Thank you for watching! Mühlgräsbarn Müllkreisbahn zum Hauptbahnhof. Ein Fall für den Landesrechnungshof. Gleich vorweg. Der Landesrechnungshof stellt in seinem Prüfbericht Müllkreisbahn Durchbindung zum Linzer Hauptbahnhof veröffentlicht im Juni 2018 unmissverständlich fest, dass eine möglichst tunnelstreckenfreie Trassenführung in einem Verbesserungsvorschlag auszuarbeiten sei. Der Landesrechnungshof stellt unter anderem fest, dass angesichts der im Bau und Betrieb kostenintensiven unterirdischen Streckenabschnitte fachliche Bedenken an der Trassenführung bestanden und im Grunde genommen noch immer bestehen. Die seit Jahrzehnten versprochene Einbindung des Personenverkehrs der Mühlkreisbahn in den Linzer Hauptbahnhof geht seit den 2000er Jahren durch diverse medial-öffentlich vorgestellte Projektmodelle. Eines dieser Modelle war die zweite Straßenbahnachse, neue Schienenachse Linz, geführt östlich der Linzer Innenstadt. Konkret entlang der Käfenhüllerstraße, Kuberstraße, über Tabakfabrik zur neuen Eisenbahnbrücke als Oberflurtrasse. Es konnte auf Plakaten und Zeitungsbildern sprichwörtlich als Straßenbahn wahrgenommen werden. Die Mühlkreisbahn wurde in allen Bildern noch ausgeklammert. Ein trotzdem fortschrittliches Jahrhundertprojekt für Linz und seine Bürgerinnen. Zwei Wahlgänge wurden von der Linzer SPÖ mit dieser zweiten Straßenbahnachse für Linz bestritten und zu ihrem Vorteil entschieden. Bis die Linzer Stadtregierung im Dezember 2019 wieder in ihre Dienstautos einstieg und das umweltfreundliche und gleichzeitig kostengünstige Zukunftsprojekt still und heimlich in ihre Behörden-Schubladen versenkte. Das verstand in und außerhalb Linz niemand. Aufgrund der immer deutlicher werdenden Sichtbarkeit von Auswirkungen der Klimakrise im staugeplagten Großraum Linz, stieg der öffentliche Druck in Richtung leistungsfähiger Schienenverkehrsmittel für Linz an. Die Linzer Stadtregierung und Land Oberösterreich kamen aufgrund der unerträglich täglichen Belastungen durch den Autoverkehr und Bautätigkeit für ausschließlich fossile Großprojekte wie Autobahnen in Linz zunehmend in Bedrängnis. Rasch wurde ein gemeinsames erweitertes Projekt für öffentlichen Verkehr der Öffentlichkeit vorgestellt. Nicht nur wie anfangs die Straßenbahn Neue Schienenachse Linz der Linz AG, sondern nunmehr auch die Mühlkreisbahn, der vorerst österreichischen Bundesbahnen, sollte in den Hauptbahnhof mit eingebunden werden. Aber nicht als benutzerinnenfreundliche Oberflurtrasse, sondern als Tunnelvariante unter der Erde. Zur Stärkung des Selbstbewusstseins der Linzer Stadtregierung als zweite Mini-U-Bahn zum Schutze von wenigen privilegierten Autoparkplätzen entlang der Strecke. Zum finanziellen Schaden aller Steuerzahlerinnen. Zum finanziellen Schaden aller Steuerzahlerinnen. Starten sollte die Straßenbahn und Eisenbahn von Hauptbahnhof abtauchend. Unter dem Keppler Klinikum bis zur Tabakfabrik. Von wo es aus dem Tunnel wieder an die Oberfläche aufsteigen soll. Weitergeführt soll die neue Schienenachse Linz und Mühlkreisbahn über die neue Eisenbahnbrücke. Nicht nur die Straßenbahnachse in der Landstraße entlastend, sondern die Mühlkreisbahn als elektrifiziertes, leistungsfähiges Nahverkehrsmittel zum Umsteigen attraktivieren. Nun soweit die politische Vorgeschichte in wenigen Sätzen. Ausführlich behandelt diese Geschichte der Rechnungshofbericht des Landes Oberösterreich. Der tiefere Hintergrund für diese Projektprüfung des Landesrechnungshofes stellte die grundsätzliche Zusage des Landes Oberösterreich, sich an der Finanzierung dieser zweiten Nord-Süd-Schienenachse in Linz mit 45 Prozent zu beteiligen. Das Land Oberösterreich, Abteilung Gesamtverkehrsplanung und öffentlicher Verkehr, beauftragte am 7. April 2016 ein Schweizer Verkehrsplanungsunternehmen mit der Erarbeitung einer vergleichenden Systemstudie zur Müllkreisbahn. zur Müllkreisbahn. In der Studie war es, jene realisierbare Variante zur Attraktivierung der Müllkreisbahn mit Durchbindung durch das Linzer Stadtgebiet zum Hauptbahnhof zu identifizieren, mit der das beste Kosten-Verkehrswirksamkeitsverhältnis erreicht werden kann. Dabei sollten die attraktivierbaren Fahrgaspotenziale der Mühlkreisbahn besonders mit einbezogen werden. Beauftragt wurde der Vergleich von fünf technischen Systemvarianten, welche die Möglichkeit zur Attraktivierung der Müllkreisbahn aufzeigen sollten. Variante 1 Hafenbahn. Ertüchtigung und Durchbindung der Müllkreisbahn als Vollbahn bis Linz Hauptbahnhof unter Einbeziehung der Variante Hafenbahn und Via Gleisschleife. Variante 2. Knotenurfer Ost. Ertüchtigung und Durchbindung der Mühlkreisbahn als Vollbahn bis zum Verkehrsknotenpunkt Urfer Ost mit Optimierung des Umstieges zum Netz der Linzer Straßenbahn Linie 1 und Linie 2. Variante 3. Zwei Systemachse, Ertüchtigung und Durchbindung der Mühlkreisbahn mit Vollspur bis Linz Hauptbahnhof auf der Trasse der geplanten zweiten Straßenbahnachse. Anlage eines Dreischienengleises und Betrieb mit Straßenbahntauglichen Fahrzeugen. Light Rail. Variante 4. Optimierung Knoten. Ertüchtigung der bestehenden Mühlkreisbahn ohne Durchbindung zum Hauptbahnhof bei Attraktivierung der Umstiegsstelle zur Straßenbahn in Urfa. Variante 5. Regiotram. Umbau der Mühlkreisbahn auf Spurweite der Linzer Straßenbahn 900 mm und Durchbindung auf der zweiten Straßenbahnachse sowie gegebenenfalls auf der Bestandsstrecke durch die Innenstadt, Landstraßenachse. Generell wird in der Systemstudie davon ausgegangen, dass die zweite Straßenbahnachse wie von der Linz AG geplant realisiert wird. Die Variante 1 wurde ausschließlich unter Bedacht der geplanten Tunnelkombination von Straßenbahn und Eisenbahn als Zweigleisvariante wie folgt aus dem weiterführenden Prozess ausgeschieden. Die Variante 1 wies gegenüber den anderen Durchbindungsvarianten zum Hauptbahnhof, Variante 3 und 5, durch den Bau einer weiteren Schienenachse zusätzlich zur neuen Schienenachse Linz einen deutlichen höheren Aufwand auf. Zudem hätten sie hinsichtlich der durch die erschlossenen Gebiete mit der dort vorhandenen geringeren Nachfrage einen geringeren verkehrlichen Nutzen geboten. In der Studie wurde jedoch empfohlen, für eine langfristige Option die bestehende Trasse der Hafenbahn freizuhalten. Es wurde in der bevorzugten Systemvariante davon ausgegangen, dass eine von der Stadt Linz gewünschte Tunnellösung für die zweite Straßenbahnachse inklusive für die Mühlkreisbahn zu gelten hat. Somit hat die zusätzliche kostengünstige Streckenlösung der Mühlkreisbahn als Hafenbahn für das Land Oberösterreich eine nicht förderbare Parallelstruktur bedeutet. billig aufzuschließen konnte oder wollte, weder der Stadt Linz und vorerst noch dem Land Oberösterreich in den Sinn kommen. Das bereitstellende Freihalten der Hafenbahntrasse wurde jedoch explizit für Optionen eingefordert. Um satte 122 Millionen Euro wurden von der Linzer G die Basiserrichtungskosten der Tunnellösung für beide Schienenfahrzeuge in die Höhe geschraubt. Als Argument dafür sollten die Mühlkreisbahnen hier erhalten, zum Beispiel größere Tunnelbreite und längere Haltestellen. Der Landesrechnungshof konnte dieser strittigen Summe nicht folgen und sah sich genötigt, die unerklärbaren Kosten auf 42 Millionen zu begrenzen. Mittels eines Diskussionsprozesses schälte sich die kombinierte Zwei-System-Achse als Variante 3 in der Beurteilung als von der Stadt Linz präferiertes und scheinbar zukunftsoffenes Modell heraus. Die Begründung dafür ist, die Systemvorteile der Müllkreisbahn werden weitgehend beibehalten. Die Erweiterung der Kapazitäten der Müllkreisbahn zur Bewältigung von zukünftigen höheren Nachfragespitzen ist möglich. Der zukünftige Endpunkt im Mühlviertel wird nicht präjudiziert. Einzige Variante, welche die Option einer Verlängerung der Lilo über den heutigen Endpunkt Hauptbahnhof Linz hinaus ermöglicht. Endpunkt Hauptbahnhof Linz hinaus ermöglicht. Möglichkeit zur Entlastung der bereits jetzt stark frequentierten Bereiches Landstraße der bestehenden Straßenbahnachse. Umstiegsbeziehungen am Hauptbahnhof zu anderen Bahnachsen werden verbessert. Einige Unklarheiten zu diesem Projekt konnten ausgeräumt werden. Einige Verbesserungsvorschläge wurden zwingend in diesem Rechnungshofbericht vom Oberösterreichischen Rechnungshof eingefordert. Beleuchtet wurde zudem auch die Fahrgastzahlen, die Umstiegszahlen und das Beenden des Parallelverkehrs von Bus und Schiene entlang der Mühlkreisbahn. Das ergibt einen sinnvollen Verbesserungsvorschlag, die Menschen mit Bussen zur Mühlkreisbahn zu bringen und diese auf Schiene in die Linzer Stadtteile Urfa, Zentrum und Hauptbahnhof zu transportieren. Einige Schnellbusse bis Urfa sollten weiterhin in Betrieb bleiben. Das alles mündete am 16. Jänner 2017 in den Amtsvortrag der oberösterreichischen Landesregierung und legte diesem den Landtag vor. Nach einer Vorberatung im Landtagsausschuss für Infrastruktur am 9. Februar 2017 erfolgte der Landtagsgrundsatzbeschluss am 9. Februar 2017 erfolgt der Landtagsgrundsatzbeschluss am 2. März 2017. Die von der oberösterreichischen Landesregierung zur Umsetzung beschlossene Empfehlungsvariante der Systemstudie Mühlkreisbahn, welche die Attraktivierung der Mühlkreisbahn mittels Beibehaltung der Normalspur sowie die Durchbindung übererten Beschlussfassung durch den Oberösterreichischen Landtag vorbehalten bleibt. Der Rechnungshof merkt dazu folgerichtig an, dass ein wesentlicher Teil des Beschlusses des Oberösterreichischen Landtags betraf die Entscheidung, dass die Mühlkreisbahn bei ihrer Durchbindung zum Hauptbahnhof die neue Schienenachse Linz nutzen würde. Damit war die Frage der konkreten Trassenführung der neuen Schienenachse links, welche auch der Systemstudie zugrunde gelegt wurden, war für das Land ein wesentlicher Aspekt. Konkret war zu diesem Zeitpunkt aber die Frage der unterirdischen Führung von wesentlichen Streckenteilen der neuen Schienenachse links südlich der Donau für das Land Oberösterreich wegen der erheblich höheren Kosten im Vergleich zu einer Trassenführung auf Straßenniveau nicht umfassend geklärt. Es ist für den Landesrechnungshof nicht nachvollziehbar, warum das Land Oberösterreich seiner Systemstudie zur Mühlkreisbahn eine strittige Trassenführung der neuen Schienenachse Linz zugrunde legte. Er empfiehlt dem Land Oberösterreich darauf hinzuwirken, die konkrete Trassenführung der neuen Schienenachse Linz so wirtschaftlich und zweckmäßig wie möglich zu halten. Dabei kommt aus wirtschaftlichen Gründen einer möglichst tundelstreckenfreien Trassenführung besondere Bedeutung zu. Der Landesrechnungshof verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass das Land Oberösterreich grundsätzlich einen Finanzierungszuschuss von 45% für diese Vorhaben zugesagt hat. Als Konklusion ist der Landesrechnungshof der unstrittigen Meinung, dass in rechtlicher, technischer Hinsicht und ohne Berücksichtigung von Argumenten der Standortgemeinde ist die normale spurige Durchbindung der Mühlkreisbahn mit Schnittstelle zur Straßenbahn auch auf einer anderen bzw. auf Straßenniveau geführten Trasse zu wesentlich geringeren Kosten möglich. Das stößt in Linz dauerhaft auf taube Ohren, denn die Projektbetreiber, die Stadt Linz, können sich mit dem Land Oberösterreich nicht und nicht auf ein gemeinsames Trassenmodell unter Bedachtnahme auf freie Schienentrassen der Hafenbahn und deren Kostenstruktur einigen. Bis zum Zeitpunkt der Überprüfung durch den Landesrechnungshof war es nicht gelungen, zur Trassenführung zwischen dem Land Oberösterreich sowie der Stadt Linz bzw. ihren beteiligten Unternehmen eine verbindliche gemeinsame Sichtweise zu gewinnen. Angesichts der bestehenden Vorbehalte auch der Vertreter des Landes Oberösterreich und den maßgeblichen Auswirkungen auf die finanzielle Beteiligung des Landes an den Planungs- und Baukosten sollten die Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Optimierung des neuen Schienenachse-Linz-Projekts unbedingt ausgeschöpft werden. Hierbei sollten die erheblich höheren Kosten für unterirdisch geführte Streckenteile als wesentlicher Faktor in die Entscheidungen einfließen. Verständlich wird die Haltung des Landesrechnungshofes erst dadurch, dass die zu erwarteten Errichtungskosten einer unterirdischen Tunnelvariante und das mindestens neunfache höher liegen, als eine Gleisvariante auf Straßenniveau. Bei den zu erwartenden Erhaltungskosten, Instandhaltung, Wartung, Reinigung, liegt die Tunnelvariante um das 4,8-fache höher als zum Beispiel eine Hafenbahn. Als ein wirklich ernstes Argument der Stadt Linz dem Land Oberösterreich gegenüber, keine oberirdische Streckenführung entlang der Käfenhüllerstraße-Gruberstraße, sondern eine der Stadt Linz genehme Tunnellösung der Straßenbahn plus Mühlgräsbahn präferierend umzusetzen, wurden die Kreuzungen entlang der Gruberstraße ins Treffen geführt. Am 24. November 2017 wurde als vorbereitendes Konzept der Stadt Linz, neue Schienenachse Linz, Bereich Gruberstraße, Käfenhüllerstraße, untere Donaulände bis Europaplatz, einer entsprechenden Arbeitsgruppe vorgelegt. In dem Konzept werden kritische Kreuzungen entlang der Gruberstraße auf ihre Leistungsfähigkeit im Falle einer oberirdischen Führung einer Straßenbahn, alternative Trasse zur neuen Schienenachse Linztrasse gemäß Fuhrprojekt 2011, untersucht. Das Konzept kommt zu dem Schluss, dass sich im Falle einer oberirdischen Führung einer Straßenbahn auf der Achse Gruberstraße die Leistungsfähigkeit der untersuchten Kreuzungen wesentlich verschlechtert. Stauerscheinungen, Überlastung der Kreuzungen, Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit etc. Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit etc. Dies würde laut dem Konzept zu einer Verschlechterung der Gesamtsituation im Straßennetz für das Zentrum der Stadt Linz führen. Der Landesrechnungshof bemerkte sinnigerweise zu dieser fadenscheinigen Argumentationslinie an. Der Landesrechnungshof begrüßt grundsätzlich die Überlegungen zu einer alternten Konzepte und die dort aufgezeigten Probleme der oberirdischen Trassenführung, beispielsweise hinsichtlich des tatsächlichen Wegfalls von Verkehrsflächen für den Individualverkehr, kritisch zu hinterfragen. zu hinterfragen. Die Stadt Linz scheint ein schlechter Spieler in Sachen zeitgemäßen Ausbau öffentlichen Nahverkehr zu sein. Der zuständige oberösterreichische Landesrat tickt in selbiger Kategorie. Sie alle treten als eigentliche Gegner vom kostengünstigen öffentlichen schienengebundenen Nahverkehr in Erscheinung. Vor allem einer über die Hafenbahn durchgebundenen Müllkreisbahn. Und trotzdem ist diesem Schmollen der Linzer Stadtregierung etwas Gutes abzugewinnen. Als am 13. Dezember 2019 in der Oberösterreichischen Nachrichten die Meldung erschien, die zweite Linzer Straßenbahnachse ist Geschichte, stellte sich der kritische Inhalt des Landesrechnungshofes gegenüber dem Ansinnen der Stadt Linz und ihrer Tunnellösung noch viel deutlicher als bisher in das Zentrum zukunftsfreundlicher Konzepte für die Einbindung der Mühlkreisbahn in den Linzer Hauptbahnhof über die Trasse der Hafenbahn. Damit wird den Steuerzahlerinnen das Vergraben von hunderten Millionen an Euro für eine unfreundliche Tunnellösung, welche erst in zehn Jahren oder noch später benutzt werden kann, erspart. Steuergeld, welches für ein linzer- und oberösterreichisches Fahrradbudget oder ähnliches viel besser investiert werden kann. Ein oberirdisches führender Mühlkreisbahn in den Hauptbahnhof ist als kostengünstigste Variante ausschließlich über das freie westseitige Gleis der Hafenbahn möglich. über das freie westseitige Gleis der Hafenbahn möglich. Allen Unkenrufen zum Trotz kann diese Trasse bei entsprechenden politischen Willen zeitnah und billig in Betrieb genommen werden. Die notwendigen Bahnsteige kosten im Gegensatz zur Tunnelvariante einen Bruchteil und ermöglicht potenziell 50.000 Bediensteten im Umkreis rasch und bequem ihre Arbeitsplätze in der Industriezeile bis Kepler Klinikum zu erreichen. Der Landesrechnungshof legte mit seinen kritischen Anmerkungen für die Landespolitik und Pendlerinnen eine zukünftige Strettenführung quasi kostengünstig vor. Ich danke diesem im Namen der Pendlerinnen entlang der Mühlkreisbahn aufs Herzlichste. Nun liegt es am weitsichtigen Horizont der Politik in Stadt und Land, die oben angeführten Erkenntnisse des Landesrechnungshofes nicht zu missachten. Alles andere stellt einen grob fahrlässigen Umgang mit unseren Steuergeldern und der Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in Linz dar. Unserer Umwelt sowieso. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Terima kasih telah menonton! Thank you.