wie du im Vorfeld eigentlich. Wer nimmt solche Gedanken auf? Ich habe mich ein bisschen darum gekümmert. Ich war schon zweimal mit Medienvertretern zusammen. Das hat auch kleine Beiträge gegeben, aber ich finde da keine wirkliche Andockstelle. Schauen Sie, ich vermute mal, dass die Flächen, die Sie angesprochen haben, wo wir Bäume pflanzen können, im Privateigentum sind, nicht im städtischen. Da gibt es für uns natürlich auch ein bisschen wenig Interesse, wieso soll man im Privaten dann Bäume pflanzen. Was wir schon versuchen ist, natürlich wenn dieser private Eigentümer, ob das jetzt der Hofer ist oder wer auch immer, irgendwann einmal was von der Stadt will, indem man vielleicht aufstockt oder was auch immer, bauliche Maßnahmen oder Flächenbedingungsbahnänderung, wer Baugrundsbahnänderung braucht, dann arbeiten wir schon noch daran, okay, dann musst du aber auch dann pflanzen, Bäume pflanzen. Wir machen es jetzt teilweise auch in der Innenstadt, wir sind uns nicht recht weit, weil es rechtlich noch nicht klar ist, wie wir das können und ob wir das können, wenn jemand in der Innenstadt aufstockt und quasi Flächengewinn lukriert und aber auf seiner Fläche, weil die Innenstadt ja meistens sehr begrenzt ist, keine Begründungsmaßnahmen setzen kann, dann kann er über Baumpartenschaften woanders in der Innenstadt sich beteiligen, dass dann dort Bäume gepflanzt werden, aber nicht auf seinem eigenen Grundstück. Wie man das dann rechtlich genau macht, dass er das dann sich verpflichtet und dass er das dann wirklich macht, da sind wir noch dabei. Das ist auch ein Teil, da wollte ich noch gerade auf Sie zurückkommen, ein Teil dieses Klimawandel-Anpassungskonzepts, das wir haben. Wir arbeiten daran, als Stadt Linz klimaneutral zu werden bis 2040 als Stadt, als Beitrag zur Klimaneutralität der Stadt Linz, als Industriestaat auch. Gleichzeitig arbeiten wir aber auch in Klimawandelanpassungsmaßnahmen, um die Auswirkungen des Klimawandels auf die Bevölkerung zu vermindern. Da gibt es 30 Punkte, die wir heuer beschlossen haben. Das ist federführend bei der Stadträtin Schobisberger verankert, dieser Bereich. Und da geht in viele Geschäftsbereiche hinein, auch in meine Geschäftsbereiche. Und da ist zum Beispiel eben diese Ausgleichsmaßnahmen für Baumpflanzungen ein Thema, das wir uns ansehen. Aber auch die bessere Nutzung von Regenwasser. Was wir schon haben, sind die Dachbegrünungen, die Vorschrift sind. Wir überlegen derzeit gerade diese Begrünungen, die wir vorschreiben, über Bebauungspläne in der Ediktalverordnung noch zu verschärfen, nachzuverschärfen, dass wir auch Bäume wieder verstärkt in die Bebauungspläne reinschreiben und reinzeichnen und verpflichten. Das sind so Maßnahmen aus meinem Bereich. Jetzt rede ich noch gar nicht von unserer Photovoltaik-Offensive, bevoranlagen auf die städtischen Dächer. Werner Ruders, ich wohne am Hessenplatz. Wir haben uns gefunden durch diese ganzen Parkthemen damals. Es ist gefallen, das örtliche Entwicklungskonzept 2013. Wir haben eine Stadtklimaanalyse. Andreas Klebaut hat die Stadtstrategie gemacht. Jetzt gibt es ein Innenstadtkonzept, das erarbeitet werden soll. WK 2013, das ist ja gut. Also wenn ich mir konkret in meinem Bereich, den ich überschauen kann, reinschaue, was da an Kurz-, Mittel- und Langfristigen Zielen drinnen gestanden ist, sage ich, wäre es super, wenn da etwas umgesetzt worden wäre. Also mein Ansatz ist, es gibt schon sehr viel auf dem Papier. Verkehr im Neustadtviertel, wir haben mittlerweile mit unserer Initiative drei Verkehrsreferenten, das heißt der Mobilitätsreferenten, nicht verschließen, aber sind in Kontakt, das finden wir im aktuellen auch wieder. Im Gemeinderat ist glaube ich auch dreimal beschlossen worden, dass um an Hessenplatz eine Verkehrsberuhigung erfolgen soll. Also diese Beschlüsse gibt es alle. Ich war heute wieder mit Vereinsmitgliedern zusammen und habe mit zwei 70-Jährigen geredet und die haben gesagt, glaubst du, werden wir das nur erleben? Und darum wäre einfach eine konkrete Frage, nur um einen Zeithorizont zu haben. Jetzt momentan ist das Innenstadtkonzept, glaube ich, in den Anfängen, es wird erarbeitet. Wir werden vertröstet mit allen maßnahmen existieren muss warten was da raus kommt ja ist es alles aufholt was ist beruhigung oder sowas betrifft sowie zu uns zumindest kommuniziert haben sie weil das sind sehr konkret dabei wie schaut die momentane die der zeithorizont aus? Wann wollen wir da Tatsachen am Tisch haben? Und gibt es irgendwelche Verbindlichkeiten der Umsetzung? Weil die haben wir einfach nicht. Wir haben vieles Schönes am Papier. Ich glaube, Klimaanalyse hat es auch schon vor 20 Jahren gegeben von der Stadt Linz. Wenn ich mir die Homepage als Außenstehender der Stadt Linz anschaue, denke ich mir, ist das eine super tolle Stadt, was machen die alles, was da zu gehen ist. Also das heißt, was hättest du gerne von ihm? Einfach zum Beispiel jetzt konkret, weil da sind sie in der Sache drinnen beim Innenstadtkonzept, wie ist das Prozedere oder wie glaubt man da etwas wirklich am Boden umzusetzen. Weil anstatt Klimaanalyse, es geht darum, wir können nur das bewerten, was wir noch wirklich erleben im öffentlichen Raum. Wir haben zuletzt erst gestern mit der Projektgruppe einen Workshop gehabt, auch mit Expertinnen aus dem Magistrat und nachher auch mit politischen Vertreterinnen und Vertretern zu einem Teilbereich der Innenstadt. Wir haben jetzt einmal grundsätzlich die letzten Monate Daten gesammelt, Informationen gesammelt, wie Sie richtigerweise sagen, gibt es auch schon grundsätzlich sehr viele Informationen und verschiedenste Konzepte, auch aus dem Wirtschaftskonzept heraus, aus dem Klimaneutralitätskonzept heraus, aus dem ÖEK. Und das haben sie gesammelt und einmal auch schon strukturiert und auch schon die ersten groben Überlegungen gemacht. Natürlich aus dem Bereich der Freiraumgestaltung, des Handels, der Mobilität. Und die Bürgerbefragung müsste, glaube ich, jetzt ausgelaufen sein. Ich schaue zu meiner Kollegin mit dabei drin. Was haben wir, 30.? Das ist der 30. oder nicht? Das ist der 30. dabei drin. War das der 30. oder? Ja, das ist der 30. oder ist heute ausgelaufen. Da haben wir schon die ersten Ergebnisse, aber wir haben natürlich noch einmal gewartet, was kommt da raus. Dann werden wir uns das anschauen, werden wir schauen, wie ist das gewichtet, wie viele Personen haben da teilgenommen, wer lebt davon in der Innenstadt, wer lebt davon im Rest von Linz, wer ist Besinnen oder besucher schüler von außerhalb oder oder wie auch immer um auch hier die unterschiedlichen interessen festzustellen das ist mir persönlich schon wichtig weil ich auch dass die innenstadt und das innenstadt konzept jetzt nicht sehe dass wir für die 25.000 bewohnerinnen und bewohner eine schlafstätte dort möchten, sondern wir wollen eine lebhafte Innenstadt, auch mit Handel, mit Wirtschaft, mit Dienstleistung, mit Gesundheit, aber natürlich auch für die Bewohnerinnen und Bewohner. Und das werden wir dann uns analysieren. Wir werden es auch zu einem gegebenen Zeitpunkt dann einmal präsentieren. Den Zeitpunkt wissen wir noch nicht, weil wir wollen eigentlich noch die Stakeholder-Workshops abwarten, die wir mit Stakeholdern aus verschiedensten Bereichen, ich weiß nicht, ob die Initiative Hessenplatz ist dabei, das weiß ich jetzt gerade gar nicht. Dann meldet euch. Ist das die einzige Weise gewesen, jetzt mit dem Online- bzw. das Innovationsprogramm? Wir haben gestern kurz überlegt, ob wir es verschieben, aber wir haben im Frühjahr geplant einen Stakeholder-Workshop mit verschiedensten Individuen, Ich würde Sie natürlich auch die NECW-Wesenpark anbieten, bitte melden, bitte melden proaktiv, wir geben das dann gleich weiter, auch einzuladen, Kulturinitiativen, dass die hier auch dann dabei sind, also unabhängig von diesem Online-Format. mehrere Teilräume uns herausgesucht, die uns wichtig sind und die wir vorgezogen haben. Wir haben zum Beispiel den Bereich Volksgarten, südliche Landstraße, uns herausgenommen und ziehen den vor. Wir werden auch den Hauptplatz vorziehen, weil wir aus diesen Ergebnissen eine Grundlage schaffen wollen für einen Gestaltungswettbewerb, nämlich dann, wenn der Durchzugsverkehr unterbunden wird auf dem Hauptplatz, dann wollen wir in eine Umgestaltung gehen und da sollte das Innenstadtkonzept damit auch zusammenpassen. Und dann erwarten wir, dass im Herbst nächsten Jahres dieses Konzept an sich fertiggestellt ist, auch in Abstimmung mit den anderen Referentinnen und Referenten. Natürlich Mobilität, Grünraumgestaltung sind die zwei essentiellen Partnerinnen. Und jetzt geht es um die konkrete Umsetzung. Ganz genau. Die Frage war nämlich, Konzepte haben wir genug. Also mir ist es natürlich schon wichtig, dass wir von Anfang an auch klar, wie wir das ausgeschrieben haben, dass wir dann nicht ein Konzept haben, es wird dann präsentiert, Pressekonferenz und dann haben wir es. Sondern in einem nächsten Schritt auch dann die Umsetzungsmaßnahmen auch gleich überlegen aus dem Konzept heraus. Da werden wir dann vielleicht nochmal wieder extra ausschreiben müssen, wenn es dann um eine Begleitung der Umsetzungsmaßnahmen geht oder wir können das aus dem Amt heraus machen. Letztendlich wird es sicher einige Punkte geben, wo es keine hundertprozentige Zustimmung des Gemeinderats gibt, wo einige Fraktionen dagegen sein werden. Paradebeispiel wird sicher die Mobilität sein. Und dann wird man politische Positionen beziehen und Mehrheiten finden müssen für Maßnahmen. Sehr stark wird der Verkehr ein Thema werden. Aber das ist natürlich ein Window of Opportunity, das sich jetzt auftut, aufgrund der Westringbrücke und der möglichen Sperre des Hauptplatzes und in weiterer Folge, ich weiß, das wird hier vielleicht nicht überall auf Gegenliebe stoßen, der Westringtunnel, wenn der fertiggestellt ist, um hier zu schaffen, die Innenstadt auch vom Durchzugsverkehr zu befreien, aber trotzdem weiterhin die Möglichkeit zu liefern, dass Personen in die Stadt hineinfahren, um dort einzukaufen, Leute zu besuchen, ins Krankenhaus zu fahren. Ich wollte nur sagen, das mit den Konzepten, die ausgearbeitet sind und die umgesetzt werden, das ist eigentlich genau das, was die Professur jetzt neu sagt in der Kunstuni. Theorie haben wir genug, wir müssen es jetzt einmal machen. Das ist eigentlich genau das, was die Professur jetzt neu sagt in der Kunsthune. Theorie haben wir genug, wir müssen es jetzt einmal machen. Das wollte ich eigentlich nur zu dem Thema sagen. Ich wollte aber grundsätzlich sagen, es gibt so viele kreative Vorschläge, wie man das Stadtteilzentrum dort macht, mit dem Hofer, dass man was begrünt oder so. Ich hätte die Idee, dass man in Linz die Innenstädte, die Tiefgaragen bauen, wie der LaSalle-Straßen, eine große Einfahrt und dann die Tiefgaragen verbinden müssen. Dadurch könnten sogar mehr Tiefgaragenplätze kriegen und es wäre weniger, sogar wäre da mehr Platz für Bäume, dann wäre der Lorenz auch glücklich. mehr Platz für Bäume, dann wäre der Lorenz auch glücklich. Ich sage jetzt, man kennt, und die Bewohner haben, die lokalen Bewohner haben teilweise sehr gute Ideen, aber sie haben keine Ansprech-Sammelstelle, wo man das einfach locker platzieren kann. Ich war eh letzten Monat am Innovationshauptplatz, ein junger Mann, der auch Bürgerbeteiligung machen will. Es gab so viele Ideen und Leute wollen mithelfen und mitgestalten, aber wir verhängen uns teilweise nur in Streitereien, in spezielle Projekte, aber nicht, dass wir einfach sagen, okay, was für Ideen habt ihr, das wird gesammelt und dass man einfach dann daraus arbeitet. Also die Anforderung wäre, liebe Stadt Linz, nimm doch bitte die Perlen, die da unterwegs sind, von den Bürgern als Ideen, greif die auf und versuch die in irgendeiner Art und Weise umzusetzen. Grundsätzlich glaube ich schon, dass wir mit dem Innovationshauptplatz und mit der Möglichkeit, online Ideen abzuliefern und sich zu beteiligen, ein gutes Format geschaffen haben. Möglicherweise ist das noch zu unbekannt, möglicherweise ist vielleicht die Schwelle der Beteiligung zu hoch. Ideen sind natürlich gefragt und gewünscht, wenn sie eingebracht werden. Aber Sie haben es ja auch angesprochen, auch mit dem Hinweis, danke, haben wir uns angeschaut, halten wir nicht so viel gescheit. Ist auch gut, why not? Ich glaube, dass das Interesse der Stadt schon besteht, auch dieses Know-how der Bewohnerinnen und Bewohner anzuknüpfen und zu nutzen. Heute meine Rolle von der Fachhochschule für soziale Arbeit, also Bürgerbeteiligung ist sehr super, also wichtiger und mir taugt es,, dass von der Stadt Linz die Zugänge, also das Lernen, dass man das jetzt erweitert und ermöglicht für die Bürgerinnen, weil Gegenfrage eben auch aufgrund der Aussage, die alten weißen Männer, die kommen und wie kann man andere Leute dazu bringen, dass sie ihre Perlen hier einbringen können. Wie kann man bürgerinnen mehr dabei unterstützen mit scheitern umzugehen weil sie wünschen und wir spielen spiel zu netten sondern es gibt dann vielleicht eine tolle idee die nicht umsetzbar ist also nicht nur 17 tun oder sowas keine ahnung aber gibt es da planungen von der stadtseite her oder so dass man überlegt und sagt okay viele kleinere projekte wo man eben das stück wird lernte also wo man bürgerinnen animiert zu und vielleicht im amigrantische bürgerinnen mehr mit reinholen sagt okay probiert es immer aus dass möglichkeiten wo sie eure ideen umsetzen und der zweite aussage der jürgen hat er idee braucht wie man das öp gelände nutzen kann also das hat er gesagt mit der weiteren des volksgartens sagen wir so der innovationshaushalt platz ist am hauptplatz genau es ist da es sind es ist sehr zentral der serviert der ist eigentlich überall auf der anseite auf der seite aber im digitalen raum was auch nicht für alle schwierig sagen wir möglich schon aber umsetzen also konkret kann ich auf diese fra Frage keine Antwort geben. Also wenn du fragst, gibt es konkrete Überlegungen. Jedenfalls aus meinem Bereich kann ich sie dir nicht bestätigen. Was schon offen ist und das ist ein bisschen eine Wunde bei mir, ist unsere Stadtstrategie, die noch vor meiner Zeit beschlossen worden ist. Sie haben es zuerst angesprochen, der Kleber hat entwickelt mit externen Expertinnen, aber auch mit Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen aus dem Magistrat. Die sieht verschiedenste Werkzeuge vor, die zu entwickeln sind. Und ein Werkzeug davon, von dem ich es noch richtig in Erinnerung habe, ist natürlich auch Beteiligungsformen weiterzuentwickeln wir sind aber überhaupt mit der gesamten stadt strategie in verzug dass das hart der umsetzung ist ein tor im auuge und würde sich natürlich anbieten. Zielt natürlich aber vor allem aus der Stadtplanung heraus und nicht allgemeine Themen der Stadt. Ganz kurz, ich muss noch eine Lanze brechen, muss ich sagen, es hat sich schon was getan in der Stadt. Also wenn wir reflektieren und zurück schauen, vor sieben Jahren, das war zart, das war wirklich zart, dass wir irgendwo den Fuß hineinbekommen haben, um für diesen Hessenpark zu kämpfen. Und da hat sich was bewegt, das ist ein Lernprozess und auch die Stadt muss was lernen und die Bürger genauso. Die Schwierigkeit, wirklich Migranten ins Boot zu holen, ist enorm. Also wir im Neustadtviertel haben einen starken Anteil an türkischer Bevölkerung. Wir haben es als Initiative selber probiert, über die Stadttrittin Fechter und so weiter, Integrationsfonds etc. Das ist wirklich eine schwierigste Aufgabe. Aber ich wollte nur sagen, die Stadt ist auch am Weg der Besserung. Also das möchte ich schon verteidigen. Da tut sich was, das ist ein Prozess. Ich finde es super. Also ich habe fast so ein bisschen das Bedürfnis, ein bisschen das Wasser ins Feuer, nein, eigentlich Öl ins Feuer, ja, vielleicht. Nur dadurch, dass wir hier jetzt nicht miteinander umgehen, ist ja noch nichts passiert. Aber das nett miteinander umgehen kann eine Grundbedingung sein, damit vielleicht Dinge schneller passieren, besser passieren, effizienter passieren. Und das sehe ich schon als Idee für diese Veranstaltung hier auch. Also nicht, dass man sich das wegredet, weil die Themen sind nach wie vor offen. Und gleichzeitig braucht man aber eine Grundlage der Kommunikation unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es demokratische Vertretungen gibt, dass Prozesse haben, die etabliert sind. gibt, dass Prozesse haben, die etabliert sind, braucht es trotzdem eine Chance, wie Politik und Bürgerschaft miteinander in Kommunikation über die Themen kommen, die sie tangieren. Die Diskrepanz zwischen dem, was der Herr da hinten gesagt hat, was schön auf dem Papier steht und dem, was die letzten Jahre passiert ist, die ist eben so eklatant groß. Ich meine, vor 10, 15 Jahren, das ist noch nicht so lange her, hat man alles zupflastert. Vor dem Nordico, vor dem Martin 15 Jahren, das ist noch nicht so lange her, hat man alles zugepflastert. Vor dem Nordico, vor dem Martin-Luther-Platz, der Pfarrplatz, den hat man zugepflastert. Und wenn man gesagt hat, kann man da nicht vielleicht einen Baum stehen lassen, dann ist der Herr Bürgermeister 1 und der Herr Bürgermeister 2 dahergekommen, wir sind so urban, wir brauchen das nicht, wir wollen das bespielen. Und jeder andere weiß, wo eine Baumallee ist, da ist es kühler, da ist es schatten, da ist das Klima besser. Das ist keine neue Erkenntnis, aber sie waren ignorant. Und jetzt muss man viel, viel Geld investieren, dass man das irgendwie verschlemmt, bessert oder doch verbessert. Sie haben es kurz angesprochen und ich gebe Ihnen recht, vor zehn Jahren hat man das mit den Plätzen noch anders gesehen. Das ist auch mein Hinweis gewesen, auch mit der Planung Europan, diesen Wiener Platz, wie Sie ihn nennen, aus dem Wettbewerb, der sieht aus heutiger Sicht sehr grau betoniert aus. Mir ist es eingefallen, es hat dann Wettbewerb gegeben, auch zum Sommerfeld Ebelsberg, die erste Entwicklungsstufe mit einem Dorfplatz, mit einer Scheune und das Gewinnerprojekt. Und ein halbes Jahr später, wie wir dann noch einmal drüber geschaut haben, haben wir gesagt, okay, da ist ein bisschen viel Platz und wenig Bäume. Innerhalb von einigen Monaten ist das jedem dann aufgefallen. Und da wollte ich unterstreichen, wie rasant auch die Entwicklung ist und das Bedürfnis stärker geworden ist, aber auch Plätze zu begrünen. Zur Ehrenrettung, weil Sie gesagt haben, die Politik war ignorant. Nein, war sie nicht. Sie hat möglicherweise zu dem Zeitpunkt, wo Sie Entscheidungen getroffen haben, die Sachen anders gesehen. Und im konkreten Fall, und das möchte ich wirklich sagen, weil da breche ich auch eine Lanze für die politischen Entscheidungen meiner Vorgängerinnen und Vorgänger, weil immer wieder der Martin-Luther-Platz angesprochen wird. Der Martin-Luther-Platz war auch ein expliziter Wunsch der evangelischen Kirche, so zu gestalten. Der Martin-Luther-Platz, die evangelische Kirche, wollte ein historisches Unrecht, Der Martin Luther Platz, die Evangelische Kirche, wollte ein historisches Unrecht, was sie erlebt hat, wegbekommen, dass sie nämlich als Evangelische Kirche nicht an die Landstraße bauen hat dürfen. Und dazwischen war dieser unsägliche Platz, der war ja vorher auch nicht schön, das war, was ich mich erinnere, es war ein bisschen grün, aber schön war er irgendwie, so wie ich ihn in Erinnerung habe, nicht. Und daraufhin hat man gesagt, okay, wir wollen die evangelische Kirche optisch wieder an die Landstraße heranrücken, dieses Unrecht beseitigen und ihn gleichzeitig auch für Pflaster-Spektakel, für Genussland meilen, als innerstädtischen Ort. Und dort haben wir relativ wenig Plätze auf dieser Stelle an Nützen. Heute würde man es anders machen. Und deswegen gibt es jetzt auch das Agreement mit der evangelischen Kirche, dass wir gemeinsam den Martin-Luther-Platz neu gestalten, dass wir uns ansehen, wie können wir da was machen, wie können wir das begrünen und gleichzeitig aber ihn als städtischen Platz auch erhalten und nicht als Park. Ich muss gerade so schmunzeln, weil mir meine uralte Parole kein Gott, kein Volk, kein Vaterland wieder ins Kopf kommt. Und ich mir denke, hätten wir doch was gelernt. Leute, ganz herzlichen Dank für euren Besuch. Natürlich ganz herzlichen Dank nochmal an dich, Dietmar, für deine Bereitschaft und an die Kolleginnen, die das erleiden müssen. Wir werden vermutlich irgendwie weitermachen. Wann, weiß man noch nicht, mit wem, weiß man nicht. Würdest du tendenziell nochmal irgendwann hier auftauchen oder ist das eine Katastrophe? Gerne. Vielen Dank. Applaus