Девочка-пай Krieg ohne Ende, ja. Ich fange da immer recht gern mit dieser Zeitenwende 1989-90 an. Wir sind ja, viele von uns in einem Alter, wo man sich an das doch eigentlich noch ganz gut erinnern kann, diese Zeit, wo es eigentlich große Hoffnungen gegeben hat. Der sogenannte Ost-West-Konflikt zu Ende, der Kalte Krieg zu Ende, das Weltrüsten zu Ende, große Friedenshoffnungen eigentlich und Friedensdividende ist versprochen worden für die Entwicklung der armen und der ärmsten Staaten. Und es hat damals schon Stimmen gegeben, die allerdings nicht sehr gehört worden sind, die schon vermuten haben lassen, dass möglicherweise doch ein ganz anderes Zeitreiter kommt. Es ist zum Beispiel 1992 der sogenannte No-Revels-Plan des Pentagons veröffentlicht worden, da die Öffentlichkeit in die Büch gestochen worden. Der dürfte Anfang der 90er Jahre entwickelt worden sein und da ist folgendes drin gestanden, das Ziel, das strategische Ziel der USA. Unser erstes Ziel ist es, den Wiederaufstieg eines neuen Rivalen zu verhüten. Wir müssen versuchen zu verhüten, dass irgendeine feindliche Macht in der Region dominiert, deren Ressourcen unter gefestigter Kontrolle ausreichen würden, eine Weltmachtposition zu schaffen. Solche Regionen sind Westeuropa, Ostasien, das Gebiet der früheren Sowjetunion und Südwestasien. Wir müssen die Mechanismen erhalten, die mögliche Konkurrenten davon abschrecken, eine größere regionale oder globale Rolle auch nur zu erhoffen. Das klingt nicht sehr friedlich. Da springt durch, dass von diesen Friedenshoffnungen überhaupt nicht geredet ist. Das war aber nicht nur in den USA so. Bis jetzt des Atlantiks sind sehr bald Stimmen laut geworden, die eigentlich so gar nicht zu diesen Friedenshoffnungen oder Friedensversprechungen gepasst haben. Zwar diese Zitate habe ich da an die Wand geworfen, die sind aus dem militärischen Bereich, Militärs sind oft ein bisschen unverblümter, ungeschminkter in ihren Statements als die Politik, aber die sind trotzdem, man muss sich das in Erinnerung behalten. Können Sie das eh ohne lesen? Ja, bitte. Dann braucht es jetzt nicht zitieren, aber man merkt schon, da ist überhaupt nicht die Rede, dass jetzt ein neues Zeitalter der Kooperation, des Friedens, der Abrüstung anbricht, sondern im Gegenteil, ganz im Gegenteil. Es wird eigentlich von nun an sehen, nur noch wirtschaftliche Macht und die militärischen Mittel so durchzusetzen. Das ist eine ganz klare Ansage, dass es eigentlich um die Militarisierung der internationalen Beziehungen geht. Ein neuer Kolonialismus, 21. Jahrhundert, die Ehre eines neuen Kolonialismus, eigentlich unvorstellbar ist. Ich habe das Zitat erst vor kurzem gefunden, dass ich dazu sind werde. Ich habe damals aus dem Trauwerk eine Sensorienbevölkerung, dass solche Gedanken eigentlich da im Bereich der Generalität, in dem Fall, aber das heißt natürlich auch im Bereich der Politik, gewenst worden sind. Und jetzt ist natürlich die Frage, mehr als drei Jahrzehnte später wissen wir, was für ein Entwicklungsentbergs jetzt dort ist. Das war tatsächlich nicht das der Friedenshoffnung, sondern das war ziemlich genau das, was in diesen markigen Zitaten da beschrieben wird. Und ich habe mir jetzt gedacht, ja, es hat viele Kriege seither gegeben. Ich habe da zu gegebenen Massen auch durchaus ein bisschen eine willkürliche Auswahl getroffen. Aber vor allen Dingen ist es natürlich interessant, wie haben sich überhaupt die globalen Militärausgaben entwickelt. Das ist sozusagen diese weiße Linie und an und für sich sieht man am Anfang hat es durchaus eine Tendenz nach unten gegeben. Das ist allerdings sehr asymmetrisch. Die Sowjetunion bzw. Russland hat einen vollkommenen Einbruch gehabt bei den Militärausgaben. Ungefähr 95 Prozent weniger. Ich habe gerade einmal etwas russisch, ich weiß nicht, ob man Russland, es sind ungefähr nur 5 Prozent der ehemaligen Sowjetunion an Militärausgaben übergeblieben. Die USA ungefähr doch ein minus 30 Prozent, Westeuropa weniger, minus 15 Prozent ungefähr. Aber es war trotzdem sehr asymmetrisch, aber insgesamt ist es trotzdem nach unten gegangen, weltweit. Das sind ungefähr von 1,5 bis 1,6 Billionen auf 1,1 Billionen minus 30 Prozent. Aber wie schon gesagt, sehr asymmetrisch. Aber nicht bereinigt, oder? Alles bereinigt. Das ist inflationsbereinigt. Und dann aber ab 1988, 89, dann merkt man da diesen Tiefpunkt und dann beginnt eine Wende nach oben, die ziemlich rasant ist. Dann 10, 11, wenn man eine Platophase hat, das hängt sicherlich auch mit der Wirtschafts- und Finanzkrise zusammen, die damals ging und dann merkt man so auch ungefähr 14, 15 dann wieder ein Zug massiv nach oben. Und man sieht es, gegenüber diesem Tiefpunkt ist das eine Verdoppelung gewesen. Verdoppelung ist ungefähr über eine Billion mehr, das sind ungefähr 2,24 Billionen US-Dollar im Jahr 2022. Und selbst gegenüber dem Hochpunkt des Kalten Krieges, das war gewaltig, was damals für Rüstungsmilitär ausgegeben war, ist diese Steigerung um über 40 Prozent real. Das war es mit der Zeit. Und man sieht auch parallel mit diesen Militärausgaben, dass Reifen und Kriegen stattfinden. Immer wieder. Es hat dann das ganz russische Irak-Krieg begonnen, 1991. Zur Auswahl dieser Kriege, wie gesagt, da finden Sie etliche Kriege nicht. Das kann man auch kritisieren. Ich habe vorhin Kriege genommen, das muss ich schon zugeben, wo entweder westliche Großmächte oder auch Russland verliebt sind. Sogar die treibende Kraft. Das lässt sich nicht immer sauber voneinander trennen. Das war so ein bisschen ein Auswahlkriterium. Aber jetzt finden Sie zum Beispiel, ganz ein furchtbarer Krieg, der bei uns wenig im Bewusstsein ist, der mexikanische Drogenkrieg da drinnen, 2.000 bis 300.000 Tote seit 2006, 2007. Unglaublich, ja, das ist eigentlich Krieg, das stören 20.000 bis 30.000 Menschen, das sind ja andere Sultane zum Beispiel nicht. Das finden die Palästinenser nicht, die Israel-Palästinenser nicht, kann man dann in der Diskussion vielleicht darauf zu sprechen kommen, obwohl das natürlich momentan ein ganz großes Thema ist. Diese Kriege haben einen enormen Blutzoll gefordert. Ich schaue jetzt vielleicht bitte einmal nicht in der Mitte dort, wo diese roten Quadrate sind, sondern eher auf die rechte Seite, wo die Opferzahlen drinnen sind. Man müsste natürlich dazu jeder dieser Zahl viel dazu sagen, das kann ich jetzt nicht machen. Ich habe mich da auch zum Teil sehr stark auf den Joachim Gouillard verlassen, das ist ja vielleicht im einen oder anderen Begriff, Aktivist aus Heidelberg, der sich wiederum sehr stark auseinandergesetzt hat mit verschiedenen Studien von Universitäten, von IPPNW, NGOs und so weiter. Und das sind Zahlen, die meistens eine gewisse Spanne haben, weil es natürlich viel Ungewissheit gibt über die wirklichen Todeszahlen. Die weichen sehr stark von dem ab, was bei uns veröffentlicht wird, weil das Zahlen sind, die nicht nur das veröffentlichen, was unmittelbar zugänglich ist, sondern durchaus auch indirekte Kriegsdokumente, das heißt Menschen, die zu Tode kommen, weil durch einen Krieg zum Beispiel die ganze humanitäre Infrastruktur zerstört wird, das Gesundheitswesen zerstört wird, weil die Wasserversorgung kollabiert und so weiter. Aber das sind natürlich auch Tote, die am Krieg zuzurechnen sind und das wird dann oft erhoben über Statistiken der Lebenserwartung oder dass man repräsentative Umfragen macht und dann das in die Luft rechnet. Und da sieht man, das sind natürlich unheimliche Zahlen. Das sind natürlich unheimliche Zahlen. In Summe sind das zwölf Kriege und in Summe sind es zwischen 9,6 und 11,1 Millionen Leute durch diese Kriege. Und was schon bemerkenswert ist, mehr als 90 Prozent sind westliche Großmächte maßgeblich vermittelt. In manchen gingen es direkt, mit der Version zum Beispiel in Afghanistan, im Irak, in den Vatierungen von Libyen, in den USA und so weiter. In manchen gingen es direkt, in den zum Beispiel Staaten wie Saudi-Arabien oder Katar, wo einige arabische Emirate einfach mit Waffen beliefert werden, indem man gewisse Stellvertreterkriege dahinter stehen. Aber das sind natürlich auch enorme Zahlen. Alleine diese zwei maßgeblichen Kriege des sogenannten War on Terror im Irak und Afghanistan über drei Millionen Leute. Die haben es überhaupt nicht kommuniziert. Ist aber natürlich klar, warum es nicht kommuniziert wird, weil natürlich dann diese ganze Heuchelei, diese doppelten Standards in sich zusammenbrechen. Also ich bin einer, der den russischen Krieg gegen die Ukraine sehr stark verurteilt. Das ist für mich eine Frage, aber natürlich, wenn man am besten damit konfrontiert wäre mit seinen eigenen Verbrechen, die auch oft völkerrechtswidrige Angriffskriege waren, dann würde die Einseitigkeit in der Darstellung vollkommen in sich zusammenbrechen. Und darum halte ich es für unglaublich wichtig, auch für uns, sich immer wieder auch zu vergegenwärtigen, was für unglaubliches Leid und was für unglaubliche Zahl von Opfern dadurch diese Kriege hervorgerufen werden. Vielleicht ein paar Worte, das ist jetzt wirklich eher unsystematisch. Viel von euch wird es eh ein Begriff sein, aber vielleicht manche doch nicht. Der Golfkrieg 1991, 100.000 bis 200.000 Tote, was überhaupt nicht kommuniziert ist, was für Opferzweige. Dieses UN-Empathie, das sich dann angeschlossen hat gegenüber dem Irak, man schätzt, dass zwischen 1 und 1,5 Millionen Tote waren darunter, mindestens eine halbe Million Kinder. Ich werde das kennen, dieses Interview mit der damaligen US-Außenministerin Albright, wo sie gefragt wird, war es den Preis wert, eine halbe Million Kinder? Sie stellte das nicht einmal ab, diese Opfer sozusagen. Es war es wert. Unfassbar eigentlich. Auf diese afrikanischen Kriege werde ich dann auch noch kurz zu sprechen kommen, warum ich die da aufgenommen habe. Manche werden vielleicht sagen, die haben mit dem Westen nicht so unmittelbar was zu tun. Ich möchte vielleicht auf diese mittlere Spalte kommen, weil ich mir überlegt habe, es ist ja die Frage, was sind Hintergründe, was sind Ursachen dieser Kriege, kann man da etwas herausfiltern, was haben diese Kriege gemeinsam. Es gibt dann doch einige Punkte, die diese Kriege gemeinsam haben, oder viele dieser Kriege zumindest gemeinsam haben. Ich habe da insgesamt fünf bis sechs Kriterien gefunden, oder sagen wir mal vier Kriterien gefunden, die sich eigentlich sehr stark durchziehen. Das eine ist, es gibt einen Zusammenhang mit neoliberaler Schocktherapie. Neoliberale Schocktherapie sagt gleich sicher was. Das ist so diese Politik, dass man versucht, einen Staat oder ein System, das eher sozial oder sozialistisch orientiert, mit kapitalistischer Schocktherapie die Marktwirtschaft aufzuzwingen. Enger wird verbunden durchsetzung von Freihandlung und freien Kapitalverkehr. Wobei das jetzt oft nicht der Anlass des Krieges ist, sondern eher das Ziel des Krieges ist, es durchzusetzen. Es gibt doch immer wieder Systeme und Stratten, die das Krieg entwickeln, nicht ganz so selbstverständlich sehen. Eines, das überall vorkommt, das sind Rohstoffe, Rohstoffe der verschiedensten Art. Jeder dieser Kriege hat mehr oder weniger was mit Rohstoffinteressen zu tun. Und auch ganz eng erfunden, geopolitische Konfrontationen von Großmächten. Das heißt, das Aufeinanderprallende Interessen von Großmächten. Das kann auch zwischenwestliche Großmächte sein, aber in zunehmendem Ausmaß ist das auch zwischen westliche Großmächte sein, aber im zunehmenden Ausmaß ist das auch zwischen westlichen Großmächten und Russland bzw. China. Ich habe da nur eigene Spalten eingelegt, nur mal Kriege, wo ein offener Bruch des Völkerrechts vorliegt, das ist zum Teil schwierig zu fassen, weil da gibt es rechtliche Sachen, da gibt es immer einen Interpretationsspielraum, aber es gibt doch zumindest fünf Kriege, wo man relativ sicher sagen kann, da hat eine Macht einfach einen Angriffs-Krieg vom Zaun gebrochen. Vier von diesen fünf Kriegen waren das eindeutig westliche Großmächte. Also da ist ein großer Asymmetrie da. Und zunehmend im Maus, gehen wir vielleicht dann eher in der Diskussion streitet, so, wenn nicht so viel, spielen auch ökologische Krisen, also sowas mit Klimawandel, Wassermangel etc. zu tun. Nicht als Ursache dagegen, sondern als Verstärker oder als Fass, alsbrechen, spielt das dann zu nehmen. Vielleicht ein paar Worte zu den einzelnen Sachen. Rohstoffinteressen. Bei mir eigentlich ist das relativ selbstredend. Das ist das Land mit den drittgrößten Erdölreserven. Wobei es geht nicht nur darum, dass jetzt da zum Beispiel die USA, wie sie den Irak überfallen haben, jetzt einfach diese Erdölquellen haben wollen, sondern es geht einfach auch um etwas anderes. Irak war eines von drei Ländern, wo drei seiner Sturkenstanden gezeichnet waren, die ihren Handel, vor allem ihren Erdölhandel, nicht mehr in Dollar fakturieren wollten. Und das war für die USA, oder ist für die USA nach wie vor eine riesige Bedrohung ihrer Weltmacht steht. Und diese Stärkung beruht darauf, dass sie den Dollar als Weltreservewährung haben und damit auch privilegierte Rollen in der Welt haben. Weil sie können quasi mit dem Dollar, den sie drucken können, Zugriff auf die Ressourcen der Welt, sich quasi über die Noten besser verschaffen. Einfach formuliert. Und es hat drei Staaten gegeben, die Anfang der Nuller Jahre diese Faktorierung einstellen wollten. Das war Irak, Iran und Nordkorea. Wie sein? Wie sein? Nordkorea. Also die drei Stücken stehen da. Zu Libyen komme ich noch, da hat das Geld wieder eine besondere Rolle. Aber das war sicher ein eigener Punkt. Wenn ich auf Kongo zu sprechen komme, Kongo ist natürlich ein riesiges Rohstoffvorkommen. Nicht nur Erdöl, Erdöl auch, aber da geht es sehr stark um diese sogenannten modernen Rohstoffe für High-Tech-Industrie, Koltan, Kobalt, Kupfer, aber auch Gold, Diamanten etc. Es geht nicht nur um die Rohstoffe, es geht auch sehr oft um die Pipelines und die Routen. Das spielt zum Beispiel bei Syrien eine große Rolle, wo es die Rivalität von zwei Pipeline-Routen hat. Eine, die eher iranisch-russisch war und eine, die Katar bzw. Türkei orientiert war und aus einer Verbindung herzustellen. und es war wahrscheinlich eines der großen fehler die man den Assad angekreidet hat dass er sich für diese iranisch russische pipeline entscheiden wollte. Libyen selbstreden ist natürlich ein riesiges Thema. Und Afghanistan und Ukraine sind auch sehr poststofffrei, ich unterspricht Lithium eine große Menge. Also in Afghanistan sind große Lithium-Vorkommen, aber all der Ukraine, interessanterweise, habe ich mir erklären lassen, ich selber kenne mich da jetzt nicht aus, vor allem Dinge in jenen Gebieten, die ja erkämpft sind, eher im Oendruck. Das ist natürlich für diese Elektro-Auto-Wirtschaft zum größten Bedeutung dazu gekommen, dass sie nicht so vollkommen sind. Oder es geht auch um ein anderes Thema, das spielt bei Jemen ein Thema, weil da geht es um die Kontrolle dieser Meerenge vom Al-Mandat, also da wird es nicht so viel ausspricht, das ist das Intermeer im Tischen-Ozean, wo das Roten Meer verbindet. Es spielt natürlich auch eine große Rolle, wer das kontrollieren kann. Ich möchte auf das Beispiel Lüge ein bisschen näher eingehen, nicht weil es eine größere Bedeutung ist als anderes, sondern weil es eines der wenigen Fälle ist, wo uns die Mächtigen selber etwas zur Hand geben, wie sie über diese Dinge denken. Zu vertragen ist das Vicky Leaks bzw. Julian Massange, der da diese Mails zugespielt bekommen hat, unter anderem von der Hildurke Clinton. Und da findet sich ein sehr aufschlussreiches Mail, das ich darum vorlesen möchte, nicht weil das Thema so wichtig war, sondern weil es einfach sehr kompakt zum Ausdruck bringt, was für Interessen die Bühne in Klinsch nehmen. Und das ist ein Mail, das stammt von einem gewissen Sidney Blumtal, das ist ein enger Vertrauter der Clinton gewesen, ein Lobbyisten und Informationsvermittler zwischen Politik, Geheimdiensten und Konzernchefs. Und der hat in einer Mail die Generalität ausgeführt, dass, jetzt zitiere ich, der Darfis-Regierung über 143 Tonnen Mangoldreserven und eine ähnliche Menge an Silber im eigenen Land verfügt. Das Geld sei angehäuft worden mit, wieder Zitat, den Zweck, eine eigene gesamtafrikanische Währung aufzubauen, und zwar auf der Grundlage eines mit Gold gedeckten libyschen Dinans. Dieser Plan sei entwickelt worden, um den frankophonen afrikanischen Ländern, also Westafrika, eine Alternative zum französischen Fonds zu bieten, weil die im Währungsmessigraum dem französischen Fonds angebunden sind und natürlich zutiefst eingeschränkt sind in ihrer wirtschaftlichen, politischen Souveränität. Und dann jeder wörtlich ausgibt ein wörtliches Zitat, Französische Geheimdienstler entdeckten diesen Plan, kurz nachdem die Revolution begonnen hatte. Auf gut informierten Personen wird Gaddafis Gold und Silber auf mehr als 7 Milliarden Dollar geschätzt. Dies war einer der Faktoren, die Präsident Nicolas Sarkozy zum Angriff auf Libyen veranlassten. Gemäß diesen Personen, ich habe schon gesagt, das ist alles Zitatwörtliche, Zitat das Termin, gemäß dieser Personen seien Sarkozy's Pläne auch von folgenden Punkten getrieben. Erstens, den Wunsch, einen größeren Anteil an der Erdölproduktion Libyens zu gewinnen. Zweitens, den Einfluss Frankreichs in Nordafrika zu stärken. Drittens, die innenpolitische Situation in Frankreich zu verbessern. Viertens, um dem französischen Militär die Möglichkeit zu geben, seine Position in der Welt zu behaupten. Fünftens, um auf die Sorgen seiner Berater über Gaddafis langfristige Pläne einzugehen, nämlich Frankreich als die dominierende Macht aus dem frankophonen Afrika zu verdrängen. Da hat man eigentlich einen ganzen Strauß an Gründen, das ganze Spektrum, es geht um Wohnstoffe, es geht um politischen Einfluss, es geht um die eigene, in dem Fall auch währungspolitisch, diese Anbindung dieser westafrikanischen Staaten sicherzustellen. Es geht auch darum, die eigene politische Situation in Frankreich selbst zu verbessern. in Frankreich selbst zu verbessern. Es geht um den militärisch-industriellen Komplex, so eine Bühne zu geben, wo sich darstellen können, wie effektiv französische Waffen in dem Fall Menschen zu Tode bringen und die dominierende Macht in Frankreich ohne Afrika zu behaupten. sie als dominierende Macht in Frankofonen-Afrika zu behaupten. Man könnte das jetzt so langdauernd durchgehen, ich mag das jetzt nicht machen, aber was ich noch stärker eingehen will, ist diese Frage mit den Schocktherapien. Es hängt sowieso alles miteinander zusammen, Aber das scheint mir doch wichtig zu sein, weil das für viele Leute erlebe ich, die haben auch über das Reden geschüttelt, mit dem Kopf und so. Die Jugoslawien wird immer daran gedacht, das war einfach Serben, das waren Muslime gegen Orthodoxe, oder wie auch immer, es wird sehr stark auf die Geschichte geschaut, was natürlich nicht ganz falsch ist, natürlich gibt es Wurzeln, die aus der Geschichte herrühren, aber die haben über Jahrzehnte auch miteinander gekinnt. Also müssen wir es trotzdem irgendwas anderes auch noch gegeben haben, das vielleicht wichtiger war. Und eines, was sehr vielen nicht bekannt ist, ist, dass zwischen 1989 und 1991 Jugoslawien ein völliges wirtschaftliches Desaster erlebt hat, durch diese Strukturenpassungsprogramme, die vom Internationalen Währungsfonds Unionhof oktroyiert wurden, es hat viel mit dieser Explosion der Zinsen zu tun gehabt, aber das ist eine lange Geschichte, egal, der Internationale Währungsfonds bzw. die Weltbank haben diese Kredite fälliggestellt bzw. haben Konditionen ausgestellt, damit sozusagen die Jugoslawien erfüllen muss und da hat der Zürcher die Auflösung des großen öffentlichen Eigentums, des Selbstverwaltungs Sozialismus, das heißt Privatisierungspolitik, ganz krachjagend. Dann die Auflösung des Finanzverbundes zwischen den Republiken, gerade in einem Land wie Muslimien, wo es natürlich eine Geschichte hat zwischen den verschiedenen Republiken und verschiedenen Ethnien, weil es enorm wichtig ist, dass es da einen Finanzausgleich gibt, diese Balance nachpolitischer Alter. Die Zerstörung von dem Finanzausgleich ist über Nacht verloren gegangen. Und die Folgen waren dramatisch. Explodierende Arbeitslosigkeit, die Löhne haben sich immer eines Jahres halbiert. Man muss sich vorstellen, was das für L lauer Österreich essen würde, wenn sie bei uns die Löhne immer kürzester Zeit haltieren würden. Und das ist der soziale wirtschaftliche Resonanzfonds, wo dann die sogenannte Ethnisierung des Sozialstaats vorkommt. Natürlich auch dann Politiker vor Ort gehen, auf allen Seiten, würde ich sagen, die natürlich versucht haben, eine Machtposition zu halten, indem sie versucht haben den Konflikt zu etnisieren. Das war ein Fakt, wenn man gegenüber Serbien oder Kroatien oder gegenüber anderen. Aber den Punkt darf man auf keinen Fall außer Acht lassen, diese Schocktherapie. Ohne den ist die Explosion in Jugoslawien Anfang der 90er Jahre nicht erklärbar. Es gibt andere Gründe, aber deshalb sind das, weshalb ich das Ganze zur Explosion fahre. Ein anderer Punkt, wo das auch eine große Rolle gespielt hat und der auch bei uns sehr wenig bekannt ist, erkennt sich 1994, ist in Ruanda zu einem entsetzlichen Massaker gekommen, Guthus Antutsis, 800.000 Tote, manche reden sogar von einer Million Tote, in wenigen Monaten sind die oft mit Macheten massakriert worden, die Hutus haben damals die führende politische Macht und haben dort diese Minderheit der Tutsis oder auch die oppositionelle Hutus, also der eigenen Produktgruppe, massakriert. Da hat Robert bei uns die Erzählung, naja das waren, sozusagen diese archaischen, afrokanischen Stämme, die da irgendwie übereinander hergefallen wären. Natürlich auch die Saargeschichte, die Kolonialgeschichte, die ist auch gemacht worden, das tut sich auch, und die Kolonialgeschichte von den Mächten, die haben es gemacht, um in das Kolonial besser regieren zu können. Aber auf das will ich nicht eingehen. Was ich eingehen will ist, dass es in Poander auch eine tiefe Wirtschaftskrise Anfang der 90er Jahre gegeben hat, weil das Hauptgut, das dort produziert wurde, das Kaffee, dieses Kaffeekartell, das gegeben hat und das relativ hohe Preise durchsetzen hat können, ist von den USA geknackt worden. Die Kaffee-Preise haben sich in der kürzesten Zeit halbiert und nachdem aber der Großteil der ruandischen Bevölkerung Kaffeebauern war, hat das fürchterliche soziale Auswirkungen gehabt. Der internationale Währungsfonds, die Weltbanks haben wiedergekommen und haben dafür, dass sie einer Kredite gehen, um irgendwie über die Runden zu kommen, beilharte Strukturenpassungsprogramme zu machen. Die ähnlich wie in Jugoslawien waren. Es sind immer rechtes Programm, die daran gestanden haben, dass die staatlichen Subventionen für den Kaffeebau angestrichen werden, dass die staatlichen Ausgaben gesenkt werden. Und die Folgen waren auch ähnlich wie in Jugoslawien. Es wurde einfach eine völlige soziale Krise gegeben, die dann von den Machthabern wieder ethnisiert wird. Zum Beispiel diese Uto-Regierung, die das kanalisiert hat, den sozialen Fondess oder den sozialen Koss, in dem Fall die Volksgruppe der Tutsis. Bei uns ist das dann kommuniziert, die kennen untereinander nicht und muss da quasi der Westen in irgendeiner Form intervenieren. Was nicht dazu gesagt wird, ist, der Westen hat die ganze Zeit interveniert. Das Hutu-Regime, das für diese schlechteren Einverantwortlichen, das ist immer vom Frankreich-Reglichen immer von Frankreich protoschiert worden. Die haben die Waffen gekriegt, wie schon die ganzen Massaker heraufgesagt. Die haben dann auch dafür gesorgt, dass eine UNO-Truppe, die da super stationiert war, nicht diesen Tutsis in irgendeiner Form da Schutz mitbekommen hat. Und auf der Gegenseite haben die Amerikaner dann eben diese Beseitigung dieser Ruto-Regierung über die Tutsis militärisch unterstützt. Das heißt im Hintergrund ist da durchaus schon ein Konflikt einer anderen Art gestanden, der in den 90er Jahren durchaus präsent war in Afrika, nämlich dass sozusagen die eine Seite eher von den Anglophonen war, von den Amerikanern, die dort unterstützt worden sind, und die andere Seite frankophon von den Franzosen unterstützt worden sind. Es sind da durchaus Großmachtsliberalitäten und diese wirtschaftlichen Hintergründe. Wenn man das nicht dazu sagt, dann kommt man zu einem vollkommenen... Dann denkt man sich, ach das sind nicht die Drogen, die sich selbst zu regieren. Da muss der Westen, da muss der humanitäre Intervention stattfinden. Da ist es genau umgekehrt. Diese westlichen Interventionen, sei es über Weltbank oder internationalen Währungsfonds, die werden ja auch von den USA und der EU kontrolliert. Oder in dem Fall Frankreich und die USA, die einen Ort Stellvertreter ausgesprochen haben. Das waren eigentlich die Gründe, die das zu Explosionen gemacht haben. Das hat sich dann fortgepflanzt, der ganze Krieg, in Kongo. Das war jetzt wirklich ein ganz eigenes Kapitel. Ich habe mich auch tiefer damit beschäftigt, aber ich habe das zum Teil wieder vergessen. Darum kann ich jetzt nicht eingehen. Aber dieser Krieg im Kongo ist durchaus ein gewisses Spätprodukt, dieser Unruhen und dieses Massakers in Rwanda. Auf alle Fälle ist dort dann 1997 ein gewisser Laurent Desiré Kabililla an die Macht gekommen. Zunächst mit amerikanischer Unterstützung, weil Mobutu, der vorherige Machthaber, war eher französisch orientiert. Also auch wieder diese französisch-amerikanische Realität hat diese Rolle. Aber interessanterweise hat sich dieser Capilla durchaus emanzipiert von den Amerikanern und hat sich dann in der Tradition von der große kongolesische Rebell... Lombard. Ja, von Lombard gesehen. Antikolonialistisch. Und das hat zum Beispiel die Schürfrechte für westliche Berglauternzene aufgehoben. Er hat verweigert die westlichen Schulden der Mobutu-Zeit zu überwinden. Er hat verweigert, das Infrastrukturenpassungs- und Parköffnungsprogramm des internationalen Währungsfonds zu unterwerfen. Und das ist ein sechsjähriger, zumindest sechsjähriges, dann ausgeschriffen. Bürgerkrieg war die Folge, der sehr stark über Ruanda und Uganda, die westlich orientiert waren, in das Land hineingetragen war. Es waren, man schätzt, drei Millionen dort. Es war natürlich ein zutiefst krieg- und rohstofferhabende politische Orientierung des Herzens Afrikas. Das ist ja ein riesiges Land, da sind es ungefähr 100 Millionen Einwohner. Und ich habe immer gesagt, das ist der erste afrikanische Weltkrieg gewesen, weil es ein paar unterschiedlichste Koalitionen gab. Aber der Bürgerkrieg ist interessanterweise zu Ende gekommen, nachdem der Kapieler ermordet worden ist, unter unbeklärten Umständen, sein Sohn an die Macht gepusht worden ist und der auf einmal vom Westbalkan wird um Kursung geschwemmt. Auf einmal kommt der Bürgerkrieg, ich würde nicht sagen zu mehr liegen, weil eigentlich gibt es ihn immer noch, aber im Vergleich ist er dann doch untergefallen. Und man sieht wie eng diese Massaker, 3 Millionen Toten in 6 Jahren, unglaublich eigentlich, wie das mit Interventionen von außen, mit dieser Schocktherapie, so fortgepflanzt, in dem Fall über das, was in Ruanda ein paar Jahre vorher war, wie das dort zum Durchbruch begonnen ist. Und vielleicht die wichtigste, einer der entsetzlichsten Schocktherapien wird auch bei uns immer ignoriert, und das war vor allem in den 90er Jahren, vor allem in der ersten Hälfte der 90er Jahre, das war Russland. Das war Russland. Ich habe es jetzt selber die Zahlen wieder nachgeschaut, wenn man es liest, dann denkt man sich, das gibt es eigentlich nicht. Eigentlich sind innerhalb von kurzer Zeit, das ist zwischen 1990 und 1994, die Zeit, in der es im Westen hochgelobelt, da hat da derartig brutale Raubtierkapitalisierung stattgefunden, dass 10 Millionen Menschen aus der Statistik verschwunden sind. Aus der Statistik. Und das waren nicht so sehr alte Leute, sondern das waren vor allem Männer in einem jungen bis mittleren Alter was soll ich denn mal das System nennen, sozialistischen Orientierung, auf alle Fälle war es ein System, das mehr oder weniger voll Beschäftigung zu einem Raubtierkapitalismus nicht überlegt hat. Und da unterschiedlichste Gründe gehen, die Suizidraten sind in den Garten, die Kriminalität ist in die Ecke gegangen, die Drogensucht, vor allem der Alkoholismus ist natürlich explodiert, das Gesundheitswesen ist kollabiert, weil das immer ein wichtiger Grund von dieser Schocktherapie ist, dass man das Sozial- und Gesundheitswesen einfach schleift oder zumindest ganz massiv kostet. Also zwischen 1990 und 1994 ist die durchschnittliche Lebenserwartung der russischen Männer von 63,8 auf 57,6 Jahren gesunken. Das muss man sich vorstellen. Von vier Jahren die durchschnittliche Lebenserwartung um sechs Jahr siegen. Das passiert wie normal sonst nur in entsetzlichen Kriegen. Das war aber in den 60er-gen, obwohl eigentlich kann man es auch als Krieg bezeichnen. Es sind 10 Millionen Menschen, die im jungen bis mittleren Alter, so beschreibt einer, wir haben da eine Studie gemacht, David Stucke und Samuel Maslow, warum Austerität tötet, aus dem Jahr 2014, die sagen, 10 Millionen Menschen sind einfach verschwunden aus der Stadt. Sie sind gestorben, wie meinst du? Ja, genau, sie sind gestorben. Und darum natürlich auch dieses enorme Absinken der durchschnittlichen Lebenserwartung. Das passiert für normal nur, wenn massiv in der kürzesten Zeit, also meistens sind wir von den Menschen zu Tode gekommen. Ich glaube schon, und damit will ich wirklich nicht diesen russischen Überfall auf die Ukraine rechtfertigen oder legitimieren, aber alles was nachher passiert ist in Russland, kann ohne den nicht begriffen werden. Also auch zum Beispiel die Tschetschenienkriege. Die Tschetschenienkriege sind interessanterweise bei uns nie besonders thematisiert worden. Man kann sich fragen, warum eigentlich? Es waren wirklich große Kriege. Es waren zwei Kriege, 1994 bis 1996 unter Jeltsinow und dann ab 2000 Putin. Und es sind ungefähr 10% der Bevölkerung in Tschetschenen zu Tode gekommen. Das waren 180.000 bis 200.000 Tote bei einer Bevölkerung von 1,7 bis 1,8 Millionen. Aber interessanterweise hat das bei uns in der westlichen Öffentlichkeit nicht wirklich ein großes Aufsehen erregt. Warum eigentlich? Der Angriff, ob der jetzt entführt, das war sowieso unser Teil. Der hat die ganze Schocktherapie durchgeführt, mit westlichen Beratern natürlich. Und der Putin ist interessanterweise am Anfang durchaus auch nicht so negativ gesehen worden. Warum ist er eigentlich so negativ gesehen worden? Er hat zum Beispiel den Afghanistan unterstützt, logistisch. Da haben sie auf einmal war on terror. Die Russen in Tschetschenien, wir in Afghanistan oder dann im Irak. Da hat es durchaus, das diese Bevölkerung erkocht hat, durch diese wahnsinnig witzigen 90er Jahre, durch der Jeltsin, oder sozusagen durch Stärke versucht zu kompensieren, das spielt auch immer eine große Rolle. Wenn die zerrissene Laune im Inneren ist, ist es eher die Gefahr, dass man dann den Feind im Äußeren sucht, weil dann kann man wieder Zusammenhalt im Inneren produzieren. Aber ich glaube wirklich, man kann die ganze russische Politik und sie ist irgendwann, aus meiner Sicht, das kann man sicher widersprüchlich diskutieren, tatsächlich in eine ethno-nationalistische Richtung abgetrifftet, die ich für falsch finde, aber man kann es sich nicht erklären, ohne dem, was in den 90er Jahren passiert ist. Und das hat viel mit uns, letztendlich mit westlicher Politik zu tun. Dieses Kultur-Anpassungsprogramm. Ja, ich will gar nicht, da will ich immer falsch sagen. Ja, ich will gar nicht, da will ich immer falsch sagen. Ja, also wenn man auf diese Schocktherapie kommt, da gibt es eine eigene Studie, die so noch nur gemacht worden ist, dass es einen direkten Zusammenhang gibt zwischen der Kriegsgefahr und der Armutsentwicklung in der Land. Das ist natürlich, dass Länder, die unter diese Schockstrategien leiden, einfach eine große Gefahr haben, dass dort in irgendeiner Form dann zu kriegerische Eskalationen kommen, auf das bin ich jetzt eh zu sprechen. Vielleicht ein Punkt noch ein bisschen ausführlicher, damit Sie sich erinnern. Ein Punkt ist da geopolitische Konfrontation von Großmächten. Da waren in den 90er Jahren, da war sicher gerade beim Angriff auf den Irak, das war ein Weltordnungs-Krieg, da wurde einfach die USA unter Beweis gestimmt und so, jetzt sind wir die Einz einzige Weltmacht. Und das demonstriert man immer am besten durch einen Krieg. Das hat überhaupt nichts mit einem Ablehnungs- und Saddambus hinzutun. Der sicher ein unsympathischer Geschwindig war, aber für die USA war er lange Zeit überhaupt nicht unsympathisch. Der jetzt unterstützt war mit Waffen und Finanzen im Krieg gegen den Iran, sondern gleich. Da hat man den Iran als Gefahr gesehen und gesehen hat und den Irak in den 80er Jahre auch fürchterlich gekriegt hat, mit rund einer Million Toten, die Konfrontation mit dem Irak und dem Iran hineingehetzt und auch aufgewischt. Aber dann Anfang der 90er Jahre, wo der Irak schon sehr schützt hat und sich erhofft hat, indem er sich die Ressourcen von Kuwait unter den Nagel reißt, hat man das dann als guten Anlass gesehen, das Fallbeil wieder fallen zu lassen. Also das waren die Konflikte in den 90er Jahren. Afrika habe ich schon erwähnt, das waren dann oft so Konflikte zwischen Frankreich und den USA. Später hat sich das dann sehr stark Richtung Osten entwickelt. Später hat sich das dann sehr stark Richtung Osten entwickelt. Das ist eine sehr herrlich bekannte NATO-Ost-Expansion. Die spielt natürlich eine riesige Rolle. Die ist von Russland und der russischen Führung als Bedrohung empfunden worden. Da kann man sagen, das ist berechtigt, aber es ist auf alle Fälle als Bedrohung empfunden worden. Und man sieht natürlich auch, wie stark sie das auch von den 90er Jahren, das ist dann schon, ich weiß jetzt gar nicht, ich glaube das ist dann schon in den 20er Jahren, oder Anfang der 20er Jahre, man sieht, wie stark sie das verschoben hat. Jetzt muss man auch das was von Reis ist, Grunland und Schweden auch schon blau hinsetzen. Das ist so etwas aus der Zeit. Ich glaube 1921 ist die Zeit. Es spielt allerdings nicht nur die NATO-Osterweiterung eine Rolle. Es gibt auch eigene Punkte, die sich verstärkt auf die Europäischen Union konzentrieren. Das ist eine interessante Grafik. Hier oben, die stammt aus dem Jahr 2011, stammt von einem sogenannten Think Tank der Europäischen Union, der heißt Group on a Grand Strategy. Die haben damals das ausgearbeitet, die sogenannte Grand Area der Europäischen Union. Das heißt, das ist das Gebiet, das man als Hinterhof bezeichnen kann, als Einflussgebiet sehen kann. das Einflussgebiet sehen kann. Und das ist gar nicht unbeträchtlich. Ichter Zugang zu einer weiten, angrenzenden Zone, die die östliche Nachbarschaft und das westliche Russland, den Kaukasus und große Teile Zentralafrikas, die arktische Region, die nördliche Hälfte von Afrika, den gesamten Nahen und Mittleren Osten, genauso den Indischen Ozean und Südostasien umfasst. Diese Grand Area, und da kommen wir jetzt wieder zurück zu den Rohstoffen, diese Grand Area beinhaltet die meisten Rohstoffe, die von der europäischen Wirtschaft benötigt werden, alle zentralen Schifffahrtsrouten von Asien, Australien, Afrika und den Nahen und Mittleren Osten alle Energie-Bipelines gegenwärtige und zukünftige von Russland, Zentralasien und Nordafrika. Dann heißt es weiter, dass im Dolmhoher Land Militärbasen errichtet werden müssen und Ziel dieser Militärpräsenz sei es, Zitat, erstens ausländische Mächte davon abzuhalten, sich in Ländern in der größeren europäischen Nachbarschaft einzuwischen. Und zweitens Haltstarigkeit und Fehlverhalten aus Seiten der lokalen Machthaber vorzubeugen. Denn es gilt, ausländischen Regierungen das Fürchten zu lehren, und sie gegenüber europäischen Präferenzen aufgeschlossener zu machen. Das ist 2011, jetzt kann man sagen, ja Gott, das war ein Think Tank, ein unbedeutender Think Tank, also James Rogers ist dann auch, wo sie sehr beeindruckend gewirkt haben, auf die Machthaber, weil sie zwei ja dann später schon damit beauftragt haben, für einen Blue-Gipfel, ein eigenes Strategiedokument vorzuwenden, das heißt, Enabling the Future. Und das ist dieses zweite hier. Und man sieht, das ist gar nicht unähnlich dem, was da oben ist. Da geht es auf der einen Seite bis zum Nordpol, auf der anderen Seite der afrikanische Raum, und da geht es bis in den indo-pazifischen Raum. Das einzige, was sie sich nicht getraut haben, Amerika ist nicht Raum, aber schaut einmal da oben, da gibt es ein Grusel, es geht bis hinter den Uralen. Und das heißt uneingeschränkter Zugang. Uneingeschränkter Zugang. Da sind sogar diese Dings, die sind alles geblendet unten. Da wird man uneengestellt. Das hat man sich dann in einem offiziellen Dokument darauf nicht getraut. Aber die Ukraine ist schon dabei. Das war so aus dem 13. Die Ukraine ist schon dabei. Und ansonsten ist es auch da, wie es in den Indo-pazifischen Raum, das heißt im Grunde sind es südchinesische, ostchinesische in der Einigung. Und das ist dann die Grundlage für den Die Grundgrundlage sind die südchinesische, ostchinesische, indianische. Und das ist dann die Grundlage für den sogenannten strategischen Kompass. Was haben Sie für diesen Friedensnobelpreis gekriegt? Das war eine andere Frage, wie ich den Friedensnobelpreis bekomme. Das war ungefähr eine Zeit. Das war ziemlich genau erzählt. Das war dann die Grundlage für den strategischen Kompass. Da kann man sagen, das ist zuerst ein Strategiepapier, aber das geht zu viel. Der strategische Kompass ist beschlossen waren vom europäischen Rat, also vom Staatschef und vorgelegt waren vom EU-Rat der Außenverteidigungsminister. Der strategische Kompass. Da wieder, der formuliert auch diese Grand Area und das ist wie schon gesagt nicht irgendein Papier, sondern das ist die bestimmte. Auch mit österreichischer Stimme natürlich beschlossen. Es geht in dem Sinne nur einstimmig, wo dann wörtlich drinnen steht, doch, das strategische Kompass, Beschluss des Rats, März 2022. Das ist natürlich zufällig im März 2022 beschlossen worden, weil Februar war der russische Endes in der Ukraine. Da hat man schon seit zwei Jahren in Arbeit vor, auf dem Tisch steht und sagt, das ist unsere Reaktion auf Russland. Und natürlich keine Reaktion auf Russland, sondern wie es eigentlich geht auf der Zeit von 2011 schon zurück. Und da steht auch nördlich drinnen, es geht um die militärische Kontrolle eines Raums, der von der Arktis bis Zentralafrika, von der österreichischen Nachbarschaft, Klammer Ukraine, Südkaukasus, Klammer zu, über den Nahen und Mittleren Osten, die sich den Indo-Pazifischen Raum reicht. Insbesondere auch die Kontrolle über die dazugehörigen Meere, die dann wird namentlich erwähnt, das ist eine Maritim-Sicherheit in der Ostsee, im Schwarzen Meer, im Udo-Meer, in der Nordsee sowie in den arktischen Gewässern, im Atlantik und in den Gebieten in äußerer Randlage, Meeresgebiete, kritische Seeverbindungen und mehrere Meerengen sowie Meeresbildungen vom Golf von Athen, das ist, da ist ein bisschen die ganze erdnüttelreiche Region Legion bis zur Straße von Mahmus und jenseits der Straße von Malacca. Das ist genau da, wo es den Zugang ins chinesische und ostchinesische Leben gibt. Das ist offiziell EU-beschlussbar. Das sollte man quasi da mit im Kopf behalten. Und das ist natürlich, das ist geostratig, das ist geopolitisch. Und das kann nicht wirklich sein, weil man weiß, so ein Kollidier mit Interessen, das kollidiert mit russischen Interessen, das kollidiert mit vielen Interessen afrikanischer Raum. Wobei, jetzt geht man gar nicht so sehr darum, wie realistisch das ist. Ich glaube, dass es im Grunde nicht realistisch ist, muss ich sagen. Aber wie viel Blut das fließen muss, bis man erkennt, dass es nicht realistisch ist, das ist das wirkliche Problem. Ich würde sagen, Klima? Oder natürlich, Klima, ja. Und vielleicht ist das jetzt eh schon das Stichwort, Aufrüstung passiert ja nicht nur in den USA oder nicht nur in Europa, sondern das ist eigentlich wirklich mittlerweile global. Das passiert auch in Russland, sozusagen auch in China, obwohl ausgehend von sehr viel bescheiderem Niveau. Schauen wir uns das einmal an, wie das im Jahr 2022 aussieht. Und dann sieht man, es ist schon nach wie vor, obwohl tatsächlich, wie es vorhin China aufmüßt, das muss man ganz offen sagen, China hat eigentlich seit den 90er Jahren durchgehend, kontinuierlich nach oben gelegte Militärausgaben. Aber man sieht, dass es ein großer Unterschied ist. Beim Westen ist es ein bisschen unterschieden geworden. Die USA, die 37,2%, EU 50,5% und westliche Alliierte. Das kann man debattieren, ob das seriös ist. Ich habe es trotzdem einmal gemacht, weil es gibt natürlich viele Staaten, die ganz eindeutig dieser westlichen Ökonomie zu Worten, ob das jetzt Australien oder Kanada, Israel ist oder Südkorea, ich glaube auch Japan, wo es da durchaus auch unterschiedliche Interessen gibt. Es gibt natürlich mittlerweile Staaten, wo das nicht mehr so eindeutig ist, wie es einmal war. Zum Beispiel Saudi-Arabien. Es war einmal klar, Saudi-Arabien ist zu 90 bis 95 Prozent der Waffen aus Saudi-Arabien sind entweder von der EU oder von den USA gekommen. Da verschätzt sich das. Aber ich habe es jetzt trotzdem einmal dabei gelassen. Und da sieht man, die sind so derbalken. Das sind über 70%. China knapp 14%, Russland etwas über 3%. Das ist die gleiche Hälfte der EU. Das spiegelt sich dann wieder bei den Waffenexporten. Da sieht man, die USA sind nach wie vor in Führung, EU geht nach oben, Russland hat stark nachgelassen bei den Waffenexporten, China steigt aber auch auf relativ gutem Niveau. seit diesen Jahren kann man sagen 2000 Plätze, also vor ein paar Tränen die sich das anschaut, das sind die Militärausgaben jetzt bezogen auf die Europäische Union und da sieht man, es hat tatsächlich damals eine so eine, Anführungszeichen, schwäche Phase gegeben, das war sehr stark im Zusammenhang mit Wirtschaftskrise, Finanzkrise, da sind die Militärausgaben entweder stagniert oder zum Teil sogar wirklich zurückgegangen und da hat es dann im Jahr 2013 einen eigenen EU-Rüstungsgipfel gegeben, das war im Dezember, ich kann mich noch ganz gut erinnern, und da ist dann gesagt worden, jetzt muss ich schlussselig, es kann nicht mehr sein, dass da die Militärbudgets nach unten gehen. Und wie haben sie da auf EU-Vertragswerk stürzen können? Wie geht es mit dem Lissabon-Vertrag? Wie geht es mit Artikel 42 des EU-Vertrages? Wo drin steht, alle EU-Staaten sind verpflichtet permanent ihre militärischen Fähigkeiten auszuprobieren. Wie versteht ihr das? Und das ist dann eine eigene Rüstungsagentur bzw. Verteidigungsagentur, die gegründet hat. Und tatsächlich waren das dann aber die Institutionen, mit denen dann gearbeitet worden ist, um da das Ruder herumzuwerfen. Und trotzdem, dass das die Phase ist, wo die schlimmste Austeritätspolitik in der Europäischen Union gefahren ist. Also Griechenland, Italien, Spanien, Portugal. Aber schauen wir, dust durchaus auch in Österreich. Genau in der Phase hat man das gut herumgeworfen und parallel zum Absinken der Sozialbudgets hat man bei den Militärbudgets angeschoben. Dann kommt 2018 die stetig strukturierte Zusammenarbeit, ESCO, Permanent Structured Structuration, die dann versucht, diese abstrakten Artikel der Aufrüstungsverpflichtung zu konkretisieren, wo dann die Staaten angehalten sind, dass jedes Jahr diesen Rüstungsamt Budgets vorlegen, ob die dann so, das passt, das ist nicht so wenig ambitioniert, auf alle Fälle ein enormer Druck entsteht, diese Militärbudgets zu erhöhen. weil ein enormer Druck entsteht, diese Militärbudgets zu erhöhen. Und dann geht es tatsächlich steil nach oben. Und dann 2022, der strategische Kompass, die roten Zahlen, sind Raten. Aber es gibt, sozusagen, das ist ein sehr ambitioniertes Vorhaben, das umzusetzen. Und dann auch noch ganz kurz auf die österreichische Situation zu sprechen. auf die österreichische Situation zu sprechen. Und man sieht es, dass vor allen Dingen im Zeitraum 2019 bis 2022 die EU sogar eine gewisse Spitzenposition beim zusätzlichen Militärauskommen hat. Sogar ein bisschen vor den USA, wobei natürlich die USA insgesamt ein sehr viel größeres Budget haben, aber es sind einfach die Zuwächse, die quantitativen Zuwächse, und da sieht man, dass China Zuwächse, aber die sogar noch dahinter sind, USA hat auch Zuwächse, aber sind sogar noch deutlich dahinter, und das ist so ein Zitat von José Porel, dem EU-Hasselbeauftragten, der eben sagt, wir müssen die Sprache der Macht neu erlernen und uns selbst als geostrategisch akzeptieren, der obersten Kategorie begreifen. Das ist, das ist, das ist, man vielleicht ein bisschen um einen Vergleichsfall zu machen, ja, globale Militärausgabe, diese 100 Milliarden, das sind Klimaschutzimpfen, die ja mal in den Staaten verabschiedet worden sind, und das ist das Budget vom UNO-Welternährungsprogramm. Man sieht, welche Prior die es da gibt und jetzt noch abschließend zu Österreich. Das ist aus dem Landesverteidigungsbericht 2022. Man muss da so langfristige Budgetplanung machen. Man kann es auf den Punkt bringen von 2022 bis 2028, sollen sie die gesamten Militärausgaben knapp verdoppeln. Und die blauen, das sind die Rüstungsinvestitionen, das sind also die Waffenankäufe und so weiter, die sollen sie knapp verdoppeln. Das ist das Ziel und das ist natürlich engstens akkordiert mit dieser europäischen Artikel. Und was mich vollends steilfindet, wenn man sich diesen Landesverteidigungsbericht durchlässt, ist, sie sagen, wenn wir es so auffüllen, wenn wir es so auffüllen, warum wir es so auffüllen, wegen der Neutralität, wegen der Landesverteidigung, wegen der Bundesverteidigung, wegen der Bundesverteidigung, und dann lässt man ein bisschen weiter, sie rechnen offensichtlich nicht damit, dass Leute manchmal weiterlesen, wo wird denn überhaupt dann Österreich verteidigt und gegen wen? Und da sieht man, alle globalstrategischen Wirkungsfelder weisen dabei auf Zentral- und Nordafrika sowie den Nahen Osten als die zu priorisierenden Räume für künftige Einsätze. Das hat man wohl bei Österreich verteidigt. Aber denkt sich klarerweise mit dem, was ich vorstelle, dieser Grand Barrier und kann Altspruch einführen. 2025 soll ja eine neue EU-Eingreiftruppe aus der Tafel kommen, eine Weiterentwicklung der Battlegroups, die dann ein Jahr lang stehend ist, die 6000, 5000 Mann umfasst, und wo Österreich immerhin gerade mit einer Kontingent von 600 Soldaten und Soldatinnen dabei ist, die Führung bei der Logistik hat, und ja, also gerade wenn man sich die ganze Turbulenz im afrikanischen Raum oder in den Osten anschaut, dann ist das nicht ganz so unwahrscheinlich, dass österreichische Symptome da zum Einsatz kommen. Was ist mit österreichischer Neutralität? Das ist nicht für die Einhüllung, das Papier rundherum, die Trabierung, aber drinnen stehen dann Einsätze in zentralen und quadrafrikanischen Osten. Das ist ein Begriff, der Auslandseinsätze macht. Obuste, ja. Obuste Auslandseinsätze. Und die richtigen Gegner. Auslandseinsätze gibt es jetzt auch schon von den Soldaten. Von Österreich. Von NATO. Von der UNO. Von mit UNO. Das ist nichts mehr mit UNO. Das ist nichts mehr mit UNO. Das ist nichts mehr mit UNO. Das ist nichts mehr mit UNO. Ich finde das jetzt nicht ganz so und ich würde sagen, dass es nicht nur negative Botschaften gibt. Ich frage auch nur zwischenzeitlich, weil irgendwo muss ja doch dann beim EU-Vertrag auch festgelegt worden sein, dass eben Österreich neutral ist und dass daraus auch irgendwie gewisse Konsequenzen abzuleiten waren. Ja, das war wirklich ein Thema für ein ganzes, es war ein abendfüllendes Thema. Von Neutralität steht in die EU-Verträge einmal gar nichts drin. Sondern was in die EU-Verträge drin steht, ist, dass die EU ein Militärpakt ist. Ein Militärpakt wie die NATO. Sogar schärfer wie die NATO. Bei der NATO stellt es jeden Staat an, in welcher Form das einen militärischen Beistand leistet. Also mit militärischen oder möglicherweise auch mit zivilen Mitteln. Im Beistandsvertrag der Europäischen Union steht drinnen, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Also eigentlich heißt das auch mit militärischen Mitteln. Und darum gibt es die sogenannte irische Klausel. Weil dann kommt, was die Regierung sagt, oder ein Vertreter dieser Linie zu sagen, nein nein, es gibt irische Klausel. Und da stellt es sinngemäß in die Tringe hin, dass davon die Außen- und Sicherheitspolitik des jeweiligen Staates nicht berührt wird. So eine eigenartige Formulierung. Neutralität ist nicht erwähnbar. In Wirklichkeit ist der Klausel, der für die NATO-Staaten trostet, dass zwei Pakten eingebunden sind, damit man nicht die NATO überruht. Aber geschickte Leute, unsere Politiker, man mag sie nicht mögen, aber sie sind manchmal schon geschickt, die haben gesehen, ah, das ist ein Schluckflug, da können wir gegenüber der eigenen Perfektion verbrauchen, das dient ja auch zum Schutz der Neutralität. Aber was ich nicht dazu sagen will, ist, dass 2009 vom Europäischen Rat das konkretisiert worden ist, diese irische Klausel, und konkretisiert worden ist das in der Form, dass gesagt worden ist, das heißt, diese irische Klausel heißt nicht, dass sich ein Staat dieser Beistandsverpflichtung entziehen kann, sondern es heißt, er entscheidet selbst darüber, in welcher Form er sich diesen Beistand leistet. Also es ist quasi auf das NATO-Niveau oberkalibriert worden. Aber kein Mensch kann mal auf die Idee, eine Lieglitschrift in der NATO als neutralitätskompatibel zu verkaufen. Aber bei der Europäischen Union, da geht man einfach davor aus, dass die Leute das nicht wissen. Aber insgesamt sind natürlich die Vorgaben, Österreich ist auch bei dieser sogenannten NATO-Partnership for Peace dabei, das ist so ein bisschen ein Vorhof der NATO, wie immer, dass man es bezeichnet, aber die Einbindungen in die Europäische Union sind ungleich härter und verbindlicher als das irgendwie mit diesem NATO-Partnership for Peace vergleichbar wäre. Aber das ist wirklich ein eigenes Thema. Es ist eine riesige Neutralitätslüge. Und in dieses Loch der Neutralitätslüge stößt natürlich die FPÖ ein. Und verkauft sie auf einmal als die Pro-Neutralitäts-Partei. Die Partei, die immer gegen die Neutralität, auch von aufermernt, die gegen das Neutralitätsgesetz gestimmt hat, die in den 80er Jahren das erste Mal den EG-Vertrieb gefordert hat, die damals sogar den NATO-Beitritt aufgetragen hat, verkauft die jetzt auf einmal als die Partei, die Schutzmantel der Neutralität. Und da gibt es wirklich eine interessante Sache, ich weiß nicht ob euch das geläufig ist, der Schaukraut Juncker, die Juncker-Mission hat da so fünf Szenarien der Entwicklung der Europäischen Union am Ende entwickelt. Und interessant für uns ist das Szenario 4 und das Szenario 5. Das Szenario 4 beinhaltete ungefähr weniger, aber besser. Das Szenario 5 ist sozusagen umfassende Integration. Und interessant ist, im Bereich Außensicherheitspolitik steht beim Szenario 4 drinnen, enge militärische Kooperation, Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips in der gemeinsamen Außensicherheitspolitik, Teilnahme an der ganzen militärischen Kapazitäten der Europäischen Union. Und bei Szenario 5 steht das Identische drin. Also die sind in dem Punkt vollkommen identisch. Aber sozusagen in anderen Punkten, zum Beispiel im Sozialen, würde ich das Szenario für nichts sagen. Da würde ich das Szenario für nicht mehr haben. Aber ansonsten, gerade dort, wo es um die Neutralität geht, sind sie vollkommen identisch. Und die FPÖ schafft es, dass zum Beispiel der Spitzenkandidat, der Wilimski, wenn er interviewt wird im ORF, dass er sagt, das ist die einzige Partei, die für die Neutralität ist. Wir stehen voll und ganz hinter Szenario 4. Wo genau drin steht, die Aufhebung vom Einstimmigkeitsprinzip ist das vollkommene Ende der Neutralität. Ob man sich nicht einmal selber in der Hand darüber entscheidet, ob man sich in Kriege zieht oder nicht, weil das wird dann woanders entschieden. Aber kein Journalist ist in der Lage zu sagen, das passt doch nicht zusammen. Aber das ist im Grunde, die anderen Parteien sind meistens für das Szenario 5, aber gerade in dem Punkt, wo es um die Neutralität geht, alle, eigentlich im selben Buch. Ich möchte jetzt trotzdem noch ein paar Punkte, ganz abschließend, ein bisschen was sagen, warum ich glaube, es ist trotzdem nicht alles vollkommen hoffnungslos. Nächste Notsuche, nächste Säte, den auch. Vielleicht drei so abschließende Thesen. Das eine, das ist jetzt eine ganz kurze Zusammenfassung von den Kriegsursachen. Also es ist einfach unglaublich wichtig, dass man das strukturell begründet sieht. Johann Galt, ein norwegischer Friedensforscher, hat das strukturelle Gewalt mit. Gewalt, die in den verhältnissen drinnen ist letztendlich die ursache für diese kriegen und nicht der kampf der kulturen oder oder diese dämonisierung in die man immer gehen immer wenn es fadenkreuz kommt geben sie mir wieder gegen die vermittler ist das macht okay das ist der nächste auf den das fadenkreuz gerichtet ist oder einfach irgendwelelche Überlegenheitserzählungen, die immer darauf beruhen, Schulterschluss mit gleicher Macht haben, gegen die Bösen, die ausgelöst haben. Ich glaube, das ist eine der wichtigsten Sachen und ohne den wird es auch keine neue Flinsbewegung geben, wenn nicht das Erkenntnis da ist, es ist das strukturelle Gewalt, die in den Stereotypen drinnen liegt. Und dass man in diese Ablenkungsmanöver da entgeht und auch diese doppelten Standards, die damit verboten sind. Und die zweite These, Krieg ohne Ende, aber vielleicht sollte man es nicht umdrehen, ob es doch eine Chance gibt für das Ende der Kriege. Jetzt kann man sagen, naja, das ist ein unterpazifistischer Traum, den gibt es vielleicht schon tausende Jahre. Und tausende Jahre gibt es immer wieder Krieg. Und es ist immer wieder blutig und grausam, weil wir wiederholen sie. Ich bin mir da nicht so sicher, ob es durchaus eine harte Realpolitik in Zukunft werden wird, dieses wirkliche Ende der Kriege auf die Tagesordnung zu bringen. Aus vielleicht vier Gründen. Das eine ist wirklich die unglaubliche Verletzlichkeit der Welt. Das ist wirklich was Neues. Kriege waren immer brutal. Oft gab es die Völkerschaften ausradiert, aber das hat eigentlich nie das Ende der Menschheit bedeutet. Das hat sich geändert, spätestens mit der Atombombe. Und das muss nicht einmal aufgrund von einem bewussten Atombrech zu tun sein. Es kann auch etwas versehen unter Anführungszeichen passieren. September 1983. Ich müsste an jede Straße nach dem Jef Grafenwitz-Späthof bedanken. Diesen Offizier, der damals entschieden hat, das ist eine Irrtum und nicht ein Eingriff, unter 20 Minuten Zeit kommt es. Da hat er das Schicksal der Menschheit zu entscheiden. Aber hätte natürlich auch anders ausgehen können. Das hätte man heute wahrscheinlich nicht getan. Aber das ist natürlich auch für die Zukunft nicht ausgeschlossen. Diese unglaubliche Verletzlichkeit, auch diese zunehmende Interdependenz, man kann vielleicht ein Land besiegen wie Libyen, und auf einmal steht sie außer über Flüchtlingsströme und so weiter, schlägt das Ganze dann trotzdem wieder zurück. Diese Vorstellung, man kann die Welt dominieren, und es würde in irgendeiner Form dann negativ auf den Aggressor zurückkommen, diese Illusion. Wir sind wirklich gerade eine riesige Illusion. Und man sieht ja, dass Kriege zunehmend ungewinnbar werden. Sollte man einen Krieg in den letzten 50 Jahren, in der Aggressor wirklich gewonnen hätten, Vietnam, Afghanistan, sonst in Russland oder Afghanistan, und dann später die Amerikaner, die Amerikaner in Afghanistan. Irak, die Kriege sind alle militärisch ausgewandt worden, politisch in Wirklichkeit verloren. Im Irak hat sich das vollkommen gegen die USA gewendet, in Wirklichkeit haben sie den Iran stark gemacht. Den bösen Richten Iran haben sie nicht gekettet. Das heißt es gibt, oder auch Russland und die Ukraine, die kennen wir richtig, ich glaube, dass sie sagen, dass sie gegen uns sind. Und ich finde es auch sehr gut, dass sie mutbar oder überhaupt passiv waren. Aber die Chance hätte es gegeben, nach drei Monaten einen Krieg zu beenden. Das war eine ausverhandelte Friedensverhandlung. Und das ist vom Westen auf der Fremdlibertät. Das muss man schauen. Nein, aber in Wirklichkeit glaube ich auch, dass der Westen den Krieg nicht klingeln will. Sonst geht es ja nicht. In Wirklichkeit verlieren wir ihn jetzt gerade. Also wir von der Bevölkerung fliehen gerade nicht. Aber diese Kriege, diese modernen Kriege, die waren fürchterlich für die Bevölkerung, aber die, die angefangen haben und militärisch überlegen, haben schon oft ihre politischen Ziele damit durchsetzen können. Das verschwindet, die politischen Ziele, die dahinter stehen. Wo ist denn vielleicht das politische Ziel? Krieg an sich? In der militärischen, industriellen Komplexe nicht immer. Aber ich glaube schon, dass die Amerikaner Vietnam weniger halten. Manche halten schon, aber der Krieg an und für sich, um überhaupt dieses Wirtschaftssystem am Rollen zu halten, wird vielleicht der Krieg sogar notwendiger. zu halten. Vielleicht kriegt man sogar noch einiges. Ja, aber insgesamt, wenn man jetzt davon ausgeht, man will trotzdem die großen Herausforderungen der Menschheit in irgendeiner Form lösen, oder zumindest entspannen, die ökologische, die Klimafonds, die Gerechtigkeitsform, dann wird man, glaube ich, weniger denn je um kooperative Lösungen umgehen kommen. Konkurrenzielle oder konfrontative, mit konfrontativen Antworten schafft man das nicht. Da kommt man immer wieder in eine Dynamik rein, wie soll man ernsthaft zu einer Lösung der Klimafrage kommen, wenn es kein Vertrauen gibt in die internationale Beziehung. Es braucht Vertrauen. Und wenn es kein Vertrauen gibt und Krieg ist das Gegenteil von Vertrauen, dann wird man auch diese ökologischen Fragen letztendlich nicht lösen können. Und da führen wir zum dritten Punkt. Insgesamt glaube ich schon, dass diese großen Nächte geostrategisch stärker verfangen sind, ihrer gegenseitigen Rivalität, in der Abhängigkeit von ihrem militärischen industriellen Komplex, die sie ja rivalisierend gegenseitig brauchen. Ich muss auch dazu sagen, die profitieren wirklich davon. Die brauchen ja das Feindbild auf der Gegenseite, wechselseitig. auf der Gegenseite, wechselseitig. Dass ich eigentlich in dem Sinn wenig Vertrauen habe, dass wirklich die großen Mächte dazu in der Lage sind, auch wenn sie es zum Teil vielleicht sogar wollen, ich will nicht alles über den Kamm scheren, da gibt es auch Kräfte, die wirklich, zum Beispiel Klimafragen ernsthaft in Angriff nehmen wollen, aber solange sie da in dieser Rivalität verfangen sind, in diesen geopolitischen Konfrontationen, wird es immer wieder zum Scheitern von der Politik sein. Und in dem Sinne glaube ich wirklich, dass die Friedensbewegung, das Neuenstehen einer Friedensbewegung, das Einzige ist, was diesen gordischen Knoten irgendwie, das ist jetzt eine militaristische Metapher, diesen gordischen Knoten zerschneiden kann. Dass da wieder ein politischer Druck entsteht. Und die Friedensbewegung da nicht so unerfreut ist. Wir kennen jetzt die Friedensbewegung eher dahinsichernd. Aber wer weiß, dass es eigentlich in den 50er Jahren eine unglaublich starke Friedensbewegung gegeben hat, die vielleicht tatsächlich damals die Welt vor einem Atomkrieg gerettet hat. Weil diese Atomkriegspläne hat es gegeben, von den Amerikanern in Korea, Vietnam hat es gegeben. Aber warum haben sie sich dann da nicht getraut, zum Beispiel in Dienbienfurt, dieser Rassenschlacht in Vietnam, dass sie da Überlegungen gegeben haben, die Atombombe auf Seiten der Franzosen einzusetzen. Sie ist nicht eingesetzt worden, weshalb die Franzosen und die Druiden gesagt haben, tazis nicht, wir können das gegenüber der eigenen Bevölkerung nicht verkaufen. Und warum haben sie es nicht verkaufen können? Es hat damals den Schlagholmer Appell gegeben, Anfang der 50er Jahre, den haben veräußert eine halbe Milliarde Menschen tatsächlich. Und darum ging ein Verbot des Einsatzes von Atomwaffen, auch größtenteils von Atomwaffen. Eine halbe Milliarde Menschen. Jetzt muss man dazu sagen, der größte Teil war Sowjetunion in China. Aber selbst in der westlichen Welt haben das 100 Millionen Menschen unterzeichnet. In Österreich, das damals ungefähr 7 Millionen Einwohner gehabt haben, haben das 955.000 Menschen unterzeichnet. Das heißt, das war, rechnen Sie sich das auf die Erwachsenenbevölkerung, 15% der Erwachsenenbevölkerung haben diesen Friedensabwehr. Von dem sagen wir, wir heilen weiter. Wir heilen weiter entfernt. Aber das war damals politisch noch. Das hat möglicherweise dazu geführt, dass die Atomwaffen nicht eingesetzt wurden. Und natürlich auch die 80er-Jahre, ich kann mich noch relativ gut an diese Bewegung erinnern, die hat zwar das unmittelbare Ziel nicht erreicht, das muss man auch sagen, die NATO-Nachrüstung, die sogenannte Nachrüstung zu verhindern, aber sie hat natürlich schon einen riesigen politischen Einfluss gehabt in der Bevölkerung und diese Entspannungspolitik, die dann sozusagen ab der zweiten Hälfte der 80er-Jahre gekommen ist, dann doch massiv befördert. Und ich glaube, dass wir jetzt eigentlich wieder in so einer Phase dringend sind, wo eine Friedensbewegung unglaublich wichtig ist, um aus dieser fatalen Verstrickung der Großmächte herauszukommen. Ich bin los damit. Danke. you