Am 21. Jul. 2021 | 17:30 Uhr + Jobzugang und Kindeswohl - wie finden Asylsuchende rechtsstaatliche Sicherheit? Created at 16. Jul. 2021 6257 Ansichten by Martin Wassermair BeschreibungEmbed Bei Martin Wassermair waren Andrea Mayrwöger (Obfrau Fairness Asyl) und Karin Sjögren-Bauer (Rechtsberatung Volkshilfe Flüchtlings-und MigrantInnenbetreuung) zu Gast. Live gesendet am Mittwoch, 21. Juli 2021, 17.30 – 18.30 Uhr Der Stachel im Fleisch CV Mitte Juli 2021 brachte der Verfassungsgerichtshof mit einem wegweisenden Erkenntnis einen Erlass des Arbeitsministeriums aus dem Jahr 2004 zu Fall, sodass Asylwerbende in Österreich fortan effektiven Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten müssen. Damals war diese Maßnahme unter ÖVP-Minister Martin Bartenstein bereits Ausdruck einer repressiven Haltung gegenüber Fluchtsuchenden, die bis heute ungebrochen angeheizt wird und vor allem auch in vielen Medien einen geradezu hetzerischen Niederschlag findet. Die vergangenen Wochen haben deutlich aufgezeigt, wie schnell die öffentliche Meinung gegen die rechtsstaatlichen Fundamente der demokratischen Gesellschaft aufgebracht werden kann. Sei es im Falle von straffällig gewordenen junge Afghanen, beim Einmahnen des Kindeswohls oder auch nur in der Frage der EU-Rechtswidrigkeit bei der Verknüpfung von Wohnbeihilfen an Deutschkenntnisse – immer wieder sehen sich Grund- und Menschenrechte mit populistischer Stimmungsmache konfrontiert. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, welche Erfahrungen zivilgesellschaftliche Organisationen mit Asylverfahren und öffentlicher Meinung seit Jahren machen, wer Fluchtsuchenden rechtsstaatliche Standards gewährleistet und welche Schlussfolgerungen für die politische Willensbildung daraus abzuleiten sind. Eine Kooperation mit dem Integrationsressort der OÖ Landesregierung. Share & Embed Embed this Video Link to this Video Add new comment Kommentar verfassen login or register to post comments. Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang 172 Videos, 1 Members Playlists #Tags Jobzugang volkshilfe oö Asylsuche Fairness Asyl Flüchtlings-und MigrantInnenbetreuung Kindeswohl Karin Sjögren-Bauer Martin Wassermair Grundrechte VfGH More from Channel 00:53:36 Bei Martin Wassermair waren Susanne Pollinger (Geschäftsführerin OÖ. Kinder kosten Geld - welchen Beitrag leistet die Politik? Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 6 years 6 months 01:00:49 Bei Martin Wassermair waren Rudi Anschober (Umweltlandesrat OÖ., Die Grünen) und David Schießl (F Energiewende und Klimaschutz - was tut die Politik? Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 6 years 6 months 00:59:26 Bei Martin Wassermair waren Sonja Ablinger (Vorsitzende Österreichischer Frauenring) und Leonie K Vor dem Aufstand - wie geht Frauenpolitik? 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